politikversagen
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230 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Zukunft von Millionen Rentnern offen – „Interessen der Menschen werden nicht gehört“

Zukunft von Millionen Rentnern offen – „Interessen der Menschen werden nicht gehört“
Zukunft von Millionen Rentnern offen – „Interessen der Menschen werden nicht gehört“
Quelle: www.fr.de

„Eine Schande für Deutschland“ – Islamisten laufen durch Berlin und rufen „Allahu akbar“

Palästina-Demonstration: „Eine Schande für Deutschland“ – Islamisten laufen durch Berlin und rufen „Allahu akbar“ - WELT
Palästina-Demonstration: „Eine Schande für Deutschland“ – Islamisten laufen durch Berlin und rufen „Allahu akbar“ - WELT

Bei einer Palästina-Demonstration in Berlin wurden am Wochenende israelfeindliche und islamistische Parolen skandiert. Ein Video zeigt radikale Symbole – die Polizei schreitet ein. Kritiker warnen vor wachsendem Extremismus auf den Straßen.

Quelle: DIE WELT

Fast 24.000 Betriebe dicht: Firmenpleiten auf 10-Jahres-Hoch!

Insolvenzen: Rund 24.000 Firmenpleiten in diesem Jahr
Insolvenzen: Rund 24.000 Firmenpleiten in diesem Jahr

Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland fällt wieder dramatisch aus. Sie sind auf dem höchsten Stand seit 2014.

Quelle: bild.de

Merz vollzieht Kehrtwende bei Aussagen zum Stadtbild

ARD-Sendung „Arena“: Merz vollzieht Kehrtwende bei Aussagen zum Stadtbild
ARD-Sendung „Arena“: Merz vollzieht Kehrtwende bei Aussagen zum Stadtbild

Wochenlang wurde kontrovers über den Satz des Kanzlers zum „Stadtbild“ in Deutschland diskutiert. Nun erkennt Merz an, dass seine Äußerung so vielleicht nicht ganz glücklich war.

Quelle: stuttgarter-nachrichten.de

Das Papier, in dem die USA mit Europa abrechnen

USA rechnen in Sicherheitsstrategie mit Europa ab
USA rechnen in Sicherheitsstrategie mit Europa ab

Die neue außenpolitische Doktrin der USA ist ein Ausweis der „America First“-Politik Trumps. Sie weckt Erinnerungen an eine Rede, mit der Vizepräsident Vance in München für Aufsehen sorgte.

Quelle: FAZ.NET

Bohlen rechnet mit Politik ab – und will AfD gewähren lassen

Dieter Bohlen rechnet mit Politik ab – und spricht über die AfD
Dieter Bohlen rechnet mit Politik ab – und spricht über die AfD

Frust über Bürokratie, Wut auf die Politik: Dieter Bohlen rechnet in einem Interview ungefiltert ab – und nimmt Stellung zur AfD.

Quelle: t-online

Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt

Mecklenburg-Vorpommern: Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt - WELT
Mecklenburg-Vorpommern: Linken-Politikerin reißt Deutschland-Flaggen ab – Politiker fordern ihren Rücktritt - WELT

Mecklenburg-Vorpommerns Gleichstellungsbeauftragte Wenke Brüdgam hat in einem Video davon berichtet, auf Rügen Deutschland-Flaggen von leerstehenden Häusern abgerissen zu haben. Mittlerweile ist das Video gelöscht – doch der Ärger nach wie vor groß.

Quelle: DIE WELT

Rentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union

Rentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union
Rentenpaket weiter unsicher: Zahlreiche Gegenstimmen in Union

Die Unionsfraktion hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, am Freitag im Bundestag für das umstrittene Rentenpaket zu stimmen. Es war aber nach einer Probeabstimmung von etwa 15 Gegenstimmen und einzelnen Enthaltungen die Rede.

Quelle: BR24

Standort Deutschland im freien Fall. Industriepräsident schlägt Alarm!

