politikversagen
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117 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!

„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!
„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!

Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...

Quelle: bild.de

Fachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt

Fachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt
Fachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt

Der Mangel an Fachkräften ist längst im Alltag angekommen. Trotzdem liegt die Priorität der Bildungsfinanzierung im Hochschulbereich, kritisiert RND-Kolumnistin Sarna Röser. Kann sich Deutschland das leisten?

Quelle: RND.de

Gewaltexzess in Stuttgart - 27 Polizisten bei Ausschreitungen verletzt - 227 inzwischen wieder auf freiem Fuß

Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Polizisten bei Ausschreitungen verletzt
Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Polizisten bei Ausschreitungen verletzt

Mitten in Baden-Württemberg hat sich am Samstag ein Konflikt zwischen zwei gegnerischen politischen Lagern aus Eritrea gewaltsam entladen.

Quelle: SWR3

Innenministerin Faeser unter Druck. Union verlangt Akteneinsicht!

Innenministerin Faeser unter Druck: Union verlangt Akteneinsicht!
Innenministerin Faeser unter Druck: Union verlangt Akteneinsicht!

Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen Antrag auf Akteneinsicht in der Affäre Schönbohm beantragt. Faeser selbst will Mittwoch alle Fragen beantworten.

Quelle: bild.de

Viele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor

Extrem kritisch: Top-Unternehmen wollen Deutschland verlassen
Extrem kritisch: Top-Unternehmen wollen Deutschland verlassen

Viele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor. Der Grund: Die hohen Energiekosten sind nicht mehr darstellbar.

Quelle: Berliner Zeitung

Ifo-Institut korrigiert Prognose nach unten: Erholung bleibt aus

Als eines von wenigen Euro-Ländern dürfte Deutschlands Wirtschaftsleistung dieses Jahr schrumpfen, das bestätigt die neue Ifo-Prognose. Auch für das nächstes Jahr rechnen die Experten mit ernüchternden Zahlen.

Verkauf von Goitzsche-Grundstücken: Wie Politiker persönlich profitiert haben sollen

Umstrittener Verkauf von Goitzsche-Grundstücken: Wie Politiker profitiert haben sollen | MDR.DE
Umstrittener Verkauf von Goitzsche-Grundstücken: Wie Politiker profitiert haben sollen | MDR.DE

Die Privatisierung der Seegrundstücke hat sich für zwei damalige Entscheider offenbar ausgezahlt.

Quelle: www.mdr.de

Streit in der Ampel “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“

Streit in der Ampel: “Lisa Paus stellt den Kanzler bloß“
Streit in der Ampel: "Lisa Paus stellt den Kanzler bloß"

Die Ampel streitet, Ministerin Paus blockiert Minister Lindner - ein Affront auch gegen den Kanzler, sagt Politikwissenschaftlerin Römmele.

Quelle: www.zdf.de

Veto von Paus (Grünen) - Unternehmer sind frustriert von der Politik der Bundesregierung

Neuer Ampel-Streit: Unternehmer sind frustriert von der Politik der Bundesregierung
Neuer Ampel-Streit: Unternehmer sind frustriert von der Politik der Bundesregierung

Das Veto von Familienministerin Paus gegen die Steuerentlastungen für die Wirtschaft erzürnt Unternehmer aus allen Branchen. Sie fühlen sich nicht ernst genommen.

Quelle: www.handelsblatt.com

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen. Nun hätte der Bundestag das sogenannte Heizungsgesetz eigentlich beschließen sollen. Aber dazu wird es so schnell nicht kommen.

Quelle: tagesschau.de

Rückgang der Investitionen Steht Deutschland am “Beginn der Deindustrialisierung“?

Steht Deutschland am “Beginn der Deindustrialisierung“?
Steht Deutschland am "Beginn der Deindustrialisierung"?

Top-Manager warnen seit Monaten vor einem zunehmenden Abgang von Unternehmen ins Ausland, gepaart mit rasant sinkenden Investitionen in Deutschland. Angaben von Managern und Zahlen aus der Wissenschaft belegen den Trend. Olaf Scholz und Robert Habeck sprechen von Panikmache.

