3141 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Alle Schülerinnen und Schüler können noch im März wieder in die Schulen gehen
Britta Ernst, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, kündigt an, dass alle Schüler noch im März wieder zur Schule gehen sollen.
Quelle: www.zdf.deCorona-Gipfel: Angela Merkel verkündet Lockerungen – mit der Möglichkeit der Notbremse

Bund und Länder beraten auf dem Corona-Gipfel über Lockerungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilt anschließend die Ergebnisse mit.
Quelle: https://www.fr.deLaschets und Söders Corona-Politik. Inzwischen unterscheidet sich der Corona-Kurs von Söder und Laschet kaum noch

Der eine galt einst als Lockerungsmeister, der andere als Hardliner. Doch inzwischen unterscheidet sich der Corona-Kurs der Länderchefs Söder und Laschet kaum mehr. Oder ist es der Kurs Richtung Kanzleramt? Von Sabine Henkel.
Quelle: tagesschau.deRente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium

Zwei Experten wiesen die Doppelbesteuerung der Rente nach. Ein Steuerberater zieht nun gegen das Finanzministerium um Olaf Scholz vor Gericht.
Quelle: https://www.fr.deCorona-Gipfel: Merkels 35er-Ziel wackelt - kommen Lockerungen viel früher?

Am Mittwoch wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über weitere mögliche Öffnungsschritte beraten. Streit bahnt sich vor allem bei der Festlegung möglicher Inzidenzwerte für Lockerungen an. Die Länder-Chefs haben da ganz eigene Vorstellungen.
Quelle: FOCUS OnlineWerden die Grenze geschlossen? Corona-Mutation: Nun trifft es auch die Grenze zu Frankreich

"Brutal" und "einseitig" findet die französische Seite die deutsche Entscheidung, die Region Moselle zum Virusvariantengebiet zu erklären - und die Einreiseregeln zu verschärfen.
Quelle: DW.COMPolizeigewalt gegen Demonstrierende: USA kündigen neue Sanktionen gegen Militärregime in Myanmar an

Einen Monat nach dem Putsch ist die Militärjunta in Myanmar brutal gegen friedliche Demonstranten im Land vorgegangen. Mindestens 18 Menschen starben. US-Außenminister Blinken nannte das Vorgehen »verabscheuungswürdig«.
Quelle: www.spiegel.deRufe nach weiteren Corona-Lockerungen werden lauter. Zu denen, die auf die Bremse treten, gehört indes der Städte- und Gemeindebund

Die Rufe nach weiteren Öffnungsschritten in der Corona-Krise werden lauter. Zu denen, die auf die Bremse treten, gehört indes der Städte- und Gemeindebund. Erleichterungen könnten nur auf Bewährung stattfinden, heißt es im Namen der Kommunen. Ins gleiche Horn stößt der CSU-Generalsekretär.
Quelle: n-tv.deHamburger müssen jetzt mit Maske spazieren gehen

Für Hamburger gelten ab sofort neue Maskenregelungen. Aus Angst vor steigenden Infektionszahlen weitet die Stadt die bestehende Maskenpflicht auf beliebte Parks und "enge" öffentliche Räume aus. Die Verschärfung gilt allerdings nur an den Wochenenden.
Quelle: n-tv.deDemokraten sind empört. Erstmals seit Antritt des neuen US-Präsidenten haben die USA Ziel im Ausland angegriffen
Erstmals seit Antritt des neuen US-Präsidenten haben die USA ein militärisches Ziel im Ausland angegriffen. Einige Demokraten im Kongress sind darüber empört.
Quelle: ZEIT ONLINEVerteidigungspolitik der EU: Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen

Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen. Über die künftige Rolle der Amerikaner in Europa haben Berlin und Paris jedoch gegensätzliche Vorstellungen.
Quelle: FAZ.NETUS-Präsident mit erstem Militärschlag. Biden ordnet Luftangriff in Syrien an
US-Präsident Biden ordnet einen Luftangriff gegen eine pro-iranische Miliz in Syrien an. Laut Pentagon geht es um Vergeltung für einen Anschlag.
Quelle: www.zdf.deBerlin verbietet radikal-islamistische Vereinigung. Es handelt sich hierbei um die “Jihad-salafistische Vereinigung Jama'atu Berlin alias Tauhid

Mit einer Großrazzia ist die Polizei am Donnerstag gegen Clankriminalität in Berlin und Umgebung vorgegangen. Zuvor wurde die Vereinigung Jama'atu Berlin verboten.
Quelle: Augsburger AllgemeineJura-Professor warnt Angela Merkel und Jens Spahn vor Strafbarkeit

Angela Merkel und Jens Spahn könnten sich bei der Impfstoffbeschaffung wegen Körperverletzung und Totschlages durch Unterlassen strafbar gemacht haben.
Quelle: https://www.fr.deToepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der Coronavirus-Pandemie an

Der Fraktionschef der CDU im niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der
Quelle: www.t-online.deCorona-Lockdown: Jetzt geht Merkel bei der Debatte über Öffnungsstrategie ins Detail

Die Kanzlerin hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten konkretisiert. Demnach will sie die Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich Schritt für Schritt lockern.
Quelle: RP ONLINEKreis Offenbach vor der Kommunalwahl: Große Koalition auf dem Prüfstand

Im Kreis Offenbach gehen Eltern auf die Barrikaden, weil Kita-Plätze fehlen. Sonst gibt es vor der Kommunalwahl zwar kaum kontroverse Themen. Doch für die Koalition aus CDU und SPD wird es trotzdem knapp.
Quelle: hessenschau.deCorona-Lockerung: Schulen und Kitas in zehn Ländern öffnen - Impfplanänderung?

Nach rund zwei Monaten kehren heute in mehreren Bundesländern viele Kinder in die Kitas und Grundschulen zurück. Eine priorisierte Corona-Impfung von Lehrkräften steht zur Debatte.
Quelle: https://www.fnp.deNawalnyi News: Russland empört über drohende EU-Sanktionen. Tschischow warnt die Europäer vor neuen Sanktionen gegen sein Land

Die Regierung in Moskau beklagt „illegitime Maßnahmen“ der Europäischen Union. Luxemburgs Außenminister betont, die EU dürfe Verstöße gegen Menschenrechte nicht dulden.
Quelle: FAZ.NETBarcelona News: Sechste Krawallnacht in Folge nach Rapper-Inhaftierung
Pablo Hasél ist wegen Gewaltverherrlichung und Beleidigung der Monarchie festgenommen worden. Die Proteste dagegen gehen vor allem in Barcelona weiter.
Quelle: ZEIT ONLINE