Politik
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2985 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Proteste gegen Corona-Regeln: Der Ton in NRW wird rauer

Protest gegen Corona-Regeln: Ton in NRW wird rauer
Protest gegen Corona-Regeln: Ton in NRW wird rauer

Immer wieder protestieren Gegner der Corona-Maßnahmen gegen die neuen Regeln - teilweise auf militante Art und Weise. In NRW ist die Lage bislang aber offenbar noch entspannt. Aber auch hier wird der Ton rauer.

Quelle: www1.wdr.de

Manfred Weber droht Russland mit Stopp von Nord Stream 2

Ukraine: Manfred Weber droht Russland mit Stopp von Nord Stream 2
Ukraine: Manfred Weber droht Russland mit Stopp von Nord Stream 2

Der Chef der Konservativen im EU-Parlament hat den Kreml vor Aggressionen gegenüber der Ukraine gewarnt. Im Fall eines Angriffs werde Russland einen hohen Preis zahlen.

Quelle: ZEIT ONLINE

STIKO-Chef ist “kein Freund der Impfpflicht“ Eher Frage für die Politik

STIKO-Chef ist “kein Freund der Impfpflicht“
STIKO-Chef ist "kein Freund der Impfpflicht"

Wenn der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmt, hat STIKO-Chef Mertens kein Mitspracherecht. Die Maßnahme begrüßt er nicht, vielmehr möchte er Skeptiker mit neuen Vakzinen überzeugen. Und genau dafür bahne sich in den USA ein "Hit" an.

Quelle: n-tv.de

„Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“

Verbot von Feuerwerk: „Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“ - WELT
Verbot von Feuerwerk: „Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“ - WELT

Bund und Länder haben wie im Vorjahr ein Böller- und Versammlungsverbot für Silvester erlassen. Hersteller und Handel sind entsetzt und fürchten das Aus für viele Betriebe. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen rechnet jetzt zudem mit gefährlichen Importen.

Quelle: DIE WELT

Die neue rot-grün-rote Regierung in Berlin knöpft sich die Autofahrer vor

Die neue rot-grün-rote Regierung in Berlin knöpft sich die Autofahrer vor
Die neue rot-grün-rote Regierung in Berlin knöpft sich die Autofahrer vor

Die neue Landesregierung in Berlin steht - und will die Hauptstadt zügig klimaneutral machen. Mit am Kabinettstisch sitzt eine gebürtige Augsburgerin.

Quelle: Augsburger Allgemeine

Skepsis nach Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona

Skepsis nach Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona
Skepsis nach Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona

Bund und Länder haben sich zu schärferen Corona-Maßnahmen durchgerungen. Aber reichen die aus, um die vierte Welle zu brechen? Nicht nur Mediziner haben da ihre Zweifel.

Quelle: WEB.DE News

China bestellt Japans Botschafter wegen Taiwan-Äußerung ein

Unmut wegen Shinzō Abe: China bestellt Japans Botschafter wegen Taiwan-Äußerung ein
Unmut wegen Shinzō Abe: China bestellt Japans Botschafter wegen Taiwan-Äußerung ein

Shinzō Abe sieht Japan und Amerika in der Verantwortung, sollte China Taiwan angreifen. Eine entsprechende Aussage des ehemaligen Ministerpräsidenten hat nun Konsequenzen für den japanischen Botschafter.

Quelle: FAZ.NET

Einschränkungen für Geimpfte + “Lockdown für Ungeimpfte“ werde verschärft

Bovenschulte: Corona-Lockdown für Ungeimpfte wird verschärft
Bovenschulte: Corona-Lockdown für Ungeimpfte wird verschärft

Bremens Bürgermeister Bovenschulte spricht sich im Kampf gegen Corona gegen Einschränkungen für Geimpfte aus.

Quelle: www.zdf.de

“Uns fehlen 3000 bis 4000 Intensivbetten“

“Uns fehlen 3000 bis 4000 Intensivbetten“
"Uns fehlen 3000 bis 4000 Intensivbetten"

Die Kliniken in mehreren Regionen arbeiten am Limit. Die freien Intensivbetten-Kapazitäten liegen teils unter zehn Prozent, wie der Intensivmediziner Janssens im Interview sagt. Er erklärt zudem das Kleeblatt-System, welche Operation verschiebbar sind - und welche nicht.

Quelle: n-tv.de

Ukraine-Konflikt verschärft sich weiter. Präsident Selenskyj fordert direkte Gespräche mit Putin

Ukraine-Konflikt verschärft sich weiter
Ukraine-Konflikt verschärft sich weiter

Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert direkte Gespräche mit Putin - Russland winkt ab.

