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296 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Milliarden für die Infrastruktur. Ökonomen reicht das jedoch nicht aus

Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft fließen – Ökonomen sprechen deutliche Mahnung aus
Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft fließen – Ökonomen sprechen deutliche Mahnung aus
Quelle: www.merkur.de

Wehrpflicht-Einigung geplatzt: „Das war eine Blutgrätsche von Pistorius“

Wehrpflicht-Einigung geplatzt: „Das war eine Blutgrätsche von Pistorius“
Wehrpflicht-Einigung geplatzt: „Das war eine Blutgrätsche von Pistorius“

Offener Streit zwischen Union und SPD über die Wehrpflicht. Pistorius blockiert Kompromiss, Einberufung per Losverfahren umstritten.

Quelle: bild.de

Klingbeil wehrt sich gegen Trickser-Vorwurf

Klingbeil wehrt sich gegen Trickser-Vorwurf
Klingbeil wehrt sich gegen Trickser-Vorwurf

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil gerät bei Caren Miosga für seine kreative Haushaltsführung ins Kreuzfeuer. Für einen Trickser hält sich der SPD-Chef nicht. Um den Jahreswechsel soll klar sein, wie die 34-Milliarden-Lücke geschlossen wird.

Quelle: WEB.DE News

CDU kocht, SPD blockiert – und die Autoindustrie schlägt Alarm

CDU kocht, SPD blockiert: Hunderttausende Jobs in Gefahr! Regierungs-Krach ums Verbrenner-Aus
CDU kocht, SPD blockiert: Hunderttausende Jobs in Gefahr! Regierungs-Krach ums Verbrenner-Aus

Die Debatte ums Verbrenner-Aus wird immer heißer – und die Auto-Industrie wartet auf Antworten! Aber: Der Gipfel im Kanzleramt brachte kaum neue Erkenntnisse.

Quelle: bild.de

Ergebnis des Koalitionstreffens von SPD und CDU liegen vor

Bundesregierung: Union und SPD geben Ergebnisse des Koalitionstreffens bekannt
Bundesregierung: Union und SPD geben Ergebnisse des Koalitionstreffens bekannt

Erwartet werden Beschlüsse zu sozial- und wirtschaftspolitischen Themen, die Millionen Menschen betreffen.

Quelle: Süddeutsche.de

Wehrdienst: Wie viel Pflicht soll sein?

Wehrdienst: Wie viel Pflicht soll sein?
Wehrdienst: Wie viel Pflicht soll sein?

Die Diskussion um die seit einem Jahrzehnt ausgesetzte Wehrpflicht ist in Deutschland in vollem Gange. Nun hat sich Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) klar für eine sofortige Wiedereinführung ausgesprochen. AFPTV hat die Fakten rund um die Debatte zusammengetragen.

Quelle: WEB.DE News

„Wird bei Freiwilligkeit nicht bleiben“, sagt Merz zum Wehrdienst – SPD reagiert verärgert

Friedrich Merz erwartet Rückkehr zur Wehrpflicht – „Wird bei Freiwilligkeit nicht bleiben“ - WELT
Friedrich Merz erwartet Rückkehr zur Wehrpflicht – „Wird bei Freiwilligkeit nicht bleiben“ - WELT

Der Kanzler unterstützt die Einführung des geplanten freiwilligen Wehrdienstes, erwartet auf Dauer aber die Rückkehr zur Pflicht. Aus Gerechtigkeitsgründen wirbt Friedrich Merz einmal mehr für ein Gesellschaftsjahr.

Quelle: DIE WELT

Schwarz Rot unbeliebt wie nie

Umfrage-Desaster: Schwarz-Rote Regierung so unbeliebt wie nie
Umfrage-Desaster: Schwarz-Rote Regierung so unbeliebt wie nie

Berlin – Historischer Umfrage-Tiefschlag für die Bundesregierung! Union und SPD stürzen in der Wählergunst so tief wie nie zuvor.

Quelle: bild.de

Kanzler Merz massiv unter Druck: Seine Popularität sinkt, die Regierung gerät stärker in die Kritik

Deutschlandtrend: Merz stürzt in Wählergunst ab - WELT
Deutschlandtrend: Merz stürzt in Wählergunst ab - WELT

Kanzler Merz massiv unter Druck: Seine Popularität sinkt, die Regierung gerät stärker in die Kritik – und die Mehrheit stellt die Funktionsweise ihrer Demokratie infrage. Das zeigt der neue Deutschlandtrend. Die politische Stimmung im Land ist angespannt wie seit Jahren nicht mehr.

