politikversagen
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177 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Migration: Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen, lehnt Faeser ab

Flüchtlingskosten: Faeser bei Rufen nach mehr Unterstützung skeptisch
Flüchtlingskosten: Faeser bei Rufen nach mehr Unterstützung skeptisch

Innenministerin Faeser hat Forderungen der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung kritisiert: Es sei seltsam, dass jetzt schon gesagt werde, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus. Bayerns Innenminister spricht von "Realitätsverweigerung".

Quelle: tagesschau.de

Deutsche Wirtschaft will verstärkt in den USA investieren und neue Standorte bauen

Wandert die deutsche Industrie in die USA ab? | DW | 17.03.2023
Wandert die deutsche Industrie in die USA ab? | DW | 17.03.2023

Die deutsche Wirtschaft will verstärkt in den USA investieren und neue Standorte bauen, denn dort lockt die Biden-Administration mit üppigen Subventionen. Welche Folgen hat das für den Standort Deutschland?

Quelle: DW.COM

Sahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“

Sahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“
Sahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“

Zum ersten Jahrestag der russischen Invasion verteidigt die Linken-Politikerin ihr „Manifest für den Frieden“. Die Talk-Runde ist ihr nicht besonders wohlgesonnen.

Quelle: Berliner Zeitung

Zwei Tote in Brokstedt. Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg

Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg: Zwei Tote in Brokstedt
Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg: Zwei Tote in Brokstedt

Am Mittwochnachmittag ist in der Bahn von Kiel nach Hamburg ein Mann mit einem Messer auf andere Zugreisende losgegangen. Zwei Menschen starben. Heute Nachmittag wollen die Innenministerin und die Polizei über den Ermittlungsstand informieren.

Krisentreffen zu “Puma“-Mängeln “Der Streit geht jetzt erst richtig los“

“Puma“-Krisentreffen: “Der Streit geht jetzt erst richtig los“
"Puma"-Krisentreffen: "Der Streit geht jetzt erst richtig los"

Die Probleme beim Schützenpanzer "Puma" sorgen im Verteidigungsministerium für großen Stress. Ein Krisentreffen soll die Verantwortung für den neuen Imageschaden klären. Auch Zusagen an die NATO stehen auf dem Spiel. Von Christoph Jähnert.

Quelle: tagesschau.de

218 Abgeordnete im Bundestag für einen Antrag zur Einführung der Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren

Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18
Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18

Einem Bericht zufolge unterstützen bisher 218 Abgeordnete im Bundestag einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren. Doch die Zahl der Unterzeichner ist noch deutlich von einer Mehrheit der Parlamentarier entfernt.

Quelle: www.morgenpost.de

Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland

Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland
Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland

Das Vertrauen in Exekutive und Parlamente hat in der Pandemie gelitten, einige Menschen erwägen gar auszuwandern, das ergeben repräsentative Umfragen. Wolfgang Kubicki (FDP) und Sahra Wagenknecht (Linke) führen die Zweifel an der Demokratie auf die Corona-Maßnahmen zurück.

Quelle: MSN

Nach Einbrüchen mit Millionen-Beute – Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin

Einbrüche mit Millionen-Beute: Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin
Einbrüche mit Millionen-Beute: Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin

Wieder geht die Polizei gegen kriminelle Clans vor – wieder geht es um Familie Remmo.

Quelle: bild.de

„Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“

Verbot von Feuerwerk: „Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“ - WELT
Verbot von Feuerwerk: „Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“ - WELT

Bund und Länder haben wie im Vorjahr ein Böller- und Versammlungsverbot für Silvester erlassen. Hersteller und Handel sind entsetzt und fürchten das Aus für viele Betriebe. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen rechnet jetzt zudem mit gefährlichen Importen.

Quelle: DIE WELT

Irrsinn mit Methode: “2G plus“ schafft Lockdown durch die Hintertür

Irrsinn mit Methode: “2G plus“ schafft Lockdown durch die Hintertür
Irrsinn mit Methode: "2G plus" schafft Lockdown durch die Hintertür

München - Um ins Kino oder zum Sport zu können, müssen Geimpfte und Genesene jetzt auch einen negativen Schnelltest vorlegen. Warum das sowohl für die Betreiber der Sport- und Kultureinrichtungen als auch für die Impfbereitschaft der Ungeimpften schädlich ist, erklärt Ralf Müller in einem Kommentar.

