politikversagen
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171 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Neues Milliarden-Loch! Wird Sprit bald noch teurer?

Ampel-Haushalt: Neues Milliarden-Loch! Wird Sprit bald noch teurer?
Ampel-Haushalt: Neues Milliarden-Loch! Wird Sprit bald noch teurer?

Die Ampel muss ein weiteres Milliarden-Loch stopfen! Laut CDU-Berechnungen fehlen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) für 2025 bis zu 20 Milliarden ...

Quelle: bild.de

Mehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen

Mehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen
Mehr als 130.000 Menschen für Parteiverbot der Grünen

In Zeiten, in denen alle von einem möglichen Partei-Verbot der AfD sprechen, schafft es eine Petition für ein Verbot der Grünen auf über 130.000 Unterstützer zu kommen.

Quelle: www.nordkurier.de

SPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!

SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!
SPD im Umfragetief - So wird das nichts mehr, Genossen!

Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.

Quelle: Cicero Online

Manipulation bei Hamburg-Demo? „Statist:innen als Demoteilnehmer gesucht“ 60 EURO für Demo-Teilnehmer

„Statist:innen als ‚Demoteilnehmer‘ gesucht“ in Hamburg - reitschuster.de
„Statist:innen als ‚Demoteilnehmer‘ gesucht“ in Hamburg - reitschuster.de

Auf einer Jobbörse im Internet wurden ausgerechnet für die Hansestadt Laien-Darsteller für Filmaufnahmen einer Demo gesucht. Was steckt dahinter?

Quelle: reitschuster.de

Türkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung

Türkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung
Türkische Gemeinde rechnet wegen Gesetzesreform mit 1,5 Millionen Anträgen auf Einbürgerung

Die Ampelkoalition hat die Reform des Staatsbürger­schaftsrechts beschlossen. Die sieht auch doppelte Staatsbürgerschaften vor. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, erwartet zahlreiche Anträge – und Probleme bei deren Bearbeitung.

Quelle: RND.de

„Es geht nichts mehr“: Protestplatz in Berlin schon voll, Polizei muss umleiten

„Es geht nichts mehr“: Protestplatz in Berlin schon voll, Polizei muss umleiten
„Es geht nichts mehr“: Protestplatz in Berlin schon voll, Polizei muss umleiten

Am heutigen Montag ist als Finale der Bauernproteste eine Großdemonstration am Brandenburger Tor geplant. Schon am frühen Morgen „geht nichts mehr“ in Berlin. Die Protestwoche der Bauern im Liveticker.

Quelle: FOCUS online

Unser Migrationssystem hat versagt: Um es zu retten, braucht es harte Entscheidungen

Unser Migrationssystem hat versagt: Um es zu retten, braucht es diese Entscheidungen
Unser Migrationssystem hat versagt: Um es zu retten, braucht es diese Entscheidungen

In Europa wächst der Konsens, die Migration aus Asien und Afrika einzudämmen. Trotz EU-Reformen im Asylsystem bleibt Unzufriedenheit. In Deutschland diskutieren selbst Grüne und SPD über neue Ansätze. Doch ein Gesamtkonzept fehlt, während die Migrationsrealität und ihre Herausforderungen weiter drängen.

Quelle: FOCUS online

Die Deutschen sind durch mit der Ampel

Kommentar zur Regierungskrise: Die Deutschen sind durch mit der Ampel
Kommentar zur Regierungskrise: Die Deutschen sind durch mit der Ampel

Die Mehrheit der Bürger hat genug von der Bundesregierung. Ein Kommentar.

Quelle: bild.de

„Politisches Versagen“ lässt Bürger im Regen stehen. Deutliche Erhöhung der Strompreise 2024.

Deutliche Erhöhung der Strompreise 2024: „Politisches Versagen“ lässt Bürger im Regen stehen
Deutliche Erhöhung der Strompreise 2024: „Politisches Versagen“ lässt Bürger im Regen stehen

Die Ampel hat beschlossen, ab 2024 den CO₂-Preis kräftig zu erhöhen und wichtige Subventionen für den Strommarkt zu streichen. Energieunternehmen warnen vor hohen Strompreisen.

