politikversagen
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181 Artikel unter dem Schlagwort politikversagen gefunden

MIGRATION - Herr Bundeskanzler, schauen Sie auf diese Zahlen!

Migration: Das erwarten die Deutschen vom Flüchtlings-Gipfel
Migration: Das erwarten die Deutschen vom Flüchtlings-Gipfel

Zeitenwende in der Flüchtlingspolitik? Am Mittwoch bitten Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser die Länder-Chefs zum großen Migrationsgipfel. Eine INSA-Umfrage für BILD zeigt jetzt: Das erwarten die Deutschen vom Gipfel.

Quelle: bild.de

Audi-Chef warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7

Audi: Audi-Chef Markus Duesmann warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7 - WELT
Audi: Audi-Chef Markus Duesmann warnt vor neuer Abgasnorm Euro 7 - WELT

Markus Duesmann, Chef des Automobilherstellers Audi in Ingolstadt, relativiert frühere Aussagen zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen und warnt vor einer überstürzten Einführung der geplanten europäischen Abgasnorm.

Quelle: DIE WELT

„Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“ Baerbock in Erklärungsnot

Baerbock-Ministerium fordert Visum für einen Afghanen trotz falschen Passes
Baerbock-Ministerium fordert Visum für einen Afghanen trotz falschen Passes

Das Auswärtige Amt drängt darauf, einen angeblichen afghanischen Staatsbürger nach Deutschland zu holen, obwohl seine Identität ungeklärt ist und er einen gefälschten Pass vorgelegt hat. Ein langjähriger Diplomat ist entsetzt. „Wer trotz eines gefälschten Passes ein Visum erteilt, fährt über jede rote Ampel“.

Quelle: FOCUS online

Atomstrom - Nun ist es soweit. Deutschland schaltet ab

AKW-Aus am Samstag: Um 23.45 Uhr wird das letzte Watt Strom produziert
AKW-Aus am Samstag: Um 23.45 Uhr wird das letzte Watt Strom produziert

Diesen Samstag ist es so weit: Die Kernkraft in Deutschland ist Geschichte.

Quelle: bild.de

Migration: Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen, lehnt Faeser ab

Flüchtlingskosten: Faeser bei Rufen nach mehr Unterstützung skeptisch
Flüchtlingskosten: Faeser bei Rufen nach mehr Unterstützung skeptisch

Innenministerin Faeser hat Forderungen der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung kritisiert: Es sei seltsam, dass jetzt schon gesagt werde, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus. Bayerns Innenminister spricht von "Realitätsverweigerung".

Quelle: tagesschau.de

Deutsche Wirtschaft will verstärkt in den USA investieren und neue Standorte bauen

Wandert die deutsche Industrie in die USA ab? | DW | 17.03.2023
Wandert die deutsche Industrie in die USA ab? | DW | 17.03.2023

Die deutsche Wirtschaft will verstärkt in den USA investieren und neue Standorte bauen, denn dort lockt die Biden-Administration mit üppigen Subventionen. Welche Folgen hat das für den Standort Deutschland?

Quelle: DW.COM

Sahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“

Sahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“
Sahra Wagenknecht bei Lanz: „Der Westen wird immer tiefer in den Krieg hineingezogen“

Zum ersten Jahrestag der russischen Invasion verteidigt die Linken-Politikerin ihr „Manifest für den Frieden“. Die Talk-Runde ist ihr nicht besonders wohlgesonnen.

Quelle: Berliner Zeitung

Zwei Tote in Brokstedt. Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg

Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg: Zwei Tote in Brokstedt
Messerattacke in Zug von Kiel nach Hamburg: Zwei Tote in Brokstedt

Am Mittwochnachmittag ist in der Bahn von Kiel nach Hamburg ein Mann mit einem Messer auf andere Zugreisende losgegangen. Zwei Menschen starben. Heute Nachmittag wollen die Innenministerin und die Polizei über den Ermittlungsstand informieren.

Krisentreffen zu “Puma“-Mängeln “Der Streit geht jetzt erst richtig los“

“Puma“-Krisentreffen: “Der Streit geht jetzt erst richtig los“
"Puma"-Krisentreffen: "Der Streit geht jetzt erst richtig los"

Die Probleme beim Schützenpanzer "Puma" sorgen im Verteidigungsministerium für großen Stress. Ein Krisentreffen soll die Verantwortung für den neuen Imageschaden klären. Auch Zusagen an die NATO stehen auf dem Spiel. Von Christoph Jähnert.

