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Diese Beschlüsse haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsausschuss für Kurzarbeiter, Gastronomen und Schüler gefasst: Corona-Hilfe der Groko im Schnellüberblick
Das Ziel war, die derzeit absehbaren größten finanziellen Härten abzufedern, die durch die Coronakrise verursacht wurden. Folgende Beschlüsse haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Koalitionsausschuss gefasst.
Quelle: DIE WELTWie der Berliner Senat gegen das Coronavirus vorgehen will
Neues Krankenhaus, Spielplätze, Einschränkungen im Einzelhandel: Der Senat hat am Dienstag neue Maßnahmen vorgestellt.
Quelle: www.morgenpost.deDilek Kalayci hat den Ruf, eine bisweilen nicht gerade umgängliche Persönlichkeit zu haben. Nun muss die Gesundheitssenatorin Berlin durch die “Corona-Krise“ führen
Dilek Kalayci hat den Ruf, eine bisweilen nicht gerade umgängliche Persönlichkeit zu haben. Nun muss sie als Gesundheitssenatorin Berlin durch die "Corona-Krise" führen. Der Start war holprig - was allerdings nicht allein an Kalayci lag. Eine Analyse von Sebastian Schöbel
Quelle: www.rbb24.deThüringen Krise: Parteien wollen Neuwahltermin festlegen und das ganze Land zittert
In Thüringen haben Linke, SPD und Grüne mit der CDU über eine Neuwahl des Landtags verhandelt. Auch ein Termin noch vor der Sommerpause steht zur Debatte.
Quelle: ZEIT ONLINENach monatelangem Streit beschließt das Bundeskabinett beschließt die Grundrente
Monatelang verhandeln Union und SPD über ein Prestigeprojekt der Sozialdemokraten: die Grundrente. Jetzt ist der Gesetzenwurf endlich beschlossen - doch an den Plänen gibt es viel Kritik.
Quelle: n-tv.deSarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil
Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Jetzt erhebt Sarrazin schwere Vorwürfe gegen SPD-Generalsekretär Klingbeil. Er habe den Vorwurf des Rassismus nicht belegen können.
Quelle: RP ONLINENorbert Walter-Borjans und Saskia Esken relativieren ihre Ziele, ihre Partei bis zur nächsten Bundestagswahl auf die 30-Prozent-Marke zu bringen
Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken relativieren ihre Ziele, ihre Partei bis zur nächsten Bundestagswahl auf die 30-Prozent-Marke zu bringen. Auch beim Mindestlohn rudert Esken zurück.
Quelle: DIE WELTTempolimit auf deutschen Autobahnen: Erster CDU-Politiker dafür
Er ist der Klima-Rebell seiner Partei! Als einziger Bundestagsabgeordneter der CDU kämpft Martin Patzelt (72) für ein Tempolimit.
Quelle: bild.de„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei
Die Aufspaltung der demokratischen Linken nutzt nur den Konservativen – sagt Ex-SPD-Vize Ralf Stegner. Er hält eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich.
Quelle: DIE WELTSPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan
Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben.
Quelle: www.waz.deBundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzmister Olaf Scholz und Innenminister Horst Seehofer auf der Regierungsbank im Bundestag
Unser Land verdient mehr als das unwürdige Spiel der Regierungsparteien: Union und SPD finden kaum probate Antworten auf die Fragen unserer Zeit. GroKo so oder so: Gewinnen werden AfD und Grüne.
Quelle: FOCUS OnlineInsa-Wahltrend: Union und SPD legen in neuer Umfrage zu
Die großen Gewinner des neuen Insa-Wahltrends sind CDU und CSU. Aber auch Koalitionspartner SPD kann zulegen. Die Grünen liegen mittlerweile relativ deutlich hinter der Union zurück.
Quelle: DIE WELTWilly-Brandt-Haus: SPD-Zentrale mit Farbe beschmiert
Zwei Unbekannte haben in der Nacht das Willy-Brandt-Haus in Berlin mit Farbe besprüht. Laut Polizei konnten die Täter flüchten. Der Staatsschutz ermittelt.
Quelle: SPIEGEL ONLINEDesignierte SPD-Vorsitzende Esken: “Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht“
Die designierte SPD-Vorsitzende hat in ihrer Bewerbungsrede den Niedriglohnsektor in Deutschland kritisiert. Erneut forderte sie die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro - über die GroKo-Zukunft äußerte sie sich skeptisch.
Quelle: SPIEGEL ONLINEDer Vorstand der SPD einigt sich auf einen Leitantrag für den kommenden Parteitag. Die früheren Forderungen des neuen Führungsduos Walter-Borjans/Esken sind deutlich entschärft. Trotzdem geben sich die beiden zufrieden mit dem Ergebnis.
Quelle: n-tv.deDer damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einer SPD-Regionalkonferenz zur Agenda 2010 (Archivfoto vom 28.4.2003).
Gerhard Schröder hat vor 21 Jahren für die SPD das Kanzleramt erobert und es vier Jahre später verteidigt. Mit der Agenda 2010 hat er die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der neuen Wirklichkeit in einer globalen Wirtschaft angepasst.
Quelle: FOCUS OnlineNeue SPD-Spitze: Die Quittung
Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekommt das SPD-Establishment um Vizekanzler Olaf Scholz einen Denkzettel verpasst. Jetzt muss das neue Spitzenduo aber auch wirklich etwas ändern.
Quelle: SPIEGEL ONLINEEntscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17
15 gewählte Vorsitzende hatte die SPD seit 1946. Sechs Monate suchte die Partei nach dem ersten Duo: Am Samstagabend steht fest, wer die Sozialdemokraten künftig führt. Und wie es mit der GroKo weitergehen dürfte.
Quelle: SPIEGEL ONLINESPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?
Die künftigen Rentenlücken sind immer wieder in der Debatte. Die SPD prescht mit ein paar Vorschlägen hervor - und wird harsch kritisiert.
Quelle: https://www.merkur.deDie politische Mitte ist verwaist
Wo ist die Partei, die sich nicht nur nach rechtsaußen, sondern nach linksaußen klar abgrenzt? Die SPD ist es nicht, die CDU auch immer weniger. Eine Glosse.
Quelle: www.tagesspiegel.de