117 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden
„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!
Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...
Quelle: bild.deFachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt
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Der Mangel an Fachkräften ist längst im Alltag angekommen. Trotzdem liegt die Priorität der Bildungsfinanzierung im Hochschulbereich, kritisiert RND-Kolumnistin Sarna Röser. Kann sich Deutschland das leisten?
Quelle: RND.deGewaltexzess in Stuttgart - 27 Polizisten bei Ausschreitungen verletzt - 227 inzwischen wieder auf freiem Fuß

Mitten in Baden-Württemberg hat sich am Samstag ein Konflikt zwischen zwei gegnerischen politischen Lagern aus Eritrea gewaltsam entladen.
Quelle: SWR3Innenministerin Faeser unter Druck. Union verlangt Akteneinsicht!
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen Antrag auf Akteneinsicht in der Affäre Schönbohm beantragt. Faeser selbst will Mittwoch alle Fragen beantworten.
Quelle: bild.deViele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor

Viele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor. Der Grund: Die hohen Energiekosten sind nicht mehr darstellbar.
Quelle: Berliner ZeitungIfo-Institut korrigiert Prognose nach unten: Erholung bleibt aus
Als eines von wenigen Euro-Ländern dürfte Deutschlands Wirtschaftsleistung dieses Jahr schrumpfen, das bestätigt die neue Ifo-Prognose. Auch für das nächstes Jahr rechnen die Experten mit ernüchternden Zahlen.
Verkauf von Goitzsche-Grundstücken: Wie Politiker persönlich profitiert haben sollen

Die Privatisierung der Seegrundstücke hat sich für zwei damalige Entscheider offenbar ausgezahlt.
Quelle: www.mdr.deStreit in der Ampel “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“
Die Ampel streitet, Ministerin Paus blockiert Minister Lindner - ein Affront auch gegen den Kanzler, sagt Politikwissenschaftlerin Römmele.
Quelle: www.zdf.deVeto von Paus (Grünen) - Unternehmer sind frustriert von der Politik der Bundesregierung

Das Veto von Familienministerin Paus gegen die Steuerentlastungen für die Wirtschaft erzürnt Unternehmer aus allen Branchen. Sie fühlen sich nicht ernst genommen.
Quelle: www.handelsblatt.comVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen. Nun hätte der Bundestag das sogenannte Heizungsgesetz eigentlich beschließen sollen. Aber dazu wird es so schnell nicht kommen.
Quelle: tagesschau.deRückgang der Investitionen Steht Deutschland am “Beginn der Deindustrialisierung“?

Top-Manager warnen seit Monaten vor einem zunehmenden Abgang von Unternehmen ins Ausland, gepaart mit rasant sinkenden Investitionen in Deutschland. Angaben von Managern und Zahlen aus der Wissenschaft belegen den Trend. Olaf Scholz und Robert Habeck sprechen von Panikmache.
Quelle: n-tv.deKretschmer zu AfD-Hoch: “In diesem Land gerät etwas ins Rutschen“

Angesichts des AfD-Höhenflugs hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor einer zunehmenden Polarisierung in Deutschland gewarnt.
Quelle: WEB.DE NewsHabeck-Ministerium erlaubt Verkauf von Viessmanns Wärmepumpen-Sparte

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einem Medienbericht zufolge grünes Licht für den Verkauf der Wärmepumpen-Sparte des Heizungsherstellers Viessmann in die USA gegeben.
Quelle: FOCUS onlineSchock-Satz von Habeck. „Müssten Industrie drosseln oder abschalten“
Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgt mit einer brisanten Aussage für heftige Debatten.
Quelle: bild.deUmfrage-Hammer: AfD setzt Rekordjagd fort – Grünen-Chefin Lang gibt Söder die Schuld

Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. In einer neuen Insa-Umfrage verzeichnet die Partei wieder einen Rekordwert. Die Grünen geben Söder die Schuld.
Quelle: www.merkur.deBaerbock - Steinkohle aus Kolumbien, die scheinheilige grüne Klimapolitik

Um Atomkraft zu ersetzen, importiert Deutschland auch Steinkohle aus Kolumbien. Auf ihrer Südamerika-Reise fordern Aktivisten die grüne Außenministerin auf, sich die Folgen des Bergbaus anzuschauen. Reportage von einem Ort, der den Preis von Berlins Klimapolitik zeigt.
Quelle: DIE WELTMIGRATION - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!
Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Am Mittwoch bitten Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser die Länder-Chefs zum großen Migrationsgipfel. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt jetzt: Das erwarten die Deutschen vom Gipfel.
Quelle: bild.deAudi-Chef warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7

Markus Duesmann, Chef des Automobilherstellers Audi in Ingolstadt, relativiert frühere Aussagen zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen und warnt vor einer überstürzten Einführung der geplanten europäischen Abgasnorm.
Quelle: DIE WELT„Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“ Baerbock in Erklärungsnot

Das Auswärtige Amt drängt darauf, einen angeblichen afghanischen Staatsbürger nach Deutschland zu holen, obwohl seine Identität ungeklärt ist und er einen gefälschten Pass vorgelegt hat. Ein langjähriger Diplomat ist entsetzt. „Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“.
Quelle: FOCUS onlineAtomstrom - Nun ist es soweit. Deutschland schaltet ab
Diesen Samstag ist es so weit: Die Kernkraft in Deutschland ist Geschichte.
Quelle: bild.de