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226 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur

K-Frage in SPD geklärt: Boris Pistorius verzichtet für Olaf Scholz
K-Frage in SPD geklärt: Boris Pistorius verzichtet für Olaf Scholz

Verteidigungsminister Boris Pistorius will nicht der Kanzlerkandidat der SPD werden. Er stellt sich in einer Videobotschaft hinter Bundeskanzler Olaf Scholz.

Quelle: www.spiegel.de

SPD hat mit Scholz einen schlechten Stand in Sachen Kanzlerfrage

“Das Land ist in weiten Teilen fertig mit Olaf Scholz“
"Das Land ist in weiten Teilen fertig mit Olaf Scholz"

Während andere Parteien bereits fleißig im Wahlkampf stecken, steht bei der SPD die wichtigste Entscheidung noch aus: Wer wird Kanzlerkandidat? Politologe Albrecht von Lucke erklärt, warum die Partei mit Olaf Scholz einen schweren Stand hat und wie die Grünen aus dem Ampel-Loch kommen können.

Quelle: n-tv.de

SPD-Kanzlerfrage noch nicht geklärt

Noch keine Entscheidung in der K-Frage: Abendliche Telefonkonferenz der SPD-Parteiführung ohne Ergebnis
Noch keine Entscheidung in der K-Frage: Abendliche Telefonkonferenz der SPD-Parteiführung ohne Ergebnis

In der SPD wird hektisch diskutiert, welche Vorteile eine Entscheidung für Pistorius bringen würde. Und darüber, auf wen Scholz hört. Doch die Parteiführung schiebt die Frage zunächst auf.

Quelle: www.tagesspiegel.de

CDU und SPD planen Einsparungen im Haushalt

CDU und SPD wollen vor allem bei Verkehrs- und Umweltprojekten kürzen
CDU und SPD wollen vor allem bei Verkehrs- und Umweltprojekten kürzen

Auf diese Liste hat Berlin gewartet - allerdings ohne Vorfreude, eher mit Schrecken: Die Einsparungen, die CDU und SPD im Haushalt planen, liegen nun erstmals komplett vor. Überall wird der Rotstift angesetzt, vor allem bei Verkehr und Umwelt. Von Jan Menzel

Quelle: www.rbb24.de

Lindner macht Werbung für FDP als Koalitionspartner

Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor “Ampel light“
Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor "Ampel light"

"Ich bin Experte für SPD und Grüne", sagt Ex-Finanzminister Lindner. Im Bericht aus Berlin warb er für sich und seine FDP als Koalitionspartner einer möglichen CDU-geführten Regierung. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - das sei "Ampel light".

Quelle: tagesschau.de

Thüringens SPD-Chef will keine Zeit für Regierungsbildung verlieren

Thüringens SPD-Chef: „Uns läuft die Zeit davon“
Thüringens SPD-Chef: „Uns läuft die Zeit davon“
Quelle: Süddeutsche.de

SPD warnt BSW vor “Erpressung“ in Sachen Ukraine-Politik

„Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt“: SPD-Generalsekretär warnt BSW vor überzogenen Forderungen in Ukraine-Politik
„Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt“: SPD-Generalsekretär warnt BSW vor überzogenen Forderungen in Ukraine-Politik

Laut SPD-Generalsekretär Miersch könnten einige BSW-Forderungen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gefährden. Auch der CDU-Politiker Frei äußert seine Kritik an der Wagenknecht-Partei.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Juso-Chef Türmer kritisiert Kanzler Scholz

Scholz soll indirekt mit Vertrauensfrage gedroht haben
Scholz soll indirekt mit Vertrauensfrage gedroht haben

Kanzler Scholz soll für eine nötige Mehrheit für Verschärfungen in der Migrationspolitik ein Machtwort gesprochen haben. Dabei habe er laut "Spiegel" indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Kritik an dem Vorgehen kommt von Juso-Chef Türmer. CDU-Chef Merz bringt in dem Zusammenhang erneut Zurückweisungen an der Grenze ins Spiel.

