politikversagen
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141 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Merkel drängt Länder zur Umsetzung der “Notbremse“

Merkel drängt Länder zur Umsetzung der “Notbremse“ | MDR.DE
Merkel drängt Länder zur Umsetzung der "Notbremse" | MDR.DE

Kanzlerin Merkel hat die Bundesländer aufgerufen, die vereinbarte Notbremse umzusetzen und geplante Lockerungen zu stoppen. Würden in "absehbarer Zeit nicht geeignete Maßnahmen" eingesetzt, greife der Bund ein.

Quelle: www.mdr.de

Neues vom Berliner Senat: Die Notbremse ist tot, es lebe die Notbremse!

Die Notbremse ist tot, es lebe die Notbremse!
Die Notbremse ist tot, es lebe die Notbremse!

Fünfeinhalb Stunden lang beriet der Berliner Senat am Samstag, dann war klar: Die Corona-Notbremse, so wie sie Bund und Länder vor Wochen beschlossen hatten, spielt in der Hauptstadt keine Rolle mehr. Rot-Rot-Grün geht eigene Wege. Von Sabine Müller

Quelle: www.rbb24.de

Deutsche Corona-Politik: “Die Menschen blicken nicht mehr durch“

Politik in der Corona-Krise: “Die Leute blicken nicht mehr durch“
Politik in der Corona-Krise: "Die Leute blicken nicht mehr durch"

Rolle rückwärts von Merkel und Laschet: Die Corona-Politik wirkt oft chaotisch - auch ihre Krisenkommunikation. Wie kommt das? Politikberater Daniel Dettling im Interview.

Quelle: www1.wdr.de

Freiheitsentzug: Geplante Reiseverbote sind die Bankrotterklärung der Pandemie-Politik

Geplante Reiseverbote: Freiheitsentzug ist die Bankrotterklärung der Politik - WELT
Geplante Reiseverbote: Freiheitsentzug ist die Bankrotterklärung der Politik - WELT

Das Wort „Mallorca“ bringt unsere Politiker um den Verstand. Die Bundesregierung prüft jetzt ein Ausreiseverbot. Niemand soll die deutschen Hochinzidenz-Gebiete verlassen dürfen. Damit wird reflex- und panikartig Aktionismus vorgegaukelt. Die Verantwortlichen haben jedes Maß verloren.

Quelle: DIE WELT

Die Experten haben sich in der Pandemie endgültig in die Politik verirrt. Doch wer befehligt hier wen?

Die fiktive Gewalt: Sind Forscher nun Ersatzpolitiker?
Die fiktive Gewalt: Sind Forscher nun Ersatzpolitiker?

Der Tatbestand: Die Experten haben sich in der Pandemie endgültig in die Politik verirrt. Doch wer befehligt hier wen? Ein paar mäßigende Beobachtungen zur angeblichen „Totalisierung der Expertenrolle“.

Quelle: FAZ.NET

Wer hat noch nicht? Wer will noch... - Impfen mit Astrazeneca - ab heute geht es in NRW weiter

Impfen mit Astrazeneca - ab heute geht es in NRW weiter
Impfen mit Astrazeneca - ab heute geht es in NRW weiter

Nach dem vorsorglichen Stopp zu Wochenbeginn heißt es jetzt: Weitermachen. Für eine Fortsetzung der Corona-Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca gibt es jetzt grünes Licht. In NRW kann es ab heute morgen weitergehen.

Quelle: www1.wdr.de

Polizei: Bundesvorstand der Gewerkschaft beschloss, AfD-Mitglieder zum Austritt aufzufordern. Partei sei undemokratisch, menschenverachtend und gewerkschaftsfeindlich

Gewerkschaft Polizei will AfD-Mitglieder ausschließen | MDR.DE
Gewerkschaft Polizei will AfD-Mitglieder ausschließen | MDR.DE

Der Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei beschloss kürzlich, AfD-Mitglieder zum Austritt aufzufordern. Wie viele Polizisten fliegen jetzt wegen ihrer AfD-Mitgliedschaft aus der Gewerkschaft?

Quelle: www.mdr.de

Einfach nur noch traurig :( Einbruch in Berliner Grundschule. 20-jähriges Clan-Mitglied wegen Diebstahl des „Goldnestes“ angeklagt

20-jähriges Clan-Mitglied wegen Diebstahl des „Goldnestes“ angeklagt
20-jähriges Clan-Mitglied wegen Diebstahl des „Goldnestes“ angeklagt

Das aus der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf geklaute Kunstwerk ist noch nicht aufgetaucht. Der Angeklagte stammt aus einer arabischen Großfamilie.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Mehr als 1000 Straftaten. In Berlin sind laut Polizei derzeit 388 Clankriminelle aktiv

Polizei: Fast 400 Clankriminelle in Berlin
Polizei: Fast 400 Clankriminelle in Berlin

Seit einigen Jahren geht die Berliner Polizei verstärkt gegen kriminelle Clans vor. Nach derzeitigen Erkenntnissen sollen mehr als 380 straffällige Mitglieder von Großfamilien in der Hauptstadt leben. Fast die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft.

Quelle: n-tv.de

Ist der Rechtsstaat in Berlin am Ende? Oberstaatsanwalt Ralph Knispel beschreibt dramatische Zustände bei Polizei und Justiz

Ist der Rechtsstaat in Berlin wirklich “am Ende“?
Ist der Rechtsstaat in Berlin wirklich "am Ende"?

