245 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Nach der Kalifat-Demonstration in Hamburg bleiben die meisten politischen Kommentare allenfalls gut gemeint. Deutschland hat kein Rezept gegen diesen neuen, gefährlichen, digitalen „Pop-Islam“.

Sie sind gegen die Pressefreiheit und fordern das Kalifat! In Hamburg haben sich am Samstag rund 1100 Islamisten zur Demonstration versammelt.

Cum-Ex-Chefermittlerin Anne Brorhilker geht zur Organisation Finanzwende. Die Kölner Staatsanwältin wird Geschäftsführerin der NGO.

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Steuerskandal“. Lesen Sie jetzt „Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin - Kritik an der Politik“.

In einer emotionalen Debatte ging es bei „Markus Lanz“ um Ausländerkriminalität. Für die Soziologin Nicole Bögelein sind ausländische Täter vor allem Opfer.

Nicht die Klärung, was denn nun richtig gewesen wäre, spricht für eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik. Sie könnte vielmehr verhindern, dass weiterhin Corona-Süppchen gekocht werden.

Bis 2045 will Deutschland klimaneutral werden. Gas- und Ölheizungen, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden, müssen bis dahin ersetzt werden. Doch nun wird klar: Die EU will alte Heizungen viel früher verbieten.

Zukunftsfantasien für Deutschland von Katharina Stolla (26, Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend).

Verivox hat die Preisentwicklung für Sprit, Strom und Wärme der letzten drei Jahre verglichen. Das Ergebnis zeigt: Die Energiekrise ist nicht vorbei.

Fassungslosigkeit bei den Grünen nach kritischen ZDF-Aussagen über Robert Habeck.

Berlin hat den Bundestag in Teilen noch einmal gewählt. Die Ampelparteien können nicht zulegen. Die FDP verliert sogar ein Mandat. Welche Lehren lassen sich aus der Nachwahl in Berlin ziehen?

Seit 2018 ist die deutsche Schulabbrecherquote im EU-weiten Vergleich gestiegen. Im Jahr 2022 hatte Deutschland die vierthöchste Quote der Europäischen Union.

Ein Mitarbeiter der Financial Intelligence Unit (FIU) soll über Monate lang vertrauliche Informationen der Anti-Geldwäsche-Behörde an den arabischen Miri-Clan weitergetragen haben. Das geht aus einem Medienbericht hervor.

Die Ampel muss ein weiteres Milliarden-Loch stopfen! Laut CDU-Berechnungen fehlen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) für 2025 bis zu 20 Milliarden ...

In Zeiten, in denen alle von einem möglichen Partei-Verbot der AfD sprechen, schafft es eine Petition für ein Verbot der Grünen auf über 130.000 Unterstützer zu kommen.

Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.

Auf einer Jobbörse im Internet wurden ausgerechnet für die Hansestadt Laien-Darsteller für Filmaufnahmen einer Demo gesucht. Was steckt dahinter?

Die Ampelkoalition hat die Reform des Staatsbürger­schaftsrechts beschlossen. Die sieht auch doppelte Staatsbürgerschaften vor. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, erwartet zahlreiche Anträge – und Probleme bei deren Bearbeitung.

Am heutigen Montag ist als Finale der Bauernproteste eine Großdemonstration am Brandenburger Tor geplant. Schon am frühen Morgen „geht nichts mehr“ in Berlin. Die Protestwoche der Bauern im Liveticker.