politikversagen
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245 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

Baerbock pfeift auf das Nachtflugverbot ihrer Grünen

Annalena Baerbock pfeift auf Nachtflugverbot ihrer Grünen
Annalena Baerbock pfeift auf Nachtflugverbot ihrer Grünen

An Deutschlands größtem Flughafen herrscht ein strenges Nachtflugverbot. Erbittert erkämpft von den Grünen. Baerbock ließ sich aber eine Sondergenehmigung geben.

Quelle: bild.de

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“
Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Der Kommentar von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Bad Oeynhausen hat mich wütend gemacht. Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah. Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?

Quelle: FOCUS online

Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise

Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Was ist da los?
Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Was ist da los?

Kein Wachstum, die Industrie schwächelt, und Konsumentinnen und Konsumenten kaufen zehntausende Autos weniger als in Spitzenzeiten. Ökonomen suchen Erklärungen für die Verunsicherung

Quelle: DER STANDARD

SKANDAL im Auswertigen Amt. Illegal Eingereiste könnten bleiben. Ermittlungen gegen Baerbock-Mitarbeiter

Skandal im Auswärtigen Amt: Illegal Eingereiste könnten in Deutschland bleiben
Skandal im Auswärtigen Amt: Illegal Eingereiste könnten in Deutschland bleiben

Wegen illegaler Aktivitäten! Die Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus ermitteln gegen Mitarbeiter des Bundesaußenministeriums.

Quelle: bild.de

“größte Steuerraub der Nachkriegsgeschichte“ Cum-Ex und kein Ende?

Cum-Ex: Wie steht es um die Aufarbeitung?
Cum-Ex: Wie steht es um die Aufarbeitung?

Experten sprechen vom vermutlich "größten Steuerraub der Nachkriegsgeschichte". Doch die Vorgänge rund um die illegalen Cum-Ex-Geschäfte sind bei weitem noch nicht aufgeklärt. Von Detlev Landmesser.

Quelle: tagesschau.de

Plötzlich macht selbst die Union die Heizgesetz-Kehrtwende

Plötzlich macht selbst die Union die Heizgesetz-Kehrtwende
Plötzlich macht selbst die Union die Heizgesetz-Kehrtwende

Die CDU rückt von ihrer scharfen Kritik am Heizungsgesetz der Ampel ab: Parteichef Friedrich Merz präsentiert sich als Wärmepumpen-Fan, Vize Andreas Jung erhebt Forderungen, die allerdings keine große Veränderung bedeuteten würden.

Quelle: FOCUS online

Schweden lehnt Mega-Stromtrasse nach Deutschland ab. Deutschlands Energie-Politik in der Kritik

„Funktioniert nicht effizient“: Schweden lehnt Mega-Stromtrasse nach Deutschland ab - WELT
„Funktioniert nicht effizient“: Schweden lehnt Mega-Stromtrasse nach Deutschland ab - WELT

Aus für das 700-Megawatt-Projekt Hansa PowerBridge: Die schwedische Regierung hat die Stromautobahn überraschend nicht genehmigt. Stockholm fürchtet zu hohe Preise im eigenen Land. Kritisiert wird aber auch der deutsche Strommarkt.

Quelle: DIE WELT

Zulagen-Wahnsinn bei der Bundesregierung. Fast 100 Millionen Euro!

Fast 100 Millionen Euro: Zulagen-Wahnsinn bei der Bundesregierung
Fast 100 Millionen Euro: Zulagen-Wahnsinn bei der Bundesregierung

Immer mehr Beamte, Angestellte und Arbeiter des Bundes bekommen die sogenannte Ministerialzulage.

Quelle: bild.de

Dicke Luft im Bildungsministerium: Staatssekretärin Sabine Döring soll gehen

Dicke Luft im Bildungsministerium: Staatssekretärin Sabine Döring soll gehen
Dicke Luft im Bildungsministerium: Staatssekretärin Sabine Döring soll gehen

Staatssekretärin Sabine Döring verliert nach Kritik am Umgang mit einem offenen Brief zum propalästinensischem Hochschul-Protest ihren Postren.

Quelle: stern.de

Thiele zu Pistorius-Plänen “Tragen Putin Schritt für Schritt in Angriffs-Idee rein“

“Tragen Putin Schritt für Schritt in Angriffs-Idee rein“
"Tragen Putin Schritt für Schritt in Angriffs-Idee rein"

Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Bundesverteidigungsminister Pistorius will nun mit einem neuen Modell für mehr Reservisten und Verteidigungskraft sorgen. Doch der Plan sei "zu leicht, zu unambitioniert", sagt Militärexperte Ralph Thiele und meint, dass das Putin sogar in die Karten spielt.

Quelle: n-tv.de

Am Tag nach der EU-Wahl gibt es den „Politik-Award“ für Ricarda Lang und Boris Pistorius

Europawahl: Am Tag nach der Schlappe wird Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt - WELT
Europawahl: Am Tag nach der Schlappe wird Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt - WELT

Ausgerechnet am Tag nach der Europawahl wurden in Berlin die „Politik-Awards“ verliehen. Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Minister Boris Pistorius sind für ihre „außergewöhnlichen Leistungen“ ausgezeichnet worden. Zwei Ex-Politiker debattierten darüber, was der Kanzler jetzt tun sollte.

