3141 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Nawalny steht in einem Käfig im Babuskinsky Bezirksgericht. Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Die Verurteilung von Alexej Nawalny zu mehreren Jahren Straflager hat international für Empörung gesorgt. Der Kremlgegner wehrte sich dagegen - und muss vor der russischen Justiz wieder eine Niederlage einstecken. Und der nächste Schuldspruch droht bereits.
Quelle: RP ONLINENeue Spitze gegen Großbritannien. Schotten hissen EU-Flagge statt “Union Jack“.

Der Brexit stößt in Schottland auf breite Ablehnung und leistet der Forderung nach Unabhängigkeit Vorschub. Die Regierung in Edinburgh setzt nun ein mehr als deutliches Zeichen: Statt die Fahne der Europäischen Union abzuhängen, kommt die des Vereinigten Königreichs vom Mast.
Quelle: n-tv.deBald könnte es mehr Impfstoff geben, als die Zentren verarbeiten können. Deshalb ruhen die Hoffnungen nun auf den Hausärzten

Bislang war beim Corona-Impfstoff immer von einem Mangel die Rede. Doch schon bald könnte es mehr Impfstoff geben, als die Zentren verarbeiten können – deshalb ruhen die Hoffnungen nun auf den Hausärzten.
Quelle: FAZ.NETDonald Trump wettert gegen Wahlbetrug

Rush Limbaugh ist tot: Der erzkonservative Radiomoderator gehörte zu Donald Trumps eifrigsten Fans und hatte mehrfach unbelegt von Wahlbetrug bei der US-Wahl gesprochen.
Quelle: https://www.fr.deRazzia in Asylunterkunft Ellwangen: Polizeibeamte holten 150 Asylbewerber aus dem Schlaf, fesselten sie mit Kabelbindern und durchsuchten ihre Zimmer
In Stuttgart beginnt der Prozess um die nächtliche Durchsuchung. Die Bewohner hatten einen Abschiebeversuch vereitelt.
Quelle: Süddeutsche.deNach der Affäre beim Bamf Bremen klagten viele Flüchtlinge gegen die Rücknahme ihres Asylentscheids durch die Behörde. Mit Erfolg

Nach der Affäre beim Bamf Bremen klagten viele Flüchtlinge gegen die Rücknahme ihres Asylentscheids durch die Behörde. Mit Erfolg.
Quelle: www.morgenpost.deRepublikaner attackieren Kamala Harris: Impeachment-Drohungen als Vergeltung?

Die politischen Fronten in den USA sind verhärtet. Nach dem gescheiterten Impeachment gegen Donald Trump rücken Republikaner nun Kamala Harris in den Fokus.
Quelle: https://www.fr.deUnd was jetzt? Kaum Wirkung bei Mutante. Südafrika bittet um Impfstoff-Rücknahme

Vergangene Woche erhält Südafrika eine Million Dosen des Impfstoffes von Astrazeneca. Der schützt aber kaum gegen die im Land vorherrschende Corona-Variante. Die Regierung bittet den Hersteller aus Indien deshalb, das Mittel zurückzunehmen.
Quelle: n-tv.deWas will mir die Politik als nächstes verbieten? Urlaubs-Lockdown an Ostern:

Bis zu den Osterferien sind es noch rund sechs Wochen. Vor einem Jahr saßen wir im Lockdown fest, aber in Deutschland sinken gerade die Infektionszahlen. Weshalb sollte ich da nicht an die Ostsee in den Urlaub fahren können?
Quelle: FOCUS OnlineFrust über Dauer-Lockdown: „Werden von der Politik für dumm verkauft!“

Dreieinhalb Monate Lockdown in Deutschland: Der Frust bei Bürgern und Unternehmern wird immer größer!
Quelle: bild.deKubicki fürchtet Gewalt infolge der Corona-Politik

Angesichts weiter sinkender Fallzahlen warnt FDP-Vize Kubicki davor, dass die Wut der Kritiker von Corona-Beschränkungen in Gewalt umschlagen könnte. Zugleich gewinnt die Debatte um baldige Öffnungen weiter an Fahrt. Doch Bayerns Landeschef Söder bremst.
Quelle: n-tv.deImpeachment-Entscheidung: Triumph des Wahnsinns. Donald Trumps Freispruch macht das Comeback 2024 möglich

Donald Trumps Freispruch ist ein Armutszeugnis für die Republikanische Partei. Ihre Senatoren machen das Comeback des Ex-Präsidenten 2024 möglich. Damit schaden sie Amerika.
Quelle: www.spiegel.deWas ist bloß mit unserer Politik los? Corona-Verordnung: Werbeverbot soll Saarländern die letzte Shopping-Freude austreiben

Im Kampf gegen Corona kommt der Politik jedes Gefühl für Verhältnismäßigkeit abhanden. Jetzt dürfen im Saarland Produkte des nicht täglichen Bedarfs nicht mehr beworben werden. Soll das hilflose Autoritätsgehabe vom Impf- und Organisationsversagen der Regierung ablenken?
Quelle: DIE WELTWarum Madonna Trump im Impeachment helfen könnte – ohne es zu wollen

Für starke Auftritte ist Madonna weltweit bekannt. Aber meinungsstark ist die Queen of Pop auch, wenn es um Politik geht.
Quelle: bild.de„Die Bundesregierung hat die Lage nicht unter Kontrolle“ Kritik an Corona-Politik

Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei bräuchte es jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona, schreibt der Linken-Politiker Jan Korte in seinem Gastbeitrag.
Quelle: Cicero OnlineIst das so? Jens Spahn: „Wenn wir jetzt öffnen, verspielen wir den Erfolg!“

Jens Spahn kam verspätet aus dem Bundestag zur PK. Der Gesundheitsminister spricht über aktuelle Entwicklungen.
Quelle: bild.deNeuer Leitfaden für den Präsenzunterricht - „Dieser Plan ist so überflüssig wie ein Kropf“

Die Grundschulen sollen im Lockdown als erstes wieder geöffnet werden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat einen Plan vorgestellt, der Präsenzunterricht ermöglichen soll. Der Berliner Schulleiter Ralf Treptow erklärt im Interview, warum der Plan überflüssig ist und was viel wichtiger wäre.
Quelle: Cicero OnlineDas Schulchaos: So verspielt die Politik in der Pandemie Vertrauen

Wann und wie können die Schulen öffnen? Dieses Thema ist hochkomplex und emotional aufgeladen zugleich. Umso wichtiger wäre es gewesen, dass Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel zu einer einheitlichen Linie gefunden hätten. Es ist ein schweres politisches Versagen, das nicht ohne Folgen bleiben wird, kommentiert RND-Korrespondent Tobias Peter.
Quelle: www.rnd.deLOCKDOWN4ever? Ideenlose Corona-Politik: Lockdown long. Verlängerung der Corona-Beschränkungen durch Bund und Ländern

Außer einer Verlängerung der Corona-Beschränkungen fällt Bund und Ländern wenig ein. Einem Unternehmensvorstand würde man das nicht durchgehen lassen. Deutschlands Selbstzufriedenheit rächt sich jetzt.
Quelle: FAZ.NETMerkel muss sich bei Kitas und Schulen dem Willen der Länder beugen. Damit ist aber auch die Verantwortung für mögliche Folgen geklärt
Angela Merkel muss sich bei Kitas und Schulen dem Willen der Länder beugen. Damit ist aber auch die Verantwortung für mögliche Folgen geklärt.
Quelle: Süddeutsche.de