2985 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Proteste gegen Corona-Regeln: Der Ton in NRW wird rauer
Immer wieder protestieren Gegner der Corona-Maßnahmen gegen die neuen Regeln - teilweise auf militante Art und Weise. In NRW ist die Lage bislang aber offenbar noch entspannt. Aber auch hier wird der Ton rauer.
Quelle: www1.wdr.deManfred Weber droht Russland mit Stopp von Nord Stream 2
Der Chef der Konservativen im EU-Parlament hat den Kreml vor Aggressionen gegenüber der Ukraine gewarnt. Im Fall eines Angriffs werde Russland einen hohen Preis zahlen.
Quelle: ZEIT ONLINESTIKO-Chef ist “kein Freund der Impfpflicht“ Eher Frage für die Politik
Wenn der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmt, hat STIKO-Chef Mertens kein Mitspracherecht. Die Maßnahme begrüßt er nicht, vielmehr möchte er Skeptiker mit neuen Vakzinen überzeugen. Und genau dafür bahne sich in den USA ein "Hit" an.
Quelle: n-tv.de„Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“
Bund und Länder haben wie im Vorjahr ein Böller- und Versammlungsverbot für Silvester erlassen. Hersteller und Handel sind entsetzt und fürchten das Aus für viele Betriebe. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen rechnet jetzt zudem mit gefährlichen Importen.
Quelle: DIE WELTDie neue rot-grün-rote Regierung in Berlin knöpft sich die Autofahrer vor
Die neue Landesregierung in Berlin steht - und will die Hauptstadt zügig klimaneutral machen. Mit am Kabinettstisch sitzt eine gebürtige Augsburgerin.
Quelle: Augsburger AllgemeineSkepsis nach Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona
Bund und Länder haben sich zu schärferen Corona-Maßnahmen durchgerungen. Aber reichen die aus, um die vierte Welle zu brechen? Nicht nur Mediziner haben da ihre Zweifel.
Quelle: WEB.DE NewsChina bestellt Japans Botschafter wegen Taiwan-Äußerung ein
Shinzō Abe sieht Japan und Amerika in der Verantwortung, sollte China Taiwan angreifen. Eine entsprechende Aussage des ehemaligen Ministerpräsidenten hat nun Konsequenzen für den japanischen Botschafter.
Quelle: FAZ.NETEinschränkungen für Geimpfte + “Lockdown für Ungeimpfte“ werde verschärft
Bremens Bürgermeister Bovenschulte spricht sich im Kampf gegen Corona gegen Einschränkungen für Geimpfte aus.
Quelle: www.zdf.de“Uns fehlen 3000 bis 4000 Intensivbetten“
Die Kliniken in mehreren Regionen arbeiten am Limit. Die freien Intensivbetten-Kapazitäten liegen teils unter zehn Prozent, wie der Intensivmediziner Janssens im Interview sagt. Er erklärt zudem das Kleeblatt-System, welche Operation verschiebbar sind - und welche nicht.
Quelle: n-tv.deUkraine-Konflikt verschärft sich weiter. Präsident Selenskyj fordert direkte Gespräche mit Putin
Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert direkte Gespräche mit Putin - Russland winkt ab.
Quelle: Süddeutsche.deImpfstatus soll “perspektivisch“ nur noch sechs Monate gültig sein
Geimpfte ohne Auffrischung sollen nach dem Willen der künftigen Ampel-Regierung bald nach sechs Monaten ihren Impfstatus verlieren.
Quelle: rtl.deBundesverfassungsgericht urteilt über Notbremse: Schulschließungen nicht ausgeschlossen
Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Bundesnotbremse in der dritten Corona-Welle war zulässig. Das Urteil dürfte auf Corona-Maßnahmen Auswirkungen haben.
Quelle: https://www.fr.deUnd nun? Moderna-Chef rechnet mit geringerer Wirksamkeit gegen Omikron-Variante
»Es wird ein erheblicher Rückgang sein«: Die aktuellen Impfstoffe dürften nach Ansicht von Moderna-Chef Stephane Bancel weniger wirksam gegen die neue Mutante sein. Die Produktion geeigneter Vakzinen werde Monate dauern.
Quelle: www.spiegel.deCorona-Regeln in Hessen sollen erneut verschärft werden, so Volker Bouffier und Kai Klose
Vierte Welle, neue Omikron-Variante, volle Intensivstationen: Angesichts der zugespitzten Corona-Lage will Hessen seine Corona-Regeln heute erneut verschärfen. Zuvor wollen Bund und Länder beraten.
Quelle: hessenschau.deISRAELS REAKTION AUF OMIKRON : „Man muss zu Beginn eine entschiedene Antwort geben“
Israel versucht mit harten Beschränkungen die Ausbreitung der Omikron-Variante zu verhindern und schließt die Grenzen für Ausländer. Eine weitere Maßnahme hat selbst innerhalb der Regierung für scharfe Kritik gesorgt.
Quelle: FAZ.NETBund-Länder-Runde berät neue Maßnahmen - Karlsruhe entscheidet über Notbremse
Was ist im Kampf gegen das Virus zulässig? Mitten in der vierten Corona-Welle verkündet das Verfassungsgericht Entscheidungen über die harten Maßnahmen aus der dritten. Noch am selben Tag beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.
Quelle: WEB.DE NewsKünftige Ampel-Regierung - Neuer Corona-Krisenstab soll rasch starten
Der von der künftigen Ampel-Regierung geplante Corona-Krisenstab soll bereits „zu Beginn dieser Woche“ starten. Das kündigte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag an.
Quelle: stuttgarter-zeitung.deCDU lehnt Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ab
Der Generalsekretär der CDU wirft den Ampel-Parteien vor, Ideen vorgelegt zu haben, „deren Umsetzung mehr als fraglich erscheint“. Das Wahlrecht gehöre aus seiner Sicht an die Volljährigkeit gekoppelt.
Quelle: FAZ.NETbundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter an
Auch nach dem Wochenende ist keine Entspannung der Coronalage zu erkennen: 29.364 Neuinfektionen wurden beim Robert Koch-Institut registriert – dazu 73 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus.
Quelle: www.spiegel.deDIE OMIKRON-VARIANTE - Israel macht Grenzen für alle Ausländer dicht
Israel schottet sich wegen der Omikron-Variante des Coronavirus ab.
Quelle: bild.de