Quelle: n-tv.de

SPD-Wirtschaftsminister von Berlin, Hessen, Niedersachsen und Sachsen fordern CO2-Flottengrenzwerte im kommenden Jahr flexibler abzusenken

CO2-Flottenziele: SPD-Wirtschaftsminister fordern Lockerung der Abgasregeln | MDR.DE
CO2-Flottenziele: SPD-Wirtschaftsminister fordern Lockerung der Abgasregeln | MDR.DE

Die SPD-Wirtschaftsminister von Berlin, Hessen, Niedersachsen und Sachsen wollen die EU-Abgasregeln lockern, um VW vor milliardenschweren Strafen zu schützen. Die Europäische Union hält dagegen.

Quelle: www.mdr.de

SPD will Rahmen für grundlegende Einkommensteuerreform setzen

Wahlkampf-Strategie: Für wen die SPD die Steuern erhöhen will
Wahlkampf-Strategie: Für wen die SPD die Steuern erhöhen will

Die SPD will u. a. mit einer neuen Kaufprämie für E-Autos und einer Steuerreform in den Wahlkampf gehen.

Quelle: bild.de

“Arsch-hoch-Prämie“ war “nicht seine Idee“, so Scholz

Scholz distanziert sich von „Arsch-hoch-Prämie“: „Es regt viele auf“
Scholz distanziert sich von „Arsch-hoch-Prämie“: „Es regt viele auf“

Der Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) selbst zeigt sich kritisch gegenüber der geplanten „Arsch-hoch“-Prämie seiner eigenen Regierung!

Quelle: bild.de

Kühnert tritt zurück

SPD-Schock: Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück
SPD-Schock: Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück

Kevin Kühnert zieht sich überraschend als SPD-Generalsekretär zurück und verzichtet auf eine erneute Bundestagskandidatur, gesundheitliche Gründe werden angeführt.

Quelle: bild.de

SPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg

Brandenburg-Wahl: SPD atmet auf, CDU enttäuscht, Freude bei AfD und BSW
Brandenburg-Wahl: SPD atmet auf, CDU enttäuscht, Freude bei AfD und BSW

Die SPD-Spitze in Berlin feiert das Wahlergebnis in Brandenburg. Generalsekretär Kühnert lobt eine furiose Aufholjagd. Die CDU spricht dagegen von einer "bitteren Niederlage". Die AfD feiert - auch wenn sie ihr Ziel verfehlt hat.

Quelle: tagesschau.de

AfD strebt Regierung in Sachsen und Thüringen an

SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Thüringen
SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Thüringen

Am Wochenende werden in Thüringen und Sachsen neuen Landtage gewählt. In den Umfragen beider Bundesländer liegt die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD vorn. Die Thüringer SPD wird von Kanzler Scholz persönlich in Jena unterstützt.

Quelle: n-tv.de

Schüsse auf SPD Büro in Berlin

Staatsschutz ermittelt nach Anschlag auf Büro von SPD-Abgeordnetem
Staatsschutz ermittelt nach Anschlag auf Büro von SPD-Abgeordnetem

Unbekannte haben einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Berliner SPD-Abgeordneten Lars Düsterhöft verübt. Eine Scheibe mit seinem Porträt wurde beschädigt und eine Parole mit Bezug auf den Nahost-Konflikt an die Wand gesprüht.

Quelle: www.rbb24.de

Wieder gepfuscht: Experten zerlegen Scholz-Haushalt!

Prüfer haben „erhebliche Zweifel“: Ampel-Haushalt für 2025 wackelt!
Prüfer haben „erhebliche Zweifel“: Ampel-Haushalt für 2025 wackelt!

Es wackelt gehörig! Die Ampel muss ihren mühsam ausgehandelten Kompromiss zum Bundeshaushalt 2025 möglicherweise grundlegend nachverhandeln.

Quelle: bild.de

„Eine Katastrophe für die Energiewende“

Was bringen die neuen Details der Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie? Thorsten Kramer, Chef des Lausitzer Kohleverstromers Leag, findet: Vorerst wenig.

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief
Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.

Quelle: WEB.DE News

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“
Polizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“

Der Kommentar von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Bad Oeynhausen hat mich wütend gemacht. Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah. Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?

Quelle: FOCUS online