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209 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

„Eine Katastrophe für die Energiewende“

Was bringen die neuen Details der Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie? Thorsten Kramer, Chef des Lausitzer Kohleverstromers Leag, findet: Vorerst wenig.

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief
Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.

Quelle: WEB.DE News

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“
Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Der Kommentar von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Bad Oeynhausen hat mich wütend gemacht. Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah. Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?

Quelle: FOCUS online

Scholz bricht sein Abschiebe-Versprechen „Endlich im großen Stil“? Von wegen!

So bricht Scholz sein Versprechen für mehr Abschiebungen
So bricht Scholz sein Versprechen für mehr Abschiebungen

Vor über einem halben Jahr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vollmundig die große Wende bei Abschiebungen an. Sie ist ausgeblieben.

Quelle: bild.de

Am Tag nach der EU-Wahl gibt es den „Politik-Award“ für Ricarda Lang und Boris Pistorius

Europawahl: Am Tag nach der Schlappe wird Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt - WELT
Europawahl: Am Tag nach der Schlappe wird Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt - WELT

Ausgerechnet am Tag nach der Europawahl wurden in Berlin die „Politik-Awards“ verliehen. Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Minister Boris Pistorius sind für ihre „außergewöhnlichen Leistungen“ ausgezeichnet worden. Zwei Ex-Politiker debattierten darüber, was der Kanzler jetzt tun sollte.

Quelle: DIE WELT

Zweite Runde der Mitgliederbefragung zur SPD-Doppelspitze in Berlin endet

SPD-Mitgliederbefragung zur Doppelspitze geht zu Ende
SPD-Mitgliederbefragung zur Doppelspitze geht zu Ende

Spannung bei der Berliner SPD. Bald steht fest, wer die Partei künftig führt. Die Mitgliederbefragung ist auf der Zielgeraden.

Quelle: n-tv.de

Minister bei Lanz scharf attackiert: Lauterbach macht „Politik für Kiffer und Dealer“

Lauterbach bei Lanz attackiert: „Politik für Kiffer und Dealer“
Lauterbach bei Lanz attackiert: „Politik für Kiffer und Dealer“

Der Minister wollte gar nicht über Cannabis sprechen, kam aber nicht daran vorbei.

Quelle: bild.de

Olaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Wurde das soziale Gewissen des Kanzlers geweckt?

Olaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Hat der Kanzler ein soziales Gewissen?
Olaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Hat der Kanzler ein soziales Gewissen?

Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive

Quelle: www.freitag.de

Berlins Wirtschaftssenatorin und SPD-Politikerin Giffey bei tätlichem Angriff leicht verletzt

Berlin: SPD-Politikerin Giffey bei tätlichem Angriff verletzt
Berlin: SPD-Politikerin Giffey bei tätlichem Angriff verletzt

Franziska Giffey ist bei einem tätlichen Angriff in Berlin leicht verletzt worden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: Süddeutsche.de

“Absolut beschämend“ Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-Äußerung

Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-Äußerung
Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-Äußerung

Lacher zur falschen Zeit können irritieren, besonders bei ernsten Themen. Nach einer Taurus-Äußerung zeigt sich Olaf Scholz belustigt - zum Entsetzen der CDU: Der "Kicher-Kanzler" beleidige Menschen, die um ihr Überleben kämpften, so Generalsekretär Linnemann.

Quelle: n-tv.de

CDU und SPD verlieren Mehrheit in Berlin

Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin - AfD mit stärksten Verlusten
Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin - AfD mit stärksten Verlusten

Die Berliner schwarz-rote Koalition feiert in diesen Tage einjähriges Amtsjubiläum. Der neue BerlinTrend ist für die Koalition weniger feierlich - CDU und SPD büßen ihre Mehrheit ein. Der größte Verlierer ist allerdings eine andere Partei.

Quelle: www.rbb24.de

Kritik an Finanzierung privater Social-Media Auftritte Schwesigs

FDP: Schwesig gibt für eigenen Social-Media-Auftritt Steuerzahlergeld aus
FDP: Schwesig gibt für eigenen Social-Media-Auftritt Steuerzahlergeld aus

Die FDP-Fraktion im Landtag wirft Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor, für ihre privaten Social-Media-Auftritte Steuerzahlergeld zu nutzen. Die Liberalen fordern die Regierungschefin auf, Grenzen einzuhalten. Ein Sprecher weist die Vorwürfe zurück.

Berliner SPD kein Freund von 29-Euro-Ticket

In Berliner SPD wächst Widerstand gegen 29-Euro-Ticket
In Berliner SPD wächst Widerstand gegen 29-Euro-Ticket
Quelle: www.rbb24.de

Klingbeil watscht Ampel-Partner Grüne und FDP ab

Miosga-Talk: SPD-Chef Klingbeil watscht Ampel-Partner ab
Miosga-Talk: SPD-Chef Klingbeil watscht Ampel-Partner ab

Da ist einem aber der Kragen geplatzt! SPD-Chef Lars Klingbeil (46) hat seine Ampel-Partner von Grünen und FDP bei ARD-Talkmasterin Caren Miosga (54) kräftig zurückgewiesen.

Quelle: bild.de

ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt

ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt
ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt

Unter Unternehmen und Haushalten ist die Stimmung schlecht und die Unsicherheit hoch. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr nur um 0,2% im Vergleich zum Vorjahr zunehmen. Im kommenden Jahr wird die Wirtschaftsleistung dann um 1,5% zulegen. Damit wurde die Wachstumsprognose für das laufende Jahr im Vergleich zur ifo Konjunkturprognose Winter 2023 deutlich herabgesetzt (0,7 Prozentpunkte) und für das Jahr 2025 leicht angehoben (0,2 Prozentpunkte). Anders als erwartet, befindet sich die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr 2023/24 in einer Rezession.

Abhörskandal - Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage

Bundeswehr abgehört: Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage
Bundeswehr abgehört: Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage

Russland hört eine Diskussion deutscher Offiziere mit - und die Union sieht in dem Gespräch Hinweise, dass Olaf Scholz mit falschen Informationen hantiert. Sie versucht jetzt, den Fokus auf den Kanzler zu richten.

Quelle: tagesschau.de

Ein möglicher Bundestag nach der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: So könnte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag aussehen
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: So könnte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag aussehen

Knapp ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 sind ungültig, Teile von Berlin wählen neu. Was heißt das für Bundestag? Unsere Grafik erklärt verschiedene Szenarien.

Michael Müller bei Berliner Nachwahl wieder auf dem Stimmzettel

Nachwahl in Berlin: Michael Müller plötzlich wieder Bürgermeister
Nachwahl in Berlin: Michael Müller plötzlich wieder Bürgermeister

Statt Kai Wegner (51, CDU) steht Michael Müller (59, SPD) mit der Funktion als Regierender Bürgermeister von Berlin auf dem Wahlzettel nach Nachwahl.

Quelle: bild.de

SPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!

SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!
SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!

Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.

Quelle: Cicero Online