Quelle: www.nordbayern.de

Deutschlands Abstieg zum Corona-Sorgenkind

Hohe Inzidenzen: Vom Corona-Musterschüler zum Sorgenkind - WELT
Hohe Inzidenzen: Vom Corona-Musterschüler zum Sorgenkind - WELT

Während der zweiten und dritten Welle wütete Corona in anderen Ländern sehr viel stärker als in Deutschland. Bis zum Sommer schien die Pandemie unter Kontrolle – doch dann wurde der vermeintliche Vorsprung verspielt. Die Aussichten sehen verheerend aus.

Quelle: DIE WELT

12 junge Männer vergewal­tigen 15 jährige. Alle Gruppenvergewaltiger auf freiem Fuß.

12 Verdächtige, 9 Spermaspuren: Doch alle Gruppenvergewaltiger sind auf freiem Fuß
12 Verdächtige, 9 Spermaspuren: Doch alle Gruppenvergewaltiger sind auf freiem Fuß

Im September 2020 wurde eine 15-jähriges Mädchen in Hamburg von mehreren Männern vergewaltigt. Nun gibt es neue Details zu dem Fall. Verdächtigt werden zwölf Männer - einer von ihnen lockte das Mädchen ins Gebüsch.

Quelle: FOCUS Online

Von der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet

Von der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet und wird hart kritisiert
Von der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet und wird hart kritisiert

Ursula von der Leyen predigt unablässig den Green Deal der EU zum Klimaschutz. Doch sie selbst nimmt es damit wohl nicht immer so genau. So reiste von der Leyen im Juni mit dem Privatjet von Wien nach Bratislava. Das sind runde 50 Kilometer Strecke.

Quelle: FOCUS Online

Jenke Experiment: So vergiftet ist unser Obst & Gemüse wirklich!

JENKE. - Das Ergebnis von Jenkes Food-Experiment: Senken Bio-Produkte die Schadstoffbilanz in seinem Körper?
JENKE. - Das Ergebnis von Jenkes Food-Experiment: Senken Bio-Produkte die Schadstoffbilanz in seinem Körper?

In Jenkes Körper wurden zahlreiche gesundheisgefährdende Schadstoffe gefunden, darunter unter anderem Pestizide, Schwermetalle und Weichmacher. Jenke will herausfinden, ob diese durch bewusste Ernährung wieder aus dem Körper verschwinden und ernährt sich ausschließlich von Bio-Produkten. Werden diese am Ende Jenkes Schadstoffbelastung im Körper wirklich senken?

Quelle: www.prosieben.de

Berliner Dom: Zehnköpfige Gruppe stört Andacht mit antisemitischen Parolen

Berliner Dom: Zehnköpfige Gruppe stört Andacht mit antisemitischen Parolen
Berliner Dom: Zehnköpfige Gruppe stört Andacht mit antisemitischen Parolen

Die Männer und Frauen im Alter zwischen 56 und 82 Jahren nahmen an der Andacht teil. Im Anschluss beschimpften sie die Predigerin, die Polizei rückte an.

Quelle: Berliner Zeitung

Neue Wahlpanne in Berlin. Namensgleiche Politiker verwechselt

Neue Wahlpanne in Berlin: Namensgleiche Politiker verwechselt
Neue Wahlpanne in Berlin: Namensgleiche Politiker verwechselt

Andreas Otto gibt es zweimal in Berlin. Einer zieht ins Abgeordnetenhaus ein, der andere nicht. Benachrichtigt wurde der Falsche.

Quelle: www.morgenpost.de

Lange Wartezeiten an Schaltern : Schon wieder Chaos am BER

Lange Wartezeiten an Schaltern: Schon wieder Chaos am BER
Lange Wartezeiten an Schaltern: Schon wieder Chaos am BER

Zu Beginn der Herbstferien wurde die Geduld vieler Berliner auf die Probe gestellt: Am Pannen-Flughafen BER kam es zu langen Schlangen an den Schaltern, viele Reisende verpassten ihre Flüge. Nun wird nach den Gründen gesucht.

Quelle: FAZ.NET