198 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden
Die Hayali-Entgleisung! Sie beschimpft den ermordeten Charlie Kirk als rassistisch, sexistisch und menschenfeindlich

„Dass es nun Gruppen gibt, die seinen Tod feiern, ist mit nichts zu rechtfertigen. Auch nicht mit seinen oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen. Offensichtlich hat der radikal-religiöse Verschwörungsanhänger aber auch genau damit einen Nerv getroffen“, sagt Hayali.
Quelle: NiUS.deNach Brandanschlag von Linksextremisten: Stromausfall im Berliner Südosten behoben

Mit rund 60 Stunden erlebte Berlin laut Netzbetreiber den längsten Stromausfall der Nachkriegszeit. Nun sind alle Haushalte wieder versorgt – und die eigentlichen Reparaturen beginnen.
Quelle: www.tagesspiegel.deHöhere Sozialbeiträge - Das Gift für den Aufschwung! Bas scheint das nicht zu stören.
Die Regierung von Kanzler Merz bastelt seit Monaten an einem Rezept für den Aufschwung. Leider ist bisher wenig Brauchbares herausgekommen.
Quelle: bild.deWas ist hier bloß los? Auch das Eigenheim müsse zur Not verkauft werden? Wirtschaftsweise warnt vor Kollaps von Renten- und Pflegesystem
Das Sozialsystem ist ohne Reform bald unbezahlbar, mahnt die Chefwirtschaftsweise der Bundesregierung, Monika Schnitzer. Auch das Eigenheim müsse zur Not verkauft werden.
Quelle: DIE ZEITDie deutsche Wirtschaft bleibt weiter schwach

Die Wirtschaftsleistung in der Europäischen Union ist im zweiten Quartal leicht gewachsen. Während die EU insgesamt dauerhaft leicht zulegt, tut sich die deutsche Wirtschaft sehr schwer. Von Ingo Nathusius.
Quelle: tagesschau.deSzenario 2029: Greift Russland die Nato an?

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat unter anderem bei BR24 gewarnt, Russland könne ab 2029 zu einem größeren Angriff auf die Nato in der Lage sein. Was steckt dahinter? Und: Was passiert schon jetzt?
Quelle: BR24POLITIKVERSAGEN! “Mehr als 45 %“ SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen

Die Debatte ist delikat. Doch in der Sozialdemokratie wird der Ruf nach neuen Steuern inzwischen lauter. Die Haushaltslöcher werden derweil immer größer.
Quelle: t-online„Bestimmte kriminelle Milieus“: Mann (30) stirbt nach Massenschlägerei in Berlin
Am späten Freitagabend kam es im Berliner Stadtteil Gesundbrunnen zu einer brutalen Auseinandersetzung mit tödlichem Ausgang.
Quelle: bild.deKarl May, Lindenberg, Venus-Statue. Kulturminister zerlegt grüne Verbotspolitik
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) hat bei Sandra Maischberger volle Breitseiten gegen linke und grüne Zensurformen wie „Wokeness“ abgefeuert.
Quelle: bild.deGrundschullehrerin öffnet Bildungsministerin Prien die Augen - Lanz ist baff

Deutschland steckt seit langem in einer Bildungskrise. Bei „Markus Lanz“ berichtet eine Grundschullehrerin von ihrem Alltag und klagt ihr Leid.
Quelle: www.focus.deEinstellige Ergebnisse – Warum die SPD bei Wahlen in Mitteldeutschland so schwach abschneidet

Die SPD sieht sich angesichts des heute beginnenden Bundesparteitags mit schwachen Wahlergebnissen in Mitteldeutschland konfrontiert – trotz Regierungsbeteiligungen. Warum ist das so?
Quelle: www.mdr.deErste Steuer-Sauerei der Merz-Regierung. Regierung bricht großes Versprechen aus dem Koalitionsvertrag
Erst 50 Tage im Amt, schon die erste Steuer-Sauerei. Die Regierung bricht ein großes Versprechen aus dem Koalitionsvertrag.
Quelle: bild.deVon Schwarz-Rot versprochene Senkung der Stromsteuer für alle kommt doch nicht

News zur Bundesregierung: Aktuelle Nachrichten und News zur Koalition aus SPD und Union unter Kanzler Merz – kompakt und laufend aktualisiert.
Quelle: www.focus.deBundesgericht hebt Verbot des “Compact“-Magazins auf

Das rechtsextreme Magazin "Compact" kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.
Quelle: BR24Großbrand in Berlin: Linksextreme bekennen sich

Fast zeitgleich brannten in der Nacht dutzende Transporter in zwei Berliner Bezirken. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung.
Quelle: www.morgenpost.deErst Einreise verweigert, jetzt doch in Deutschland: Drei zurückgewiesene Somalier plötzlich in Berlin
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts im Asylstreit sind die drei zurückgewiesenen Somalier plötzlich in Berlin aufgetaucht.
Quelle: bild.deBerlin-Moabit: „Komplettes Systemversagen“ – Weitere Lehrerinnen melden Mobbing an Berliner Grundschule
Ein Lehrer der Berliner Carl-Bolle-Schule wurde nach seinem Outing von Schülern gemobbt – nun melden sich weitere Betroffene. Die SPD fordert Aufklärung und sieht ein „systematisches Problem“. Am Donnerstag berät der Bildungsausschuss über den Fall.
Quelle: DIE WELTDas Bild, was die SPD derzeit abgibt, erscheint konturlos und unscharf

Die Genossen wollen sich neu aufstellen. Aber wie? Der frühere Parteichef Norbert Walter-Borjans mahnt: Die Arbeiter müssten wieder ins Zentrum der Programmatik rücken.
Quelle: stern.deGrüne-Jugend-Chefin löst mit „ACAB“-Pullover Empörung aus – und rudert teilweise zurück
Auf ihrem Instagram-Kanal präsentiert sich Jette Nietzard, Vorsitzende der Grünen Jugend, mit einem Pullover, auf dem der polizeifeindliche Spruch „ACAB“ zu sehen ist. Auch aus der eigenen Partei kommt Kritik. Nietzard selbst sagt, sie habe den Pullover „als Privatperson“ getragen.
Quelle: DIE WELT