Quelle: tagesschau.de

218 Abgeordnete im Bundestag für einen Antrag zur Einführung der Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren

Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18
Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18

Einem Bericht zufolge unterstützen bisher 218 Abgeordnete im Bundestag einen Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren. Doch die Zahl der Unterzeichner ist noch deutlich von einer Mehrheit der Parlamentarier entfernt.

Quelle: www.morgenpost.de

Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland

Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland
Fast jeder Vierte hegt Zweifel an der Demokratie in Deutschland

Das Vertrauen in Exekutive und Parlamente hat in der Pandemie gelitten, einige Menschen erwägen gar auszuwandern, das ergeben repräsentative Umfragen. Wolfgang Kubicki (FDP) und Sahra Wagenknecht (Linke) führen die Zweifel an der Demokratie auf die Corona-Maßnahmen zurück.

Quelle: MSN

Nach Einbrüchen mit Millionen-Beute – Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin

Einbrüche mit Millionen-Beute: Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin
Einbrüche mit Millionen-Beute: Razzia gegen Remmo-Clan in Berlin

Wieder geht die Polizei gegen kriminelle Clans vor – wieder geht es um Familie Remmo.

Quelle: bild.de

„Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“

Verbot von Feuerwerk: „Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“ - WELT
Verbot von Feuerwerk: „Wir fragen uns, ob die Politik überhaupt noch weiß, was sie da tut“ - WELT

Bund und Länder haben wie im Vorjahr ein Böller- und Versammlungsverbot für Silvester erlassen. Hersteller und Handel sind entsetzt und fürchten das Aus für viele Betriebe. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Sachsen rechnet jetzt zudem mit gefährlichen Importen.

Quelle: DIE WELT

Irrsinn mit Methode: “2G plus“ schafft Lockdown durch die Hintertür

Irrsinn mit Methode: “2G plus“ schafft Lockdown durch die Hintertür
Irrsinn mit Methode: "2G plus" schafft Lockdown durch die Hintertür

München - Um ins Kino oder zum Sport zu können, müssen Geimpfte und Genesene jetzt auch einen negativen Schnelltest vorlegen. Warum das sowohl für die Betreiber der Sport- und Kultureinrichtungen als auch für die Impfbereitschaft der Ungeimpften schädlich ist, erklärt Ralf Müller in einem Kommentar.

Quelle: www.nordbayern.de

Deutschlands Abstieg zum Corona-Sorgenkind

Hohe Inzidenzen: Vom Corona-Musterschüler zum Sorgenkind - WELT
Hohe Inzidenzen: Vom Corona-Musterschüler zum Sorgenkind - WELT

Während der zweiten und dritten Welle wütete Corona in anderen Ländern sehr viel stärker als in Deutschland. Bis zum Sommer schien die Pandemie unter Kontrolle – doch dann wurde der vermeintliche Vorsprung verspielt. Die Aussichten sehen verheerend aus.

Quelle: DIE WELT

12 junge Männer vergewal­tigen 15 jährige. Alle Gruppenvergewaltiger auf freiem Fuß.

12 Verdächtige, 9 Spermaspuren: Doch alle Gruppenvergewaltiger sind auf freiem Fuß
12 Verdächtige, 9 Spermaspuren: Doch alle Gruppenvergewaltiger sind auf freiem Fuß

Im September 2020 wurde eine 15-jähriges Mädchen in Hamburg von mehreren Männern vergewaltigt. Nun gibt es neue Details zu dem Fall. Verdächtigt werden zwölf Männer - einer von ihnen lockte das Mädchen ins Gebüsch.

Quelle: FOCUS Online

Von der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet

Von der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet und wird hart kritisiert
Von der Leyen fliegt 50-Kilometer-Strecke mit Privatjet und wird hart kritisiert

Ursula von der Leyen predigt unablässig den Green Deal der EU zum Klimaschutz. Doch sie selbst nimmt es damit wohl nicht immer so genau. So reiste von der Leyen im Juni mit dem Privatjet von Wien nach Bratislava. Das sind runde 50 Kilometer Strecke.

Quelle: FOCUS Online