Politik
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2985 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Umweltaktivistin Luisa Neubauer prangert Verhalten der Bundesregierung an

Deutschland verhält sich “beschämend und respektlos“
Deutschland verhält sich "beschämend und respektlos"

Die Mächtigen der Welt kommen zusammen, um eine Antwort auf die Klimakrise zu finden. Die Hoffnung auf einen Durchbruch sind gering. "Fridays for Future"-Aktivistin Luisa Neubauer prangert das Verhalten der Bundesregierung an und erklärt, warum das Treffen in Glasgow dennoch nicht vergebens ist.

Quelle: n-tv.de

Es geht um Steuererhöhungen. Diese will die FDP verhindern!

Lindner macht Steuersenkungs-Druck: Droht der erste Koalitions-Krach?
Lindner macht Steuersenkungs-Druck: Droht der erste Koalitions-Krach?

Ampelalarm! Bisher hielten sich SPD, Grüne und FDP an die auferlegte Schweigepflicht.

Quelle: bild.de

„Auskömmlich“ sind weder die 446 € Ist-Zustand noch die 600 €, die Sozialverbände fordern

Veränderungen bei Politik und Kirche: Was ist denn „auskömmlich“?
Veränderungen bei Politik und Kirche: Was ist denn „auskömmlich“?

Hartz IV heißt bald Bürgergeld, die SPD stellt sich neu auf und die katholische Kirche will den Alten-weißen-Mann-Charme ablegen.

Quelle: taz.de

Situation an deutsch-polnischer Grenze: Kein Vergleich mit 2015

Die Situation an deutsch-polnischer Grenze: Kein Vergleich mit 2015
Die Situation an deutsch-polnischer Grenze: Kein Vergleich mit 2015

Im ostdeutschen Grenzgebiet werden immer mehr Flüchtlinge festgestellt, die sich von Belarus aus auf den Weg nach Deutschland gemacht haben. Was steckt dahinter und wird sich die Lage zuspitzen?

Quelle: WEB.DE News

Nur die Hälfte der Mitarbeiter geimpft: Acht Tote nach Corona-Ausbruch in Altenheim

Nur die Hälfte der Mitarbeiter geimpft: Acht Tote nach Corona-Ausbruch in Altenheim
Nur die Hälfte der Mitarbeiter geimpft: Acht Tote nach Corona-Ausbruch in Altenheim

Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz erreicht an diesem Samstag einen Wert von 145,1. Dazu meldet das RKI 21.543 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Sachsens Regierung denkt deswegen über einen Lockdown für Ungeimpfte nach. Alle aktuellen News zur Corona-Pandemie finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

Wird Karl Lauterbach bald neuer Gesundheitsminister? Wie seine Chancen wirklich stehen

Karl Lauterbach bald neuer Gesundheitsminister? Wie seine Chancen wirklich stehen
Karl Lauterbach bald neuer Gesundheitsminister? Wie seine Chancen wirklich stehen

Die Ampel-Koalitionsgespräche laufen. Auch die Vergabe der Ministerposten wird besprochen. Darf Karl Lauterbach auf den Posten des Gesundheitsministers hoffen?

Quelle: https://www.fr.de

Ampel zur Corona-Notlage »Der 25. November wird kein Freedom Day sein«

Corona-Maßnahmen: SPD, Grüne und FDP planen neue Regelung im Infektionsschutzgesetz
Corona-Maßnahmen: SPD, Grüne und FDP planen neue Regelung im Infektionsschutzgesetz

SPD, Grüne und FDP wollen die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen lassen. Es soll aber weiterhin Coronamaßnahmen geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.

Quelle: www.spiegel.de

Volker Perthes über den Zorn der Bürger nach dem Militärputsch

Sudan: “Das Militär weiß, dass es mit Widerstand zu rechnen hat.“
Sudan: "Das Militär weiß, dass es mit Widerstand zu rechnen hat."

Sudan: „Meine stärkste Waffe ist hier das Wort.“ Interview mit dem UN-Sonderbeauftragten Volker Perthes über die Lage nach dem Putsch.

Quelle: Süddeutsche.de

USA News: US-Medikamentenaufsicht FDA berät über BioNTech-Impfstoff für Kinder

US-Behörde FDA berät über BioNTech-Impfstoff für Kinder
US-Behörde FDA berät über BioNTech-Impfstoff für Kinder

Die US-Medikamentenaufsicht FDA berät über eine Zulassung des Impfstoffes von BioNTech und Pfizer für Kinder. Die Regierung hat sich bereits auf die Impfaktion vorbereitet. Von Torsten Teichmann.