Quelle: DIE WELT

Plötzlich ist Merz von der Wirtschaft schwer genervt

Kanzler mit Kehrtwende: Plötzlich ist Merz von der Wirtschaft genervt
Kanzler mit Kehrtwende: Plötzlich ist Merz von der Wirtschaft genervt

Miese Umfragewerte, Rezession, Negativ-Stimmung – und der Kanzler? Ist im Verteidigungsmodus! In internen Runden mit Wirtschaftsbossen reagiert er gereizt

Quelle: bild.de

Ankündigung von Merz, das Verbrenner Aus kippen zu wollen stößt auf Kritik

Kanzler will Verbrenner-Aus kippen: SPD und Grüne kritisieren Merz – „verunsichert die Wirtschaft“
Kanzler will Verbrenner-Aus kippen: SPD und Grüne kritisieren Merz – „verunsichert die Wirtschaft“

Erstmals hat sich der Bundeskanzler klar für die Rücknahme des für 2035 geplanten Verbrenner-Aus ausgesprochen. Bei SPD und Grünen wirft man ihm vor, damit die Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Kanzleramtschef Thorsten Frei und SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kündigen strengere Maßnahmen gegen Totalverweigerer an

AfD-Coup: Frei und Miersch versprechen härtere Maßnahmen
AfD-Coup: Frei und Miersch versprechen härtere Maßnahmen

Union und SPD bei Klamroth einig: Stütze-Schnorrer sollen endlich mehr Druck spüren

Quelle: bild.de

CDU stabil, AfD verdreifacht, SPD runter, Grüne halbiert!

Kommunalwahl in NRW: CDU stabil, AfD verdreifacht, SPD runter, Grüne halbiert!
Kommunalwahl in NRW: CDU stabil, AfD verdreifacht, SPD runter, Grüne halbiert!

Es ist DER erste große Stimmungstest für Schwarz-Rot im Bund: die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen (NRW, fast 14 Mio. Wahlberechtigte). Und der Test g...

Quelle: bild.de

Höhere Sozialbeiträge - Das Gift für den Aufschwung! Bas scheint das nicht zu stören.

Kommentar von Politik-Chef Jan Schäfer: Das Gift für den Aufschwung!
Kommentar von Politik-Chef Jan Schäfer: Das Gift für den Aufschwung!

Die Regierung von Kanzler Merz bastelt seit Monaten an einem Rezept für den Aufschwung. Leider ist bisher wenig Brauchbares herausgekommen.

Quelle: bild.de

Kabinett tagt zu etlichen Beschlüßen zum Rentengesetz, Gas und anderen

Rente, Gas, Deutschlandticket - Kabinett plant etliche Beschlüsse
Rente, Gas, Deutschlandticket - Kabinett plant etliche Beschlüsse

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD vorgenommen, das Rentenniveau auf 48 Prozent festzuschreiben. Ein entsprechendes Gesetz soll im Laufe des Tages durchs Kabinett gehen. Die Minister wollen zudem weitere Gesetzesvorhaben anschieben.

Quelle: n-tv.de

POLITIKVERSAGEN! “Mehr als 45 %“ SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen

“Mehr als 45 Prozent“: SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen
"Mehr als 45 Prozent": SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen

Die Debatte ist delikat. Doch in der Sozialdemokratie wird der Ruf nach neuen Steuern inzwischen lauter. Die Haushaltslöcher werden derweil immer größer.

Quelle: t-online

Union fällt auf AfD-Wert, Linke zieht mit Grünen gleich

Union fällt auf AfD-Wert, Linke zieht mit Grünen gleich
Union fällt auf AfD-Wert, Linke zieht mit Grünen gleich

Kurz nachdem sich Friedrich Merz vorerst in die Sommerpause verabschiedet, fallen die Zufriedenheitswerte mit dem Kanzler im RTL/ntv-Trendbarometer auf einen Tiefstwert. Das reflektiert offenbar auch auf seine Partei, die einen Punkt abgibt und jetzt wieder gleichauf mit der rechtsextremen AfD ist.

Quelle: n-tv.de

SPD-Kandidatin spricht nach gescheiterter Wahl: „Ich bin enttäuscht“

Nach gescheiterter Wahl: Jetzt spricht die SPD-Richterkandidatin!
Nach gescheiterter Wahl: Jetzt spricht die SPD-Richterkandidatin!

Im Bundestag fand die SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht keine Mehrheit. Jetzt äußert sich Frauke Brosius-Gersdorf erstmals. Wen sie kritisiert.

Quelle: bild.de

„Verfassungsrechtlicher Amoklauf“ – SPD-Vorstoß für Mietpreisdeckel sorgt für Kritik

Berlin: „Verfassungsrechtlicher Amoklauf“ – SPD-Vorstoß für Mietpreisdeckel sorgt für Kritik - WELT
Berlin: „Verfassungsrechtlicher Amoklauf“ – SPD-Vorstoß für Mietpreisdeckel sorgt für Kritik - WELT

Die Berliner SPD hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Vergesellschaftung erarbeitet – und will damit den Mietmarkt regulieren. Doch nicht nur beim Koalitionspartner stößt das auf Kritik.

Quelle: DIE WELT

Philosoph sieht bereits Ende von Schwarz-Rot

Deutscher Philosoph sieht bereits Ende der schwarz-roten Koalition
Deutscher Philosoph sieht bereits Ende der schwarz-roten Koalition

Der deutsche Philosoph Peter Sloterdijk sieht keine Zukunft in der Koalition aus Union und SPD. Aber auch zur FDP hat er sich geäußert.

Quelle: t-online