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226 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Diese Beschlüsse haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsausschuss für Kurzarbeiter, Gastronomen und Schüler gefasst: Corona-Hilfe der Groko im Schnellüberblick

Kurzarbeiter, Gastronomen, Schüler - Corona-Hilfe der Groko im Schnellüberblick - WELT
Kurzarbeiter, Gastronomen, Schüler - Corona-Hilfe der Groko im Schnellüberblick - WELT

Das Ziel war, die derzeit absehbaren größten finanziellen Härten abzufedern, die durch die Coronakrise verursacht wurden. Folgende Beschlüsse haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Koalitionsausschuss gefasst.

Quelle: DIE WELT

Wie der Berliner Senat gegen das Coronavirus vorgehen will

Coronavirus in Berlin - Abstandsregeln gelten auch im Supermarkt - Weitere Maßnahmen des Senats
Coronavirus in Berlin - Abstandsregeln gelten auch im Supermarkt - Weitere Maßnahmen des Senats

Neues Krankenhaus, Spielplätze, Einschränkungen im Einzelhandel: Der Senat hat am Dienstag neue Maßnahmen vorgestellt.

Quelle: www.morgenpost.de

Dilek Kalayci hat den Ruf, eine bisweilen nicht gerade umgängliche Persönlichkeit zu haben. Nun muss die Gesundheitssenatorin Berlin durch die “Corona-Krise“ führen

Die Getriebene
Die Getriebene

Dilek Kalayci hat den Ruf, eine bisweilen nicht gerade umgängliche Persönlichkeit zu haben. Nun muss sie als Gesundheitssenatorin Berlin durch die "Corona-Krise" führen. Der Start war holprig - was allerdings nicht allein an Kalayci lag. Eine Analyse von Sebastian Schöbel

Quelle: www.rbb24.de

Thüringen Krise: Parteien wollen Neuwahltermin festlegen und das ganze Land zittert

Thüringen: Parteien wollen Neuwahltermin festlegen
Thüringen: Parteien wollen Neuwahltermin festlegen

In Thüringen haben Linke, SPD und Grüne mit der CDU über eine Neuwahl des Landtags verhandelt. Auch ein Termin noch vor der Sommerpause steht zur Debatte.

Quelle: ZEIT ONLINE

Nach monatelangem Streit beschließt das Bundeskabinett beschließt die Grundrente

Bundeskabinett beschließt Grundrente
Bundeskabinett beschließt Grundrente

Monatelang verhandeln Union und SPD über ein Prestigeprojekt der Sozialdemokraten: die Grundrente. Jetzt ist der Gesetzenwurf endlich beschlossen - doch an den Plänen gibt es viel Kritik.

Quelle: n-tv.de

Sarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil

Nach Entscheidung zum Parteiausschluss: Sarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil
Nach Entscheidung zum Parteiausschluss: Sarrazin erhebt Vorwürfe gegen Klingbeil

Die Schiedskommission der Berliner Landes-SPD hat den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin bestätigt. Jetzt erhebt Sarrazin schwere Vorwürfe gegen SPD-Generalsekretär Klingbeil. Er habe den Vorwurf des Rassismus nicht belegen können.

Quelle: RP ONLINE

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken relativieren ihre Ziele, ihre Partei bis zur nächsten Bundestagswahl auf die 30-Prozent-Marke zu bringen

Esken und Walter-Borjans: 30 Prozent? SPD-Chefs rudern zurück - WELT
Esken und Walter-Borjans: 30 Prozent? SPD-Chefs rudern zurück - WELT

Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken relativieren ihre Ziele, ihre Partei bis zur nächsten Bundestagswahl auf die 30-Prozent-Marke zu bringen. Auch beim Mindestlohn rudert Esken zurück.

Quelle: DIE WELT

Tempolimit auf deutschen Autobahnen: Erster CDU-Politiker dafür

Tempolimit auf deutschen Autobahnen: Erster CDU-Politiker dafür
Tempolimit auf deutschen Autobahnen: Erster CDU-Politiker dafür

Er ist der Klima-Rebell seiner Partei! Als einziger Bundestagsabgeordneter der CDU kämpft Martin Patzelt (72) für ein Tempolimit.

Quelle: bild.de

„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei

„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei - WELT
„In vier, fünf Jahren“: Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei - WELT

Die Aufspaltung der demokratischen Linken nutzt nur den Konservativen – sagt Ex-SPD-Vize Ralf Stegner. Er hält eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich.

Quelle: DIE WELT

SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan
SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben.

