189 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden
Grundschullehrerin öffnet Bildungsministerin Prien die Augen - Lanz ist baff

Deutschland steckt seit langem in einer Bildungskrise. Bei „Markus Lanz“ berichtet eine Grundschullehrerin von ihrem Alltag und klagt ihr Leid.
Quelle: www.focus.deEinstellige Ergebnisse – Warum die SPD bei Wahlen in Mitteldeutschland so schwach abschneidet

Die SPD sieht sich angesichts des heute beginnenden Bundesparteitags mit schwachen Wahlergebnissen in Mitteldeutschland konfrontiert – trotz Regierungsbeteiligungen. Warum ist das so?
Quelle: www.mdr.deErste Steuer-Sauerei der Merz-Regierung. Regierung bricht großes Versprechen aus dem Koalitionsvertrag
Erst 50 Tage im Amt, schon die erste Steuer-Sauerei. Die Regierung bricht ein großes Versprechen aus dem Koalitionsvertrag.
Quelle: bild.deVon Schwarz-Rot versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt doch nicht

News zur Bundesregierung: Aktuelle Nachrichten und News zur Koalition aus SPD und Union unter Kanzler Merz – kompakt und laufend aktualisiert.
Quelle: www.focus.deBundesgericht hebt Verbot des “Compact“-Magazins auf

Das rechtsextreme Magazin "Compact" kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.
Quelle: BR24Großbrand in Berlin: Linksextreme bekennen sich

Fast zeitgleich brannten in der Nacht dutzende Transporter in zwei Berliner Bezirken. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung.
Quelle: www.morgenpost.deErst Einreise verweigert, jetzt doch in Deutschland: Drei zurückgewiesene Somalier plötzlich in Berlin
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts im Asylstreit sind die drei zurückgewiesenen Somalier plötzlich in Berlin aufgetaucht.
Quelle: bild.deBerlin-Moabit: „Komplettes Systemversagen“ – Weitere Lehrerinnen melden Mobbing an Berliner Grundschule
Ein Lehrer der Berliner Carl-Bolle-Schule wurde nach seinem Outing von Schülern gemobbt – nun melden sich weitere Betroffene. Die SPD fordert Aufklärung und sieht ein „systematisches Problem“. Am Donnerstag berät der Bildungsausschuss über den Fall.
Quelle: DIE WELTDas Bild, was die SPD derzeit abgibt, erscheint konturlos und unscharf

Die Genossen wollen sich neu aufstellen. Aber wie? Der frühere Parteichef Norbert Walter-Borjans mahnt: Die Arbeiter müssten wieder ins Zentrum der Programmatik rücken.
Quelle: stern.deGrüne-Jugend-Chefin löst mit „ACAB“-Pullover Empörung aus – und rudert teilweise zurück
Auf ihrem Instagram-Kanal präsentiert sich Jette Nietzard, Vorsitzende der Grünen Jugend, mit einem Pullover, auf dem der polizeifeindliche Spruch „ACAB“ zu sehen ist. Auch aus der eigenen Partei kommt Kritik. Nietzard selbst sagt, sie habe den Pullover „als Privatperson“ getragen.
Quelle: DIE WELTGutachter erklärt Aschaffenburger Messerangreifer für nicht schuldfähig

Im Januar stach ein Afghane in Aschaffenburg auf mehrere Menschen ein, tötete so ein zweijähriges Kind und einen Mann. Womöglich war er wegen einer psychiatrischen Erkrankung schuldunfähig – das sagt jedenfalls ein Sachverständiger.
Quelle: DIE WELTEs geht Faeser um das Einschüchtern Andersdenkender. Parteipolitisch und ideologisch. AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“
Faeser drängte auf AfD-Einstufung als rechtsextrem vor Machtwechsel. Bericht ohne fachliche Prüfung. Union empört.
Quelle: bild.dePalmer legt nach – Familie erhielt in einem Monat sogar mehr als 7000 Euro Bürgergeld

Nach seinem Talkshow-Auftritt bei Markus Lanz reagiert Boris Palmer auf die Kritik, dass gar nicht wahr sein könne, dass eine Familie monatlich 6000 Euro Bürgergeld erhalte. Auf Facebook veröffentlicht er einen Bescheid des Jobcenters, der in drei Monaten sogar über diesem Betrag liegt.
Quelle: DIE WELTBald Polizistinnen mit Kopftuch? Berliner Grüne wollen Neutralitätsgesetz abschaffen

Polizistinnen in der Hauptstadt könnten laut einem Bericht bald auch während des Dienstes ein Kopftuch tragen. Über einen Antrag der Berliner Grünen, der das sogenannte Neutralitätsgesetz abschafft, soll nach der Osterpause im Abgeordnetenhaus beraten werden.
Quelle: DIE WELTBoris Palmer bei Markus Lanz “Das ist staatliche Zechprellerei aus Berlin“

Boris Palmer, der OB von Tübingen, rockt mit starken Worten die ZDF-Talkrunde. Er wettert über „Wohltaten“ der neuen Koalition und eine Familie, die 6000 Euro Bürgergeld kassiert.
Quelle: stuttgarter-nachrichten.deDebatte über Lieferungen von “Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine neu entbrannt

Nach dem Vorstoß des wohl künftigen Kanzlers Merz ist die Debatte über mögliche Lieferungen von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine neu entbrannt. Warum ist es plötzlich wieder ein Thema? Und was bedeutet das für die künftige Regierung?
Quelle: tagesschau.deNancy Faeser: Ein Urteil wie aus einer Diktatur. Haftstrafe für Publizisten

Der Chef des rechten «Deutschland-Kuriers» verbreitete ein manipuliertes Bild, auf dem Nancy Faeser ein Schild mit der Aufschrift «Ich hasse die Meinungsfreiheit» hält. Das soll strafbar sein.
Quelle: Neue Zürcher ZeitungGruppe junger Migranten in Köln – „Die verfolgen einen zeitweise bis zum Auto“

Eine Gruppe Jugendlicher aus einer Flüchtlingsunterkunft sorgt in der Innenstadt von Köln für Ärger. WELT-Reporterin Greta Wagener hat mit betroffenen Anwohnern, Gastronomen und Ladenbesitzern gesprochen.
Quelle: DIE WELT„Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.
Quelle: DIE WELT