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Ampel zur Corona-Notlage »Der 25. November wird kein Freedom Day sein«
SPD, Grüne und FDP wollen die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen lassen. Es soll aber weiterhin Coronamaßnahmen geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.
Quelle: www.spiegel.deRobert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“
Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.
Quelle: www.tagesspiegel.deRegierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP
Die Sondierer von SPD, Grünen und FDP betonten, es gehe ihnen nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Zukunftsentwurf. Das steht in dem Papier.
Quelle: GMX NewsAmpel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin
Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Quelle: tagesschau.deAmpel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin
Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Quelle: tagesschau.deMecklenburg-Vorpommern – Schwesig will mit Linkspartei regieren
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Schwesig sagte im nachtmagazin, am Ende sei die Größe der Schnittmenge entscheidend gewesen.
Quelle: tagesschau.deBerliner SPD-Urgestein: „Ich bin nicht für eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün“
Nichts Neues von Berlins künftiger Rote-Rathaus-Mannschaft. Wahlsiegerin Franziska Giffey (43, SPD) will Grünen-Frontfrau Bettina Jarasch (52) immer noch von einer Ampel mit der FDP überzeugen. Währenddessen legt SPD-Urgestein und Ex-Bausenator Wolfgang Nagel (77) mit seiner Kritik an Rot-Rot-Grün und dem Noch-Regierenden nach.
Quelle: www.bz-berlin.deAuf ein Scheitern der Gespräche von SPD, Grünen und FDP wäre die Öffentlichkeit kaum vorbereitet
Nach anfänglich demonstrativer Harmonie versuchen die Verhandler die hohen Erwartungen zu dämpfen
Quelle: Süddeutsche.deDas sind die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und der FDP
SPD, Grüne und FDP sondieren nun zu dritt. Ob die Ampel zu Stande kommt, hängt von der Kompromissfähigkeit bei Themen wie Steuern, Schuldenbremse und Klimapolitik ab. Ein Überblick.
Quelle: FAZ.NET„Mit der Ampel droht in Europa die Schuldenunion“
CDU-Europapolitiker Daniel Caspary warnt vor einer Aufgabe von Jamaika. SPD und Grüne seien auf Linie Italiens und anderer Südeuropäer, die eine dauerhafte Umverteilung zu Lasten der deutschen Arbeitnehmer, Rentner und Steuerzahler wollen, so der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.
Quelle: DIE WELTChef der Bundeszentrale für politische Bildung: Volksparteien haben ausgedient
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung spricht mit Blick auf die Bundestagswahl von einer „Zäsur“ für die Volksparteien in Deutschland. Personenbezogene Wahlen seien nicht mehr aufzuhalten, ist sich Thomas Krüger sicher. Ein breites Parteiensystem könne aber auch en Gewinn sein.
Quelle: www.rnd.deAttacke-Verbot für Kühnert, NoWaBo und Esken Scholz-Ansage für die Ampel
Manchem in der SPD-Führung fällt es nicht leicht, den Wahlkampf-Modus zu verlassen!
Quelle: bild.deDas von der SPD „moralische Recht“, den Kanzler zu stellen, hat sie selbst nicht beachtet. Verfügt die CDU noch über Kampfmoral?
Das von der SPD bemühte „moralische Recht“, den Kanzler zu stellen, hat sie selbst nicht beachtet. Doch verfügt die Union noch über die nötige Kampfmoral?
Quelle: FAZ.NETLandtagswahl in MV: Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen liegt die SPD klar vorne. CDU vorläufig auf Platz 2
Am Sonntag war schnell klar: Die SPD hat die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gewonnen. Aber wie wurde in den einzelnen Wahlkreisen abgestimmt? Hier finden Sie die Ergebnisse.
Quelle: www.nordkurier.deSPD und Union gleichauf, Grüne auf Platz 3
Die Union stürzt auf ein Rekordtief, die SPD legt deutlich zu. Doch wer stärkste Kraft wird, ist unklar. Beide liegen gleichauf. Die Grünen erobern Platz 3 vor der FDP. Die AfD bleibt zweistellig, die Linkspartei muss zittern.
Quelle: tagesschau.deBundestagswahl erste Hochrechnung. Enges Rennen zwischen SPD und der CDU
Bei der Bundestagswahl liegen SPD und Union ersten Prognosen zufolge eng beieinander. Die Grünen bleiben hinter den Erwartungen zurück, werden aber dritte Kraft vor der FDP.
Quelle: www.spiegel.deSPD in Mecklenburg-Vorpommern. Das Hoch im Norden heißt Manuela Schwesig
40 Prozent für die SPD - von solchen Traumwerten ist die Partei im Bund weit entfernt. Anders in Mecklenburg-Vorpommern, und das hat viel mit Ministerpräsidentin Schwesig zu tun. Stefan Ludmann über die Lage wenige Tage vor der Wahl.
Quelle: tagesschau.deBundestagswahlkampf 2021: Unglaublich, dass Olaf Scholz damit durchkommt
Es ist erstaunlich, dass Armin Laschet für sein Lachen und Annalena Baerbock für ihre Lebenslauf-Tricksereien tagelang heftig kritisiert wurden, dem SPD-Kanzlerkandidaten aber sein Verhalten in zwei Finanzskandalen nicht angekreidet wird. Dabei zeigt er gerade hier seinen unschönen Politikstil.
Quelle: n-tv.deDeutschland vor dem Linksruck: Leute, bringt jetzt euer Geld in Sicherheit!
Während in den Zeitungen steht, dass Rot-Grün-Rot ein Schreckgespenst aus der Mottenkiste sei, bereiten sie bei der Linkspartei schon ein Sofortprogramm für den Tag nach der Wahl vor. Bürger, bringt euer Geld in Sicherheit!
Quelle: FOCUS OnlineUmfrage: SPD in der Gunst der Wähler weiterhin vorne
So langsam können die Sozialdemokraten den Sekt kalt stellen. Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl baut die SPD ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter aus.