181 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden
MIGRATION - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!
Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Am Mittwoch bitten Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser die Länder-Chefs zum großen Migrationsgipfel. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt jetzt: Das erwarten die Deutschen vom Gipfel.
Quelle: bild.deAudi-Chef warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7

Markus Duesmann, Chef des Automobilherstellers Audi in Ingolstadt, relativiert frühere Aussagen zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen und warnt vor einer überstürzten Einführung der geplanten europäischen Abgasnorm.
Quelle: DIE WELT„Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“ Baerbock in Erklärungsnot

Das Auswärtige Amt drängt darauf, einen angeblichen afghanischen Staatsbürger nach Deutschland zu holen, obwohl seine Identität ungeklärt ist und er einen gefälschten Pass vorgelegt hat. Ein langjähriger Diplomat ist entsetzt. „Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“.
Quelle: FOCUS onlineAtomstrom - Nun ist es soweit. Deutschland schaltet ab
Diesen Samstag ist es so weit: Die Kernkraft in Deutschland ist Geschichte.
Quelle: bild.deMigration: Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen, lehnt Faeser ab

Innenministerin Faeser hat Forderungen der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung kritisiert: Es sei seltsam, dass jetzt schon gesagt werde, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus. Bayerns Innenminister spricht von "Realitätsverweigerung".
Quelle: tagesschau.deDeutsche Wirtschaft will verstärkt in den USA investieren und neue Standorte bauen

Die deutsche Wirtschaft will verstärkt in den USA investieren und neue Standorte bauen, denn dort lockt die Biden-Administration mit üppigen Subventionen. Welche Folgen hat das für den Standort Deutschland?
Quelle: DW.COMSahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“

Zum ersten Jahrestag der russischen Invasion verteidigt die Linken-Politikerin ihr „Manifest für den Frieden“. Die Talk-Runde ist ihr nicht besonders wohlgesonnen.
Quelle: Berliner ZeitungZwei Tote in Brokstedt. Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg

Am Mittwochnachmittag ist in der Bahn von Kiel nach Hamburg ein Mann mit einem Messer auf andere Zugreisende losgegangen. Zwei Menschen starben. Heute Nachmittag wollen die Innenministerin und die Polizei über den Ermittlungsstand informieren.
Krisentreffen zu “Puma“-Mängeln “Der Streit geht jetzt erst richtig los“

Die Probleme beim Schützenpanzer "Puma" sorgen im Verteidigungsministerium für großen Stress. Ein Krisentreffen soll die Verantwortung für den neuen Imageschaden klären. Auch Zusagen an die NATO stehen auf dem Spiel. Von Christoph Jähnert.
Quelle: tagesschau.de218 Abgeordnete im Bundestag für einen Antrag zur Einführung der Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren

Einem Bericht zufolge unterstützen bisher 218 Abgeordnete im Bundestag einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren. Doch die Zahl der Unterzeichner ist noch deutlich von einer Mehrheit der Parlamentarier entfernt.
Quelle: www.morgenpost.deFast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland
Das Vertrauen in Exekutive und Parlamente hat in der Pandemie gelitten, einige Menschen erwägen gar auszuwandern, das ergeben repräsentative Umfragen. Wolfgang Kubicki (FDP) und Sahra Wagenknecht (Linke) führen die Zweifel an der Demokratie auf die Corona-Maßnahmen zurück.
Quelle: MSNNach Einbrüchen mit Millionen-Beute – Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin
Wieder geht die Polizei gegen kriminelle Clans vor – wieder geht es um Familie Remmo.
Quelle: bild.de„Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“

Bund und Länder haben wie im Vorjahr ein Böller- und Versammlungsverbot für Silvester erlassen. Hersteller und Handel sind entsetzt und fürchten das Aus für viele Betriebe. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen rechnet jetzt zudem mit gefährlichen Importen.
Quelle: DIE WELTIrrsinn mit Methode: “2G plus“ schafft Lockdown durch die Hintertür

München - Um ins Kino oder zum Sport zu können, müssen Geimpfte und Genesene jetzt auch einen negativen Schnelltest vorlegen. Warum das sowohl für die Betreiber der Sport- und Kultureinrichtungen als auch für die Impfbereitschaft der Ungeimpften schädlich ist, erklärt Ralf Müller in einem Kommentar.
Quelle: www.nordbayern.deDeutschlands Abstieg zum Corona-Sorgenkind

Während der zweiten und dritten Welle wütete Corona in anderen Ländern sehr viel stärker als in Deutschland. Bis zum Sommer schien die Pandemie unter Kontrolle – doch dann wurde der vermeintliche Vorsprung verspielt. Die Aussichten sehen verheerend aus.
Quelle: DIE WELT12 junge Männer vergewaltigen 15 jährige. Alle Gruppenvergewaltiger auf freiem Fuß.

Im September 2020 wurde eine 15-jähriges Mädchen in Hamburg von mehreren Männern vergewaltigt. Nun gibt es neue Details zu dem Fall. Verdächtigt werden zwölf Männer - einer von ihnen lockte das Mädchen ins Gebüsch.
Quelle: FOCUS OnlineVon der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet

Ursula von der Leyen predigt unablässig den Green Deal der EU zum Klimaschutz. Doch sie selbst nimmt es damit wohl nicht immer so genau. So reiste von der Leyen im Juni mit dem Privatjet von Wien nach Bratislava. Das sind runde 50 Kilometer Strecke.
Quelle: FOCUS Online