171 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden
Neues Milliarden-Loch! Wird Sprit bald noch teurer?
Die Ampel muss ein weiteres Milliarden-Loch stopfen! Laut CDU-Berechnungen fehlen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) für 2025 bis zu 20 Milliarden ...
Quelle: bild.deMehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen
In Zeiten, in denen alle von einem möglichen Partei-Verbot der AfD sprechen, schafft es eine Petition für ein Verbot der Grünen auf über 130.000 Unterstützer zu kommen.
Quelle: www.nordkurier.deSPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!
Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.
Quelle: Cicero OnlineManipulation bei Hamburg-Demo? „Statist:innen als Demoteilnehmer gesucht“ 60 EURO für Demo-Teilnehmer
Auf einer Jobbörse im Internet wurden ausgerechnet für die Hansestadt Laien-Darsteller für Filmaufnahmen einer Demo gesucht. Was steckt dahinter?
Quelle: reitschuster.deTürkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung
Die Ampelkoalition hat die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts beschlossen. Die sieht auch doppelte Staatsbürgerschaften vor. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, erwartet zahlreiche Anträge – und Probleme bei deren Bearbeitung.
Quelle: RND.de„Es geht nichts mehr“: Protestplatz in Berlin schon voll, Polizei muss umleiten
Am heutigen Montag ist als Finale der Bauernproteste eine Großdemonstration am Brandenburger Tor geplant. Schon am frühen Morgen „geht nichts mehr“ in Berlin. Die Protestwoche der Bauern im Liveticker.
Quelle: FOCUS onlineUnser Migrationssystem hat versagt: Um es zu retten, braucht es harte Entscheidungen
In Europa wächst der Konsens, die Migration aus Asien und Afrika einzudämmen. Trotz EU-Reformen im Asylsystem bleibt Unzufriedenheit. In Deutschland diskutieren selbst Grüne und SPD über neue Ansätze. Doch ein Gesamtkonzept fehlt, während die Migrationsrealität und ihre Herausforderungen weiter drängen.
Quelle: FOCUS onlineDie Deutschen sind durch mit der Ampel
Die Mehrheit der Bürger hat genug von der Bundesregierung. Ein Kommentar.
Quelle: bild.de„Politisches Versagen“ lässt Bürger im Regen stehen. Deutliche Erhöhung der Strompreise 2024.
Die Ampel hat beschlossen, ab 2024 den CO₂-Preis kräftig zu erhöhen und wichtige Subventionen für den Strommarkt zu streichen. Energieunternehmen warnen vor hohen Strompreisen.
Quelle: www.fr.deHaushalts-Einigung der Ampel-Koalition kommt die Verbraucher teuer zu stehen
Die Haushaltseinigung der Ampelkoalition kommt Verbraucher teuer zu stehen. Energie, Plastik, Flugtickets - welche Preise jetzt steigen.
Quelle: ZDFheuteSPD leidet unter Realitätsverlust. Will Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten
Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue Anreize für die Flucht nach Deutschland.
Quelle: DIE WELTPISA-Schock für Deutschland. Staatsversagen und Bildungsnotstand! Wer konnte das nur ahnen!?
In Berlin und Paris wurden heute die neuen PISA -Ergebnisse vorgestellt. Die neuen Ergebnisse der internationalen Schulleistungsstudie der OECD zeigen: In Mathe, in den Naturwissenschaften und beim Lesen rutschen die deutschen Schülerinnen und Schüler deutlich nach unten.
Quelle: www1.wdr.deDeutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben
Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Man sollte daher versuchen, diese Gruppe gar nicht erst ins Land zu lassen.
Quelle: FAZ.NETEs geht immer noch schlimmer. Das Chaos ist perfekt!
Das Karlsruher Urteil stürzt die Regierung in die Krise – die Ampel reagiert hilflos. Kommt es zum Showdown?
Quelle: www.t-online.de„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!
Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...
Quelle: bild.deFachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt
Der Mangel an Fachkräften ist längst im Alltag angekommen. Trotzdem liegt die Priorität der Bildungsfinanzierung im Hochschulbereich, kritisiert RND-Kolumnistin Sarna Röser. Kann sich Deutschland das leisten?
Quelle: RND.deGewaltexzess in Stuttgart - 27 Polizisten bei Ausschreitungen verletzt - 227 inzwischen wieder auf freiem Fuß
Mitten in Baden-Württemberg hat sich am Samstag ein Konflikt zwischen zwei gegnerischen politischen Lagern aus Eritrea gewaltsam entladen.
Quelle: SWR3Innenministerin Faeser unter Druck. Union verlangt Akteneinsicht!
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen Antrag auf Akteneinsicht in der Affäre Schönbohm beantragt. Faeser selbst will Mittwoch alle Fragen beantworten.
Quelle: bild.deViele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor
Viele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor. Der Grund: Die hohen Energiekosten sind nicht mehr darstellbar.
Quelle: Berliner ZeitungIfo-Institut korrigiert Prognose nach unten: Erholung bleibt aus
Als eines von wenigen Euro-Ländern dürfte Deutschlands Wirtschaftsleistung dieses Jahr schrumpfen, das bestätigt die neue Ifo-Prognose. Auch für das nächstes Jahr rechnen die Experten mit ernüchternden Zahlen.