Quelle: DIE WELT

Wahl-Desaster „Der Lack um Habeck und Baerbock ist ab“

„Der Lack um Habeck und Baerbock ist ab“: Experte sieht für Grüne nur einen Ausweg
„Der Lack um Habeck und Baerbock ist ab“: Experte sieht für Grüne nur einen Ausweg

Die Grünen fallen bei der Europawahl 2024 tief - und hart. Die Wähler strafen sie vor allem für ihre Bundespolitik ab, meint der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Welche Rolle Robert Habeck und Annalena Baerbock dabei spielen und welchen Ausweg die Grünen jetzt haben.

Quelle: FOCUS online

Was denn nun Nancy? Faeser will Abschiebungen nach Afghanistan – Grüne warnen

Faeser will Abschiebungen nach Afghanistan – Grüne warnen
Faeser will Abschiebungen nach Afghanistan – Grüne warnen

Innenministerin Nancy Faeser lässt prüfen, ob es möglich ist, Straftäter mit afghanischem Pass abzuschieben. FDP, SPD, Union und AfD unterstützen die Pläne. Die Grünen dagegen warnen vor Deals mit den Taliban.

Quelle: BR24

„Mannheim ist ungleich schlimmer als Sylt – aber das scheinen nicht alle zu erkennen“, mahnt Kubicki

Kubicki: „Mannheim ist ungleich schlimmer als Sylt – aber das scheinen nicht alle zu erkennen“ - WELT
Kubicki: „Mannheim ist ungleich schlimmer als Sylt – aber das scheinen nicht alle zu erkennen“ - WELT

Den tödlichen Angriff auf einen Polizisten in Mannheim findet FDP-Vize Wolfgang Kubicki deutlich gravierender als das rassistische Gegröle in einer Sylter Bar – „aber das scheinen nicht alle zu erkennen“, sagt er. Die Politik müsse nach seinen Worten wahrnehmen, dass die größte Bedrohung vom Islamismus ausgehe.

Quelle: DIE WELT

Schock-Zahlen! Firmen wandern ab: Ist Deutschland seine Industrie bald ganz los?

Firmen-Abwanderungen: Ist Deutschland seine Industrie bald ganz los?
Firmen-Abwanderungen: Ist Deutschland seine Industrie bald ganz los?

Seit vielen Jahrzehnten macht die Produktion von Maschinen, Autos und Chemikalien Deutschland zu einem reichen Land. Doch jetzt wandern viele Betriebe au...

Quelle: bild.de

Thyssenkrupp-Aufsichtsrat stimmt für Teilverkauf

Thyssen-Aufsichtsrat stimmt für Investoren-Einstieg
Thyssen-Aufsichtsrat stimmt für Investoren-Einstieg

Der tschechische Milliardär Kretinsky steigt bei thyssenkrupp ein. Der Aufsichtsrat stimmte für eine 20-Prozent-Beteiligung des Energieunternehmens EPCG - trotz Proteste Tausender Mitarbeiter. Und gegen die Stimmen der Arbeitnehmervertreter.

Quelle: tagesschau.de

Warnung vor Deindustrialisierung. Wirtschaftsboss Hartel sorgt sich um Deutschland

Wacker-Chef sorgt sich um Deutschland - und warnt vor „Disney-Land für reiche Touristen“
Wacker-Chef sorgt sich um Deutschland - und warnt vor „Disney-Land für reiche Touristen“

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland sorgt Christian Hartel, Chef von Wacker Chemie. Er warnt vor einer schrittweisen Deindustrialisierung und moniert hohe Energiepreise sowie zu viel Regulierung. Er möchte unbedingt vermeiden, dass Deutschland zum „Disney-Land für reiche Touristen aus Asien“ wird.

Quelle: FOCUS online

Cum ex-Anwältin schmeißt hin – Brorhilker gerät an ihre Grenzen

Cum-ex-Anwältin wirft hin: Gegen dunkle Geschäfte in der Wirtschaft
Cum-ex-Anwältin wirft hin: Gegen dunkle Geschäfte in der Wirtschaft
Quelle: www.fr.de

Politologe kritisiert “massiv gescheiterten“ Multikulturalismus in Deutschland

“Markus Lanz“: Politologe kritisiert “massiv gescheiterten“ Multikulturalismus
"Markus Lanz": Politologe kritisiert "massiv gescheiterten" Multikulturalismus

Seit der Islamisten-Demo in Hamburg wird in Deutschland wieder heftig über das Thema Integration debattiert. Bei "Markus Lanz" warnte Politologe Hamed Abdel-Samad am Donnerstag vor einem gescheiterten Multikulturalismus und lieferte sich ein hitiziges Wortgefecht mit SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner.

Quelle: WEB.DE News

Habeck will Akten zum Atomausstieg herausgeben

Habeck will Akten zum Atomausstieg herausgeben | MDR.DE
Habeck will Akten zum Atomausstieg herausgeben | MDR.DE

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will die Akten zum Atomausstieg herausgeben. Der Grünen-Politiker sagte im ZDF, in der Debatte werde nichts verheimlicht.

Quelle: www.mdr.de