Quelle: www.waz.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzmister Olaf Scholz und Innenminister Horst Seehofer auf der Regierungsbank im Bundestag

Resultat vergeudeter Jahre: AfD und Grüne ernten, was die GroKo übrig lässt
Resultat vergeudeter Jahre: AfD und Grüne ernten, was die GroKo übrig lässt

Unser Land verdient mehr als das unwürdige Spiel der Regierungsparteien: Union und SPD finden kaum probate Antworten auf die Fragen unserer Zeit. GroKo so oder so: Gewinnen werden AfD und Grüne.

Quelle: FOCUS Online

Insa-Wahltrend: Union und SPD legen in neuer Umfrage zu 

Insa-Wahltrend: Union und SPD legen in neuer Umfrage zu  - WELT
Insa-Wahltrend: Union und SPD legen in neuer Umfrage zu  - WELT

Die großen Gewinner des neuen Insa-Wahltrends sind CDU und CSU. Aber auch Koalitionspartner SPD kann zulegen. Die Grünen liegen mittlerweile relativ deutlich hinter der Union zurück.

Quelle: DIE WELT

Willy-Brandt-Haus: SPD-Zentrale mit Farbe beschmiert

Willy-Brandt-Haus: SPD-Zentrale mit Farbe beschmiert - SPIEGEL ONLINE - Politik
Willy-Brandt-Haus: SPD-Zentrale mit Farbe beschmiert - SPIEGEL ONLINE - Politik

Zwei Unbekannte haben in der Nacht das Willy-Brandt-Haus in Berlin mit Farbe besprüht. Laut Polizei konnten die Täter flüchten. Der Staatsschutz ermittelt.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Designierte SPD-Vorsitzende Esken: “Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht“

Designierte SPD-Vorsitzende Esken: “Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht“ - SPIEGEL ONLINE - Politik
Designierte SPD-Vorsitzende Esken: "Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser Großen Koalition angeht" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Die designierte SPD-Vorsitzende hat in ihrer Bewerbungsrede den Niedriglohnsektor in Deutschland kritisiert. Erneut forderte sie die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro - über die GroKo-Zukunft äußerte sie sich skeptisch.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

SPD-Spitze formuliert Forderungen an Union
SPD-Spitze formuliert Forderungen an Union

Der Vorstand der SPD einigt sich auf einen Leitantrag für den kommenden Parteitag. Die früheren Forderungen des neuen Führungsduos Walter-Borjans/Esken sind deutlich entschärft. Trotzdem geben sich die beiden zufrieden mit dem Ergebnis.

Quelle: n-tv.de

Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einer SPD-Regionalkonferenz zur Agenda 2010 (Archivfoto vom 28.4.2003).

Borjans/Esken-SPD will Schröders Reform-Politik endgültig abwickeln
Borjans/Esken-SPD will Schröders Reform-Politik endgültig abwickeln

Gerhard Schröder hat vor 21 Jahren für die SPD das Kanzleramt erobert und es vier Jahre später verteidigt. Mit der Agenda 2010 hat er die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der neuen Wirklichkeit in einer globalen Wirtschaft angepasst.

Quelle: FOCUS Online

Neue SPD-Spitze: Die Quittung

Neue SPD-Spitze: Die Quittung - SPIEGEL ONLINE - Politik
Neue SPD-Spitze: Die Quittung - SPIEGEL ONLINE - Politik

Mit der Entscheidung für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekommt das SPD-Establishment um Vizekanzler Olaf Scholz einen Denkzettel verpasst. Jetzt muss das neue Spitzenduo aber auch wirklich etwas ändern.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Entscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17

Entscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17 - SPIEGEL ONLINE - Politik
Entscheidung über SPD-Vorsitz: Warten auf Nummer 16 und 17 - SPIEGEL ONLINE - Politik

15 gewählte Vorsitzende hatte die SPD seit 1946. Sechs Monate suchte die Partei nach dem ersten Duo: Am Samstagabend steht fest, wer die Sozialdemokraten künftig führt. Und wie es mit der GroKo weitergehen dürfte.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

SPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?

SPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?
SPD macht weitreichenden Rentenvorschlag – Beben für Beamte und Selbstständige?

Die künftigen Rentenlücken sind immer wieder in der Debatte. Die SPD prescht mit ein paar Vorschlägen hervor - und wird harsch kritisiert.

Quelle: https://www.merkur.de

Die politische Mitte ist verwaist

Die politische Mitte ist verwaist
Die politische Mitte ist verwaist

Wo ist die Partei, die sich nicht nur nach rechtsaußen, sondern nach linksaußen klar abgrenzt? Die SPD ist es nicht, die CDU auch immer weniger. Eine Glosse.

Quelle: www.tagesspiegel.de