In seinem Buch beklagt der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel dramatische Zustände bei Polizei und Justiz. Gegenüber t-online kritisieren der Senat und eine Staatsanwältin seine Ausführungen.

Quelle: www.t-online.de

Rente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium

Rente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium
Rente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium

Zwei Experten wiesen die Doppelbesteuerung der Rente nach. Ein Steuerberater zieht nun gegen das Finanzministerium um Olaf Scholz vor Gericht.

Quelle: https://www.fr.de

Koks, Knarren, Krawall: Experten warnen trotz Razzia-Coup vor Clankrieg in Berlin

Koks, Knarren, Krawall: Experten warnen trotz Razzia-Coup vor Clankrieg in Berlin
Koks, Knarren, Krawall: Experten warnen trotz Razzia-Coup vor Clankrieg in Berlin

Die Razzia im Clanmilieu zwischen arabischstämmigen Familien und Tschetschenengruppen zeigt, wie groß der Einfluss der organisierten Kriminalität in Berlin geworden ist. Mit Gewaltexzessen, Koks, dutzende Maschinenpistolen, Steuerhinterziehung. Experten warnen vor einem Clan-Krieg - aber es gibt auch Lichtblicke.

Quelle: FOCUS Online

Drogen, Waffenhandel und Prostitution: Ermittler gehen gegen das schwerkriminelle Milieu des Remmo-Clans in Berlin vor

Remmo-Clan: Großeinsatz gegen die Berliner Unterwelt
Remmo-Clan: Großeinsatz gegen die Berliner Unterwelt

Drogen- und Waffenhandel im großen Stil: Ermittler von BKA und LKA gehen gegen das schwerkriminelle Milieu in Berlin vor. Im Zentrum steht nach Informationen von SPIEGEL und SPIEGEL TV ein Mitglied des berüchtigten Remmo-Clans.

Quelle: www.spiegel.de

Danke Herr Scholz! Doppelbesteuerung der Rente: Experte spricht von „arglistiger Täuschung“ und klagt gegen die Regierung

Doppelbesteuerung der Rente: Experte spricht von „arglistiger Täuschung“ und klagt gegen die Regierung
Doppelbesteuerung der Rente: Experte spricht von „arglistiger Täuschung“ und klagt gegen die Regierung

Die Doppelbesteuerung der Rente wurde von Klaus Schindler nachgewiesen. Steuerberater Heinrich Braun hat das Bundesfinanzministerium verklagt.

Quelle: https://www.fr.de

Rigaer Straße 94 News: „Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“

„Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“
„Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“

Wieder mal ist die Rigaer 94 ein Fall fürs Gericht: Nun geht es um Brandschutzmängel. Florian Schmidt über seine Sicht auf den verfahrenen Streit um das Haus.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Mädchenmord in Berlin: Mädchen 15 Jahre jung tot. Mehrfach vorbestrafter Bekim H unkontrolliert auf freiem Fuß

Berlin Tod einer 15-Jährigen: Gutachter hielt mutmaßlichen Mörder für ungefährlich
Berlin Tod einer 15-Jährigen: Gutachter hielt mutmaßlichen Mörder für ungefährlich

Der Gutachter hielt ihn für nicht mehr gefährlich – doch Bekim H. war es offenbar noch. Der Mann, mehrfach vorbestraft, soll eine 15-Jährige ermordet haben.

Quelle: www.spiegel.de

Clans gegen Tschetschenen: Droht Berlin ein Bandenkrieg? Dieser ist doch schon längst im Gange!

Clans gegen Tschetschenen: Droht Berlin ein Bandenkrieg?
Clans gegen Tschetschenen: Droht Berlin ein Bandenkrieg?

In der Hauptstadt treffen etablierte kriminelle Gruppen auf neue Konkurrenten. Beide können große Gefolgschaften mobilisieren. Immer öfter zeigt sich, wie gefährlich die Situation ist.

Quelle: FAZ.NET

Was ist los mit unserer Politik? Nachdem er einen Corona-Test verweigerte, ist ein Inhaftierter aus dem Gefährder-Abschiebeknast in Lichtenrade freigekommen

Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast!
Berlin: Corona-Test verweigert, raus aus Abschiebe-Knast!

Nachdem er einen Corona-Test verweigerte, ist ein Inhaftierter aus dem Gefährder-Abschiebeknast in Berlin freigekommen...

Quelle: bild.de

Die Verzweiflung der Politik. Die Politik ist mit ihrem Latein am Ende.

TV-Kritik „Hart aber fair“: Die Verzweiflung der Politik
TV-Kritik „Hart aber fair“: Die Verzweiflung der Politik

Die Politik ist mit ihrem Latein am Ende. Das liegt aber nicht daran, dass die Schulen ihren Betrieb weitgehend eingestellt haben.

Quelle: FAZ.NET

Impfpolitik des Bundes: Patientenschützer fordern Ende von “Impf-Wirrwarr“

Corona-Newsblog: Patientenschützer fordern Ende von „Impf-Wirrwarr“
Corona-Newsblog: Patientenschützer fordern Ende von „Impf-Wirrwarr“

Nach dem Ausbruch des Coronavirus in NRW steigt die Zahl der Infizierten weiter. Wir berichten im Liveblog über alle Corona-Entwicklungen.

Quelle: RP ONLINE