Peter Leibinger: Standort Deutschland „im freien Fall“ – Industrie-Präsident schlägt Alarm - WELT
Peter Leibinger: Standort Deutschland „im freien Fall“ – Industrie-Präsident schlägt Alarm - WELT

In der deutschen Industrie droht das vierte Jahr in Folge ein Rückgang der Produktion. Der Industriepräsident schlägt Alarm. „Der Wirtschaftsstandort befindet sich in seiner historisch tiefsten Krise“, sagt Peter Leibinger.

Quelle: DIE WELT

„Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“

Mächtiger CDU-Politiker: „Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“
Mächtiger CDU-Politiker: „Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“

Bärbel Bas sorgt mit Angriffen auf Arbeitgeber für Spannungen in der Koalition. Indirekte Rücktrittsforderungen werden laut.

Quelle: bild.de

Merz steht sich selbst im Weg! Störsender im Kanzleramt

Störsender im Kanzleramt
Störsender im Kanzleramt

Bundeskanzler Merz lässt seine eigenen Botschaften immer wieder im selbst verursachten Lärm untergehen. Merz sollte weniger Lärm produzieren. Sonst kommen die Ziele seiner Reformprojekte auch weiterhin nicht bei den Menschen an.

Quelle: ntv.de

SPD in Berlin: Doppelrücktritt bei der SPD: Krach setzt auf Zusammenhalt

Doppelrücktritt bei der SPD: Krach setzt auf Zusammenhalt
Doppelrücktritt bei der SPD: Krach setzt auf Zusammenhalt
Quelle: Süddeutsche.de

400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen

400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen
400 Milliarden an EU-Geldern und immer mehr fragwürdige Auszahlungen

Die Gelder sollen strukturschwache EU-Regionen stärken. Mitunter werden die Mittel aber falsch verwendet – bei der Korrektur sei die EU-Kommission nachlässig

Quelle: DER STANDARD

„Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“

Hans-Werner Sinn: „Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“ - WELT
Hans-Werner Sinn: „Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“ - WELT

Erst schaltet sich Hans-Werner Sinn in die aktuelle Rentendebatte ein, nun treibt den Ökonomen die Lage der deutschen Wirtschaft um. Diese sei „dramatisch“, wie er in einem Interview sagt. Für Bundeskanzler Merz hat Sinn einen besonderen Rat.

Quelle: DIE WELT

„Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“

Berliner Integrationsbeauftragte: „Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“ - WELT
Berliner Integrationsbeauftragte: „Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“ - WELT

Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci erhebt angesichts des Rückzugs des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel schwere Vorwürfe gegen den linken Parteiflügel der SPD. Sie warnt vor den Folgen eines innerparteilichen Machtkampfs.

Quelle: DIE WELT

Jetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe

Jetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe
Jetzt rächt sich für die Grünen ihr Überlegenheits-Gehabe

Intrigen, Machtmissbrauch und eine unerträgliche Doppelmoral treiben die  Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ins politische Niemandsland, meint unser Reporter Andreas Becker.

Quelle: www.nordkurier.de

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot
AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert.„Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem „Handelsblatt“. Er reagierte auf eine Rede Steinmeiers bei einer Veranstaltung zum 9. November in seinem Berliner Amtssitz, ...

Quelle: Oldenburger Onlinezeitung

Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland

Hannover: Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland - WELT
Hannover: Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland - WELT

Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche mir in Deutschland Bildung für meine Töchter“, so die Frau zu dpa-Reportern.

Quelle: DIE WELT

Jeder dritte Betrieb will Stellen streichen

IW-Umfrage: Jeder dritte Betrieb will Stellen streichen
IW-Umfrage: Jeder dritte Betrieb will Stellen streichen

Viele Firmen blicken laut einer Befragung pessimistisch auf das kommende Jahr. Jeder dritte Betrieb will demnach Investitionen kürzen und Arbeitsplätze abbauen.

Quelle: DIE ZEIT

MV Schlusslicht! Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder

Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder
Unzufriedene Menschen in MV: Bei diesen Preisen ist das kein Wunder

Trauriger Negativrekord: Nirgendwo in Deutschland sind die Menschen so unzufrieden wie in Mecklenburg-Vorpommern. Kein Wunder!

Quelle: www.nordkurier.de