politikversagen
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224 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt

Mecklenburg-Vorpommern: Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt - WELT
Mecklenburg-Vorpommern: Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt - WELT

Mecklenburg-Vorpommerns Gleichstellungsbeauftragte Wenke Brüdgam hat in einem Video davon berichtet, auf Rügen Deutschland-Flaggen von leerstehenden Häusern abgerissen zu haben. Mittlerweile ist das Video gelöscht – doch der Ärger nach wie vor groß.

Quelle: DIE WELT

Rentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union

Rentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union
Rentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union

Die Unionsfraktion hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, am Freitag im Bundestag für das umstrittene Rentenpaket zu stimmen. Es war aber nach einer Probeabstimmung von etwa 15 Gegenstimmen und einzelnen Enthaltungen die Rede.

Quelle: BR24

Standort Deutschland im freien Fall. Industriepräsident schlägt Alarm!

Peter Leibinger: Standort Deutschland „im freien Fall“ – Industrie-Präsident schlägt Alarm - WELT
Peter Leibinger: Standort Deutschland „im freien Fall“ – Industrie-Präsident schlägt Alarm - WELT

In der deutschen Industrie droht das vierte Jahr in Folge ein Rückgang der Produktion. Der Industriepräsident schlägt Alarm. „Der Wirtschaftsstandort befindet sich in seiner historisch tiefsten Krise“, sagt Peter Leibinger.

Quelle: DIE WELT

„Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“

Mächtiger CDU-Politiker: „Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“
Mächtiger CDU-Politiker: „Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“

Bärbel Bas sorgt mit Angriffen auf Arbeitgeber für Spannungen in der Koalition. Indirekte Rücktrittsforderungen werden laut.

Quelle: bild.de

Merz steht sich selbst im Weg! Störsender im Kanzleramt

Störsender im Kanzleramt
Störsender im Kanzleramt

Bundeskanzler Merz lässt seine eigenen Botschaften immer wieder im selbst verursachten Lärm untergehen. Merz sollte weniger Lärm produzieren. Sonst kommen die Ziele seiner Reformprojekte auch weiterhin nicht bei den Menschen an.

Quelle: ntv.de

SPD in Berlin: Doppelrücktritt bei der SPD: Krach setzt auf Zusammenhalt

Doppelrücktritt bei der SPD: Krach setzt auf Zusammenhalt
Doppelrücktritt bei der SPD: Krach setzt auf Zusammenhalt
Quelle: Süddeutsche.de

400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen

400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen
400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen

Die Gelder sollen strukturschwache EU-Regionen stärken. Mitunter werden die Mittel aber falsch verwendet – bei der Korrektur sei die EU-Kommission nachlässig

Quelle: DER STANDARD

„Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“

Hans-Werner Sinn: „Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“ - WELT
Hans-Werner Sinn: „Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“ - WELT

Erst schaltet sich Hans-Werner Sinn in die aktuelle Rentendebatte ein, nun treibt den Ökonomen die Lage der deutschen Wirtschaft um. Diese sei „dramatisch“, wie er in einem Interview sagt. Für Bundeskanzler Merz hat Sinn einen besonderen Rat.

Quelle: DIE WELT

„Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“

Berliner Integrationsbeauftragte: „Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“ - WELT
Berliner Integrationsbeauftragte: „Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“ - WELT

Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci erhebt angesichts des Rückzugs des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel schwere Vorwürfe gegen den linken Parteiflügel der SPD. Sie warnt vor den Folgen eines innerparteilichen Machtkampfs.

Quelle: DIE WELT

Jetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe

Jetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe
Jetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe

Intrigen, Machtmissbrauch und eine unerträgliche Doppelmoral treiben die  Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ins politische Niemandsland, meint unser Reporter Andreas Becker.

Quelle: www.nordkurier.de

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot
AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert.„Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem „Handelsblatt“. Er reagierte auf eine Rede Steinmeiers bei einer Veranstaltung zum 9. November in seinem Berliner Amtssitz, ...

Quelle: Oldenburger Onlinezeitung

Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland

Hannover: Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland - WELT
Hannover: Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland - WELT

Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche mir in Deutschland Bildung für meine Töchter“, so die Frau zu dpa-Reportern.

Quelle: DIE WELT

Jeder dritte Betrieb will Stellen streichen

IW-Umfrage: Jeder dritte Betrieb will Stellen streichen
IW-Umfrage: Jeder dritte Betrieb will Stellen streichen

Viele Firmen blicken laut einer Befragung pessimistisch auf das kommende Jahr. Jeder dritte Betrieb will demnach Investitionen kürzen und Arbeitsplätze abbauen.

Quelle: DIE ZEIT

MV Schlusslicht! Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder

Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder
Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder

Trauriger Negativrekord: Nirgendwo in Deutschland sind die Menschen so unzufrieden wie in Mecklenburg-Vorpommern. Kein Wunder!

Quelle: www.nordkurier.de

Wehrpflicht für Pechvögel? Mehrheit der Deutschen gegen Losverfahren

Wehrpflicht für Pechvögel? Mehrheit der Deutschen gegen Losverfahren
Wehrpflicht für Pechvögel? Mehrheit der Deutschen gegen Losverfahren

Eine Wehrpflicht per Lotterie lehnt eine deutliche Mehrheit der Deutschen ab. Auch die Wähler der Union halten wenig von der Idee der CDU/CSU-Fraktion

Quelle: stern.de

Milliarden für die Infrastruktur. Ökonomen reicht das jedoch nicht aus

Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft fließen – Ökonomen sprechen deutliche Mahnung aus
Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft fließen – Ökonomen sprechen deutliche Mahnung aus
Quelle: www.merkur.de

Abschied vom Bürgergeld: So hart ist die neue Grundsicherung wirklich

So hart ist die neue Grundsicherung wirklich
So hart ist die neue Grundsicherung wirklich

Das Bürgergeld ist innerhalb kürzester Zeit ordentlich in Verruf geraten. Union und SPD wollen es nun schnell loswerden. Doch ändert sich mehr als der Name?

Quelle: stern.de

CDU kocht, SPD blockiert – und die Autoindustrie schlägt Alarm

CDU kocht, SPD blockiert: Hunderttausende Jobs in Gefahr! Regierungs-Krach ums Verbrenner-Aus
CDU kocht, SPD blockiert: Hunderttausende Jobs in Gefahr! Regierungs-Krach ums Verbrenner-Aus

Die Debatte ums Verbrenner-Aus wird immer heißer – und die Auto-Industrie wartet auf Antworten! Aber: Der Gipfel im Kanzleramt brachte kaum neue Erkenntnisse.

Quelle: bild.de

Frankreichs politische Krise: Was ist das Risiko für die Wirtschaft?

Frankreichs politische Krise: Was ist das Risiko für die Wirtschaft?
Frankreichs politische Krise: Was ist das Risiko für die Wirtschaft?

Die politische Krise in Frankreich schürt Unsicherheit in der Wirtschaft und an den Märkten und birgt Risiken. Die Renditenaufschläge für Anleihen haben sich ausgeweitet, Reformen sind ins Stocken geraten. Analysten warnen, dass die EZB handeln muss, wenn sich die Lage weiter verschlechtert.

Quelle: euronews