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Russland-Politik: Macht die SPD reinen Tisch?

Die Kritik an der Russland-Politik der SPD wird lauter – jetzt auch in den eigenen Reihen: Parteinahe Historiker fordern eine gründliche Untersuchung. Im Zentrum: Manuela Schwesig.
Quelle: www.t-online.deWegen jahrelanger Russland Nähe: SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Für sein Engagement in russischen Staatskonzernen steht der Altkanzler in der Kritik. Mehrere SPD-Verbände halten ihn für nicht mehr tragbar in der Partei.
Quelle: www.tagesspiegel.deUnimedizin Rostock: Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) wird als Aufsichtsratschef entlassen

Er blieb nur knapp zwei Jahre: Der Aufsichtsratschef der krisengeschüttelten Unimedizin Rostock, Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD), verliert seinen Job. Nachfolger wird Ex-Rechnungshofchef Schweisfurth.
Ukraine-Krise: Kühnert über Schröders Aussagen: “Einfach Mumpitz“
Der Ex-Kanzler warf der Ukraine "Säbelrasseln" vor und schlug sich auf Russlands Seite. SPD-Generalsekretär Kühnert sagt: "Einfach Mumpitz".
Quelle: Süddeutsche.deErster EU-Gipfel für Scholz – Das sind die Themen des Tages

Mit viel Lob wurde Angela Merkel vor wenigen Wochen bei ihrem letzten EU-Gipfel verabschiedet. Nun hat der neue Kanzler die Gelegenheit, sich zu profilieren.
Quelle: www.tagesspiegel.deGrünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor
Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene: Das Votum der Grünen-Mitglieder zum...
Quelle: Süddeutsche.deMitgliederversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen den mit SPD und Grünen verhandelten Koalitionsvertrag aus

Die Mitgliederversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen den mit SPD und Grünen verhandelten Koalitionsvertrag aus.
Quelle: www.morgenpost.deBerlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort

Die Parteien verständigen sich auf die Verteilung der Senatsverwaltungen. Offiziell soll dies am Montag verkündet werden.
Quelle: Berliner ZeitungMaischberger: SPD-Generalsekretär Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung zum Thema Impfpflicht geändert hat

Einen erneuten Lockdown soll es nicht geben, wohl aber mehr Tempo beim Impfen – so die Pläne der neuen Ampelregierung. Auch eine berufsgruppenspezifische Impfpflicht wird diskutiert. Ein Klinikdirektor wirft der Politik derweil bei "Maischberger – Die Woche" "Pandemie-Auszeiten" vor und schlägt Alarm.
Quelle: WEB.DE NewsEs gibt nicht nur Lob. Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag

Die Ampelkoalition könne einen Ruck durch das Land gehen lassen, heißt es von Gesamtmetall, einem wichtigen Lobbyverband der deutschen Arbeitgeber. Doch aus der Wirtschaft gibt es nicht nur Lob.
Quelle: www.spiegel.deGrüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr

In der Ampel-Regierung wird die SPD zusätzlich zu Bundeskanzler Olaf Scholz sechs Ministerien bekommen, die Grünen führen fünf und die FDP vier. Ein neues Ministerium für Bauen übernimmt die SPD. Die Details und den Koalitionsvertrag stellen die Parteien in Kürze vor.
Quelle: www.manager-magazin.deDeutschland hängt in der Luft zwischen zwei politischen Epochen

Kein guter Zufall: Gerade jetzt, in dieser heiklen Corona-Phase, bräuchte das Land eine entschlossene Regierung, die sich ihrer selbst sicher ist. Stattdessen hängt Deutschland in der Luft zwischen zwei politischen Epochen.
Quelle: FAZ.NETMecklenburg-Vorpommern - “Die Frau für MV“ und ihre neue Regierung
Am Montag soll die neue rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt werden. Manuela Schwesigs Rolle wird dabei immer sichtbarer.
Quelle: www.zdf.de„Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“

Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben sich auf deutliche Verschärfungen bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Grünen-Chef Habeck erläuterte die Pläne in der ARD. Das Interview zeigt zudem, wie angespannt die Lage bei den Ampelgesprächen ist.
Quelle: DIE WELTKoalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Viel zu kleine Schritte beim Klimaschutz: Das kritisieren die Grünen in den Koalitionsgesprächen mit FDP und SPD. Der grüne Landesverkehrsminister Hermann warnt nun laut vor drastischen Konsequenzen.
Quelle: www.t-online.deGeplante Ampel-Koalition. Keine identitätsfixierte Politik!

Die Koalitions-Anbahnungen von Grünen, SPD und FDP sind „Pflegestationen für jeweils identitäre Politik“. Wo ist das Gemeinsame?
Quelle: taz.de„Auskömmlich“ sind weder die 446 € Ist-Zustand noch die 600 €, die Sozialverbände fordern

Hartz IV heißt bald Bürgergeld, die SPD stellt sich neu auf und die katholische Kirche will den Alten-weißen-Mann-Charme ablegen.
Quelle: taz.deSPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort

SPD und Linke sind am Mittwoch in Schwerin zu weiteren Gesprächen über eine Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern zusammengekommen. In der vierten Runde
Quelle: www.t-online.deAmpel zur Corona-Notlage »Der 25. November wird kein Freedom Day sein«

SPD, Grüne und FDP wollen die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen lassen. Es soll aber weiterhin Coronamaßnahmen geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.
Quelle: www.spiegel.deRobert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.
Quelle: www.tagesspiegel.de