Quelle: www.fr.de

Haushalts-Einigung der Ampel-Koalition kommt die Verbraucher teuer zu stehen

Haushalts-Einigung: Was kosten uns die Ampelpläne?
Haushalts-Einigung: Was kosten uns die Ampelpläne?

Die Haushaltseinigung der Ampelkoalition kommt Verbraucher teuer zu stehen. Energie, Plastik, Flugtickets - welche Preise jetzt steigen.

Quelle: ZDFheute

SPD leidet unter Realitätsverlust. Will Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten

Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT
Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT

Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue Anreize für die Flucht nach Deutschland.

Quelle: DIE WELT

PISA-Schock für Deutschland. Staatsversagen und Bildungsnotstand! Wer konnte das nur ahnen!?

Neue PISA-Studie: Deutsche Schüler stürzen ab
Neue PISA-Studie: Deutsche Schüler stürzen ab

In Berlin und Paris wurden heute die neuen PISA -Ergebnisse vorgestellt. Die neuen Ergebnisse der internationalen Schulleistungsstudie der OECD zeigen: In Mathe, in den Naturwissenschaften und beim Lesen rutschen die deutschen Schülerinnen und Schüler deutlich nach unten.

Quelle: www1.wdr.de

Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben

Asylpolitik: Wer gar nicht erst einreisen sollte
Asylpolitik: Wer gar nicht erst einreisen sollte

Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Man sollte daher versuchen, diese Gruppe gar nicht erst ins Land zu lassen.

Quelle: FAZ.NET

Es geht immer noch schlimmer. Das Chaos ist perfekt!

Das Chaos ist perfekt – Der Doppel-Wumms gegen die Verfassung beschädigt das Vertrauen der Bürger
Das Chaos ist perfekt – Der Doppel-Wumms gegen die Verfassung beschädigt das Vertrauen der Bürger

Das Karlsruher Urteil stürzt die Regierung in die Krise – die Ampel reagiert hilflos. Kommt es zum Showdown?

Quelle: www.t-online.de

„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!

„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!
„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!

Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...

Quelle: bild.de

Fachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt

Fachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt
Fachkräftemangel: Es werden die falschen Prioritäten gesetzt

Der Mangel an Fachkräften ist längst im Alltag angekommen. Trotzdem liegt die Priorität der Bildungsfinanzierung im Hochschulbereich, kritisiert RND-Kolumnistin Sarna Röser. Kann sich Deutschland das leisten?

Quelle: RND.de

Gewaltexzess in Stuttgart - 27 Polizisten bei Ausschreitungen verletzt - 227 inzwischen wieder auf freiem Fuß

Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Polizisten bei Ausschreitungen verletzt
Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Polizisten bei Ausschreitungen verletzt

Mitten in Baden-Württemberg hat sich am Samstag ein Konflikt zwischen zwei gegnerischen politischen Lagern aus Eritrea gewaltsam entladen.

Quelle: SWR3

Innenministerin Faeser unter Druck. Union verlangt Akteneinsicht!

Innenministerin Faeser unter Druck: Union verlangt Akteneinsicht!
Innenministerin Faeser unter Druck: Union verlangt Akteneinsicht!

Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen Antrag auf Akteneinsicht in der Affäre Schönbohm beantragt. Faeser selbst will Mittwoch alle Fragen beantworten.

Quelle: bild.de

Viele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor

Extrem kritisch: Top-Unternehmen wollen Deutschland verlassen
Extrem kritisch: Top-Unternehmen wollen Deutschland verlassen

Viele mittelständische Weltmarktführer bereiten den Abzug aus Deutschland vor. Der Grund: Die hohen Energiekosten sind nicht mehr darstellbar.

Quelle: Berliner Zeitung

Ifo-Institut korrigiert Prognose nach unten: Erholung bleibt aus

Als eines von wenigen Euro-Ländern dürfte Deutschlands Wirtschaftsleistung dieses Jahr schrumpfen, das bestätigt die neue Ifo-Prognose. Auch für das nächstes Jahr rechnen die Experten mit ernüchternden Zahlen.