Quelle: tagesschau.de

Erste Sitzung des neuen Bundestags – Wahl des neuen Bundestagspräsidenten

Bundestag: Das passiert in der ersten Sitzung des Parlaments - WELT
Bundestag: Das passiert in der ersten Sitzung des Parlaments - WELT

Wäre die Union bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, wäre Wolfgang Schäuble Bundestagspräsident geblieben. Nun leitet er die erste Sitzung nur für kurze Zeit. Auch die AfD stellt einen Kandidaten für die Wahl der Vizepräsidenten.

Quelle: DIE WELT

Robert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

„Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“
„Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Putschversuch im Sudan: Militär stellt Regierungs­mitglieder unter Hausarrest

Erneuter Putschversuch im Sudan
Erneuter Putschversuch im Sudan

Medienberichten zufolge wurden Regierungsmitglieder unter Arrest gestellt. Auf den Straßen der Hauptstadt Khartum patrouillieren Soldaten.

Quelle: Süddeutsche.de

Trotz steigender Inzidenz Spahn weiter für Ende der “epidemischen Lage“

Spahn weiter für Ende der “epidemischen Lage“
Spahn weiter für Ende der "epidemischen Lage"

Trotz stark steigender Inzidenzen will Gesundheitsminister Spahn die "epidemische Lage nationaler Tragweite" bald beenden. SPD-Politiker Lauterbach sorgt sich wegen der zunehmenden Infektionszahlen vor allem um Kinder.

Quelle: tagesschau.de

AfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet

AfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet: Impfen ist eine „private Entscheidung“
AfD-Fraktionschef Chrupalla positiv auf Corona getestet: Impfen ist eine „private Entscheidung“

Der AfD-Chef Tino Chrupalla wurde positiv auf Corona getestet. Impfen hält der Fraktionsvorsitzende für eine Privatsache.

Quelle: https://www.fr.de

Baerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden

Baerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden
Baerbock bei „Illner“: Jetzige Klimaziele werden nicht unterschritten, Habeck soll Finanzminister werden

Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock hat sich in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ gegen Kritik gewehrt, Klimaziele könnten künftig durch eine Ampel-Koalition aufgeweicht werden. Dabei verwies sie auf gleich mehrere Punkte im Sondierungspapier. Debatten wird es zwischen den Ampel-Verhandlern auch um das Finanzministerium geben. Baerbock will Robert Habeck dort sehen – die FDP lieber Christian Lindner.

Quelle: www.rnd.de

Skurrile Forderung: Zuschauer sollen sich für ihre Hautfarbe schämen #geschlecht #hautfarbe #religion #funk

Skurrile Forderung: ARD-Zuschauer sollen sich für Hautfarbe schämen
Skurrile Forderung: ARD-Zuschauer sollen sich für Hautfarbe schämen

Der Funk-Kanal „Mädelsabende“ sorgt mit einer fragwürdigen Checkliste für Aufregung.

Quelle: bild.de

“TheRepublic“ – Von Bosbach und Merz unterstützte Gruppe von CDU- und CSU-Politikern möchte mit neuer Kampagne konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen

Unionspolitiker gründen Agentur für konservative Kampagnen
Unionspolitiker gründen Agentur für konservative Kampagnen

Unter dem Namen „TheRepublic“ wollen einige CDU/CSU-Politiker konservative Akzente setzen. Zu den Unterstützern soll auch Friedrich Merz zählen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

TheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“

TheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“
TheRepublic: Unionspolitiker gründen Agentur gegen „politischen Linksdrift“

„TheRepublic“ soll konservative Akzente in der öffentlichen Debatte setzen. Prominente Unionspolitiker unterstützen das Projekt.

Quelle: https://www.fr.de

Europarat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen

Polen: Europarat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen
Polen: Europarat kritisiert Menschenrechtsverletzungen an EU-Grenzen

Amnesty International wirft polnischen Grenzschützern vor, Migranten gewaltsam nach Belarus zurückgedrängt zu haben. Der Europarat fordert ein Ende illegaler Pushbacks.

Quelle: ZEIT ONLINE

Was ist hier los? Die FDP wehrt sich gegen versteckte Schulden

Ampelkoalition: FDP gegen versteckte Schulden
Ampelkoalition: FDP gegen versteckte Schulden

FDP-Vize Kubicki sagt zur Idee von SPD und Grünen, Investitionen über Bundesfirmen zu finanzieren: "Es wird keine Umgehung der Schuldenbremse geben."

Quelle: Süddeutsche.de