Quelle: Süddeutsche.de

Impfstatus soll “perspekti­visch“ nur noch sechs Monate gültig sein

Impfstatus soll nur noch sechs Monate gültig sein - Corona-Pläne der Ampel liegen RTL vor
Impfstatus soll nur noch sechs Monate gültig sein - Corona-Pläne der Ampel liegen RTL vor

Geimpfte ohne Auffrischung sollen nach dem Willen der künftigen Ampel-Regierung bald nach sechs Monaten ihren Impfstatus verlieren.

Quelle: rtl.de

Bundesverfassungsgericht urteilt über Notbremse: Schulschließungen nicht ausgeschlossen

Bundesverfassungsgericht urteilt über Notbremse: Schulschließungen nicht ausgeschlossen
Bundesverfassungsgericht urteilt über Notbremse: Schulschließungen nicht ausgeschlossen

Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Bundesnotbremse in der dritten Corona-Welle war zulässig. Das Urteil dürfte auf Corona-Maßnahmen Auswirkungen haben.

Quelle: https://www.fr.de

Und nun? Moderna-Chef rechnet mit geringerer Wirksamkeit gegen Omikron-Variante

Corona-Impfstoff: Moderna-Chef rechnet mit geringerer Wirksamkeit gegen Omikron
Corona-Impfstoff: Moderna-Chef rechnet mit geringerer Wirksamkeit gegen Omikron

»Es wird ein erheblicher Rückgang sein«: Die aktuellen Impfstoffe dürften nach Ansicht von Moderna-Chef Stephane Bancel weniger wirksam gegen die neue Mutante sein. Die Produktion geeigneter Vakzinen werde Monate dauern.

Quelle: www.spiegel.de

Corona-Regeln in Hessen sollen erneut verschärft werden, so Volker Bouffier und Kai Klose

Hessen kündigt verschärfte Corona-Regeln an
Hessen kündigt verschärfte Corona-Regeln an

Vierte Welle, neue Omikron-Variante, volle Intensivstationen: Angesichts der zugespitzten Corona-Lage will Hessen seine Corona-Regeln heute erneut verschärfen. Zuvor wollen Bund und Länder beraten.

Quelle: hessenschau.de

ISRAELS REAKTION AUF OMIKRON : „Man muss zu Beginn eine entschiedene Antwort geben“

Israels Reaktion auf Omikron: „Man muss zu Beginn eine entschiedene Antwort geben“
Israels Reaktion auf Omikron: „Man muss zu Beginn eine entschiedene Antwort geben“

Israel versucht mit harten Beschränkungen die Ausbreitung der Omikron-Variante zu verhindern und schließt die Grenzen für Ausländer. Eine weitere Maßnahme hat selbst innerhalb der Regierung für scharfe Kritik gesorgt.

Quelle: FAZ.NET

Bund-Länder-Runde berät neue Maßnahmen - Karlsruhe entscheidet über Notbremse

Bund-Länder-Runde berät neue Maßnahmen - Karlsruhe entscheidet über Notbremse
Bund-Länder-Runde berät neue Maßnahmen - Karlsruhe entscheidet über Notbremse

Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? Mitten in der vierten Corona-Welle verkündet das Verfassungsgericht Entscheidungen über die harten Maßnahmen aus der dritten. Noch am selben Tag beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.

Quelle: WEB.DE News

Künftige Ampel-Regierung - Neuer Corona-Krisenstab soll rasch starten

Künftige Ampel-Regierung: Neuer Corona-Krisenstab soll rasch starten
Künftige Ampel-Regierung: Neuer Corona-Krisenstab soll rasch starten

Der von der künftigen Ampel-Regierung geplante Corona-Krisenstab soll bereits „zu Beginn dieser Woche“ starten. Das kündigte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag an.

Quelle: stuttgarter-zeitung.de

CDU lehnt Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab

Ampel-Pläne: CDU lehnt Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab
Ampel-Pläne: CDU lehnt Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab

Der Generalsekretär der CDU wirft den Ampel-Parteien vor, Ideen vorgelegt zu haben, „deren Umsetzung mehr als fraglich erscheint“. Das Wahlrecht gehöre aus seiner Sicht an die Volljährigkeit gekoppelt.

Quelle: FAZ.NET

bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter an

Corona-Krise: Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt über 452
Corona-Krise: Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt über 452

Auch nach dem Wochenende ist keine Entspannung der Coronalage zu erkennen: 29.364 Neuinfektionen wurden beim Robert Koch-Institut registriert – dazu 73 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus.

Quelle: www.spiegel.de

DIE OMIKRON-VARIANTE - Israel macht Grenzen für alle Ausländer dicht

Corona: Israel schließt Grenzen wegen Omikron-Variante
Corona: Israel schließt Grenzen wegen Omikron-Variante

Israel schottet sich wegen der Omikron-Variante des Coronavirus ab.

Quelle: bild.de