230 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden
Zukunft von Millionen Rentnern offen – „Interessen der Menschen werden nicht gehört“

„Eine Schande für Deutschland“ – Islamisten laufen durch Berlin und rufen „Allahu akbar“
Bei einer Palästina-Demonstration in Berlin wurden am Wochenende israelfeindliche und islamistische Parolen skandiert. Ein Video zeigt radikale Symbole – die Polizei schreitet ein. Kritiker warnen vor wachsendem Extremismus auf den Straßen.
Quelle: DIE WELTFast 24.000 Betriebe dicht: Firmenpleiten auf 10-Jahres-Hoch!
Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland fällt wieder dramatisch aus. Sie sind auf dem höchsten Stand seit 2014.
Quelle: bild.deMerz vollzieht Kehrtwende bei Aussagen zum Stadtbild

Wochenlang wurde kontrovers über den Satz des Kanzlers zum „Stadtbild“ in Deutschland diskutiert. Nun erkennt Merz an, dass seine Äußerung so vielleicht nicht ganz glücklich war.
Quelle: stuttgarter-nachrichten.deDas Papier, in dem die USA mit Europa abrechnen

Die neue außenpolitische Doktrin der USA ist ein Ausweis der „America First“-Politik Trumps. Sie weckt Erinnerungen an eine Rede, mit der Vizepräsident Vance in München für Aufsehen sorgte.
Quelle: FAZ.NETBohlen rechnet mit Politik ab – und will AfD gewähren lassen

Frust über Bürokratie, Wut auf die Politik: Dieter Bohlen rechnet in einem Interview ungefiltert ab – und nimmt Stellung zur AfD.
Quelle: t-onlineLinken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt
Mecklenburg-Vorpommerns Gleichstellungsbeauftragte Wenke Brüdgam hat in einem Video davon berichtet, auf Rügen Deutschland-Flaggen von leerstehenden Häusern abgerissen zu haben. Mittlerweile ist das Video gelöscht – doch der Ärger nach wie vor groß.
Quelle: DIE WELTRentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union

Die Unionsfraktion hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, am Freitag im Bundestag für das umstrittene Rentenpaket zu stimmen. Es war aber nach einer Probeabstimmung von etwa 15 Gegenstimmen und einzelnen Enthaltungen die Rede.
Quelle: BR24Standort Deutschland im freien Fall. Industriepräsident schlägt Alarm!
In der deutschen Industrie droht das vierte Jahr in Folge ein Rückgang der Produktion. Der Industriepräsident schlägt Alarm. „Der Wirtschaftsstandort befindet sich in seiner historisch tiefsten Krise“, sagt Peter Leibinger.
Quelle: DIE WELT„Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“
Bärbel Bas sorgt mit Angriffen auf Arbeitgeber für Spannungen in der Koalition. Indirekte Rücktrittsforderungen werden laut.
Quelle: bild.deMerz steht sich selbst im Weg! Störsender im Kanzleramt

Bundeskanzler Merz lässt seine eigenen Botschaften immer wieder im selbst verursachten Lärm untergehen. Merz sollte weniger Lärm produzieren. Sonst kommen die Ziele seiner Reformprojekte auch weiterhin nicht bei den Menschen an.
Quelle: ntv.de400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen

Die Gelder sollen strukturschwache EU-Regionen stärken. Mitunter werden die Mittel aber falsch verwendet – bei der Korrektur sei die EU-Kommission nachlässig
Quelle: DER STANDARD„Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“
Erst schaltet sich Hans-Werner Sinn in die aktuelle Rentendebatte ein, nun treibt den Ökonomen die Lage der deutschen Wirtschaft um. Diese sei „dramatisch“, wie er in einem Interview sagt. Für Bundeskanzler Merz hat Sinn einen besonderen Rat.
Quelle: DIE WELT„Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“
Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci erhebt angesichts des Rückzugs des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel schwere Vorwürfe gegen den linken Parteiflügel der SPD. Sie warnt vor den Folgen eines innerparteilichen Machtkampfs.
Quelle: DIE WELTJetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe

Intrigen, Machtmissbrauch und eine unerträgliche Doppelmoral treiben die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ins politische Niemandsland, meint unser Reporter Andreas Becker.
Quelle: www.nordkurier.deAfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert.„Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem „Handelsblatt“. Er reagierte auf eine Rede Steinmeiers bei einer Veranstaltung zum 9. November in seinem Berliner Amtssitz, ...
Quelle: Oldenburger OnlinezeitungPer Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland
Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche mir in Deutschland Bildung für meine Töchter“, so die Frau zu dpa-Reportern.
Quelle: DIE WELTJeder dritte Betrieb will Stellen streichen
Viele Firmen blicken laut einer Befragung pessimistisch auf das kommende Jahr. Jeder dritte Betrieb will demnach Investitionen kürzen und Arbeitsplätze abbauen.
Quelle: DIE ZEITMV Schlusslicht! Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder

Trauriger Negativrekord: Nirgendwo in Deutschland sind die Menschen so unzufrieden wie in Mecklenburg-Vorpommern. Kein Wunder!
Quelle: www.nordkurier.de