spd
spd

197 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Berliner SPD kein Freund von 29-Euro-Ticket

In Berliner SPD wächst Widerstand gegen 29-Euro-Ticket
In Berliner SPD wächst Widerstand gegen 29-Euro-Ticket
Quelle: www.rbb24.de

Klingbeil watscht Ampel-Partner Grüne und FDP ab

Miosga-Talk: SPD-Chef Klingbeil watscht Ampel-Partner ab
Miosga-Talk: SPD-Chef Klingbeil watscht Ampel-Partner ab

Da ist einem aber der Kragen geplatzt! SPD-Chef Lars Klingbeil (46) hat seine Ampel-Partner von Grünen und FDP bei ARD-Talkmasterin Caren Miosga (54) kräftig zurückgewiesen.

Quelle: bild.de

ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt

ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt
ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt

Unter Unternehmen und Haushalten ist die Stimmung schlecht und die Unsicherheit hoch. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr nur um 0,2% im Vergleich zum Vorjahr zunehmen. Im kommenden Jahr wird die Wirtschaftsleistung dann um 1,5% zulegen. Damit wurde die Wachstumsprognose für das laufende Jahr im Vergleich zur ifo Konjunkturprognose Winter 2023 deutlich herabgesetzt (0,7 Prozentpunkte) und für das Jahr 2025 leicht angehoben (0,2 Prozentpunkte). Anders als erwartet, befindet sich die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr 2023/24 in einer Rezession.

Abhörskandal - Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage

Bundeswehr abgehört: Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage
Bundeswehr abgehört: Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage

Russland hört eine Diskussion deutscher Offiziere mit - und die Union sieht in dem Gespräch Hinweise, dass Olaf Scholz mit falschen Informationen hantiert. Sie versucht jetzt, den Fokus auf den Kanzler zu richten.

Quelle: tagesschau.de

Ein möglicher Bundestag nach der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: So könnte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag aussehen
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: So könnte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag aussehen

Knapp ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 sind ungültig, Teile von Berlin wählen neu. Was heißt das für Bundestag? Unsere Grafik erklärt verschiedene Szenarien.

Michael Müller bei Berliner Nachwahl wieder auf dem Stimmzettel

Nachwahl in Berlin: Michael Müller plötzlich wieder Bürgermeister
Nachwahl in Berlin: Michael Müller plötzlich wieder Bürgermeister

Statt Kai Wegner (51, CDU) steht Michael Müller (59, SPD) mit der Funktion als Regierender Bürgermeister von Berlin auf dem Wahlzettel nach Nachwahl.

Quelle: bild.de

SPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!

SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!
SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!

Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.

Quelle: Cicero Online

Die Ampel ist nicht mehr zu retten

Freibetrag und Kindergeld: Diese Ampel ist nicht mehr zu retten
Freibetrag und Kindergeld: Diese Ampel ist nicht mehr zu retten

Wenn die SPD klug gewesen wäre, hätte sie die Kindergelderhöhung leise in den Haushaltsverhandlungen geklärt. So kann man nur den Kopf schütteln.

Quelle: FAZ.NET

AfD in MV in OZ-Umfrage mehr als deutlich vor CDU und SPD

“OZ“-Umfrage: AfD liegt in MV deutlich vor SPD
"OZ"-Umfrage: AfD liegt in MV deutlich vor SPD

Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern rutscht weiter nach rechts. Die AfD ist nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der "Ostsee-Zeitung" ("OZ") stärkste politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD landet mit Abstand auf Platz zwei.

Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss

Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss
Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstagabend die Beratungen über den Etat für 2024 abgeschlossen. In dem muss die Ampel-Koalition ein Milliardenloch stopfen. Das Geld dafür müssen diejenigen bezahlen, die sowieso schon wenig haben.

Quelle: FOCUS online

Umfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten

Umfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten
Umfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten

Beliebtheit am Tiefpunkt, Umfragen im Keller: Scholz und die SPD blicken auf schlechte Ergebnisse. Doch auch andere Parteien verlieren an Zustimmung.

Quelle: www.merkur.de

Böse Klatsche für Bundesinnenministerin. Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab

Böse Klatsche für Bundesinnenministerin: Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab
Böse Klatsche für Bundesinnenministerin: Hessen-SPD sägt Faeser-Vertrauten ab

Er war Nancy Faesers (53, SPD) starker Mann in Hessen: Der Nordhesse Günter Rudolph (67).

Quelle: bild.de

Franziska Giffey verzichtet auf SPD-Vorsitz in Berlin

Berlin: Franziska Giffey verzichtet auf erneute Kandidatur für SPD-Vorsitz in Berlin
Berlin: Franziska Giffey verzichtet auf erneute Kandidatur für SPD-Vorsitz in Berlin

Bei der Berliner SPD steht ein Führungswechsel an. Franziska Giffey, einst Regierende Bürgermeisterin, möchte nicht erneut für den Spitzenposten der Sozialdemokraten in der Hauptstadt antreten.

Quelle: www.spiegel.de

CDU/SPD-Landesregierung. Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

CDU und SPD besiegeln Koalition für Hessen: Rhein und Faeser unterzeichnen Koalitionsvertrag
CDU und SPD besiegeln Koalition für Hessen: Rhein und Faeser unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

Quelle: hessenschau.de

MV will Haushalt 2024/2025 als Doppeletat noch heute beschließen

Haushaltsentwurf: Landtag will Doppeletat 2024/2025 beschließen - Koalition sieht Rekordinvestitionen vor
Haushaltsentwurf: Landtag will Doppeletat 2024/2025 beschließen - Koalition sieht Rekordinvestitionen vor

Der Landtag berät heute über den Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Der Doppel-Etat der rot-roten Koalition sieht Rekordausgaben von mehr als 22 Milliarden Euro vor. Die Koalition wirbt mit hohen Investitionsausgaben sowie Verbesserungen in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Soziales.

SPD leidet unter Realitätsverlust. Will Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten

Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT
Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT

Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue Anreize für die Flucht nach Deutschland.

Quelle: DIE WELT

Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal. Druck auf Kanzler Scholz wächst

Cum-Ex-Skandal: Neues Dokument erhöht Druck auf Olaf Scholz - WELT
Cum-Ex-Skandal: Neues Dokument erhöht Druck auf Olaf Scholz - WELT

Seit ein bisher unbekanntes Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal neue Zweifel zu seinen Gedächtnislücken weckt, wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz. Auch die Hamburger Staatsanwaltschaft prüft nun das Dokument, das WELT AM SONNTAG am vergangenen Wochenende enthüllt hatte.

Quelle: DIE WELT

Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht

Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht
Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht

Wie angeblich christliche Politiker in der Bürgergeld-Debatte arme Bürger diffamieren und das Grundgesetz missachten: Unsere Autorin Janina Lütt hat das alles schon mal erlebt

Quelle: www.freitag.de

SPD zieht dicksten Brocken, die Bürgergelderhöhung, trotz Kritik und leerer Kassen glashart durch

SPD-Chef gibt bei „Maischberger“ zu: Haushalt ist „größte innenpolitische Krise“
SPD-Chef gibt bei „Maischberger“ zu: Haushalt ist „größte innenpolitische Krise“

SPD-Chef Lars Klingbeil räumt über den Haushaltsstreit ein: „Das ist gerade die größte innenpolitische Krise, die die Ampel zu bewältigen hat“.

Quelle: bild.de