Ampel zur Corona-Notlage »Der 25. November wird kein Freedom Day sein«

Corona-Maßnahmen: SPD, Grüne und FDP planen neue Regelung im Infektionsschutzgesetz

SPD, Grüne und FDP wollen die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen lassen. Es soll aber weiterhin Coronamaßnahmen geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.

Quelle: www.spiegel.de

vor 3 J.

Schlagwörter zu diesem Thema

Zu diesem Beitrag wurden noch keine Meinungen veröffentlicht.

Weitere spannende News zum Thema Politik

2021-10-27 – Volker Perthes über den Zorn der Bürger nach dem Militärputsch
2021-10-26 – USA News: US-Medikamentenaufsicht FDA berät über BioNTech-Impfstoff für Kinder
2021-10-26 – Erste Sitzung des neuen Bundestags – Wahl des neuen Bundestagspräsidenten
2021-10-25 – Putschversuch im Sudan: Militär stellt Regierungsmitglieder unter Hausarrest
2021-10-25 – Trotz steigender Inzidenz Spahn weiter für Ende der "epidemischen Lage"

Landräte in Hessen fordern mehr Geld von der Politik

Hessische Landräte fordern mehr Geld von Regierung

Vor dem Landtag in Wiesbaden haben Dutzende Bürgermeister und Landräte aus Nordhessen mehr Geld von der Landesregierung gefordert. Es sei fünf nach zwölf, einige Gemeinden und Städte seien schon pleite.

Quelle: hessenschau.de

Marco Wanderwitz will sich aus der Politik zurückziehen

Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Quelle: n-tv.de

Mietpreisbremse fürs Gewerbe gefordert

Giffey fordert Mietpreisbremse für Gewerbe

Quelle: Süddeutsche.de