Quelle: n-tv.de

Kretschmer zu AfD-Hoch: “In diesem Land gerät etwas ins Rutschen“

Kretschmer zu AfD-Hoch: “In diesem Land gerät etwas ins Rutschen“
Kretschmer zu AfD-Hoch: "In diesem Land gerät etwas ins Rutschen"

Angesichts des AfD-Höhenflugs hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor einer zunehmenden Polarisierung in Deutschland gewarnt.

Quelle: WEB.DE News

Habeck-Ministerium erlaubt Verkauf von Viessmanns Wärmepumpen-Sparte

Habeck-Ministerium gibt grünes Licht für Verkauf von Viessmanns Wärmepumpen-Sparte
Habeck-Ministerium gibt grünes Licht für Verkauf von Viessmanns Wärmepumpen-Sparte

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einem Medienbericht zufolge grünes Licht für den Verkauf der Wärmepumpen-Sparte des Heizungsherstellers Viessmann in die USA gegeben.

Quelle: FOCUS online

Schock-Satz von Habeck. „Müssten Industrie drosseln oder abschalten“

Schock-Satz von Habeck: „Müssten Industrie drosseln oder abschalten“
Schock-Satz von Habeck: „Müssten Industrie drosseln oder abschalten“

Wirtschaftsminister Robert Habeck sorgt mit einer brisanten Aussage für heftige Debatten.

Quelle: bild.de

Umfrage-Hammer: AfD setzt Rekordjagd fort – Grünen-Chefin Lang gibt Söder die Schuld

Umfrage-Hammer: AfD setzt Rekordjagd fort – Grünen-Chefin Lang gibt Söder die Schuld
Umfrage-Hammer: AfD setzt Rekordjagd fort – Grünen-Chefin Lang gibt Söder die Schuld

Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. In einer neuen Insa-Umfrage verzeichnet die Partei wieder einen Rekordwert. Die Grünen geben Söder die Schuld.

Quelle: www.merkur.de

Baerbock - Steinkohle aus Kolumbien, die scheinheilige grüne Klimapolitik

Baerbock in Kolumbien: Das Kohle-„Monster“, das Deutschlands Energielücke stopfen soll - WELT
Baerbock in Kolumbien: Das Kohle-„Monster“, das Deutschlands Energielücke stopfen soll - WELT

Um Atomkraft zu ersetzen, importiert Deutschland auch Steinkohle aus Kolumbien. Auf ihrer Südamerika-Reise fordern Aktivisten die grüne Außenministerin auf, sich die Folgen des Bergbaus anzuschauen. Reportage von einem Ort, der den Preis von Berlins Klimapolitik zeigt.

Quelle: DIE WELT

MIGRATION - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!

Migration: Das erwarten die Deutschen vom Flüchtlings-Gipfel
Migration: Das erwarten die Deutschen vom Flüchtlings-Gipfel

Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Am Mittwoch bitten Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser die Länder-Chefs zum großen Migrationsgipfel. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt jetzt: Das erwarten die Deutschen vom Gipfel.

Quelle: bild.de

Audi-Chef warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7

Audi: Audi-Chef Markus Duesmann warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7 - WELT
Audi: Audi-Chef Markus Duesmann warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7 - WELT

Markus Duesmann, Chef des Automobilherstellers Audi in Ingolstadt, relativiert frühere Aussagen zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen und warnt vor einer überstürzten Einführung der geplanten europäischen Abgasnorm.

Quelle: DIE WELT

„Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“ Baerbock in Erklärungsnot

Baerbock-Ministerium fordert Visum für einen Afghanen trotz falschen Passes
Baerbock-Ministerium fordert Visum für einen Afghanen trotz falschen Passes

Das Auswärtige Amt drängt darauf, einen angeblichen afghanischen Staatsbürger nach Deutschland zu holen, obwohl seine Identität ungeklärt ist und er einen gefälschten Pass vorgelegt hat. Ein langjähriger Diplomat ist entsetzt. „Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“.

Quelle: FOCUS online

Atomstrom - Nun ist es soweit. Deutschland schaltet ab

AKW-Aus am Samstag: Um 23.45 Uhr wird das letzte Watt Strom produziert
AKW-Aus am Samstag: Um 23.45 Uhr wird das letzte Watt Strom produziert

Diesen Samstag ist es so weit: Die Kernkraft in Deutschland ist Geschichte.

Quelle: bild.de