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Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Verteidigungsminister Boris Pistorius will nicht der Kanzlerkandidat der SPD werden. Er stellt sich in einer Videobotschaft hinter Bundeskanzler Olaf Scholz.
Quelle: www.spiegel.deSPD hat mit Scholz einen schlechten Stand in Sachen Kanzlerfrage
Während andere Parteien bereits fleißig im Wahlkampf stecken, steht bei der SPD die wichtigste Entscheidung noch aus: Wer wird Kanzlerkandidat? Politologe Albrecht von Lucke erklärt, warum die Partei mit Olaf Scholz einen schweren Stand hat und wie die Grünen aus dem Ampel-Loch kommen können.
Quelle: n-tv.deSPD-Kanzlerfrage noch nicht geklärt
In der SPD wird hektisch diskutiert, welche Vorteile eine Entscheidung für Pistorius bringen würde. Und darüber, auf wen Scholz hört. Doch die Parteiführung schiebt die Frage zunächst auf.
Quelle: www.tagesspiegel.deCDU und SPD planen Einsparungen im Haushalt
Auf diese Liste hat Berlin gewartet - allerdings ohne Vorfreude, eher mit Schrecken: Die Einsparungen, die CDU und SPD im Haushalt planen, liegen nun erstmals komplett vor. Überall wird der Rotstift angesetzt, vor allem bei Verkehr und Umwelt. Von Jan Menzel
Quelle: www.rbb24.deLindner macht Werbung für FDP als Koalitionspartner
"Ich bin Experte für SPD und Grüne", sagt Ex-Finanzminister Lindner. Im Bericht aus Berlin warb er für sich und seine FDP als Koalitionspartner einer möglichen CDU-geführten Regierung. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - das sei "Ampel light".
Quelle: tagesschau.deSPD warnt BSW vor “Erpressung“ in Sachen Ukraine-Politik
Laut SPD-Generalsekretär Miersch könnten einige BSW-Forderungen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gefährden. Auch der CDU-Politiker Frei äußert seine Kritik an der Wagenknecht-Partei.
Quelle: www.tagesspiegel.deJuso-Chef Türmer kritisiert Kanzler Scholz
Kanzler Scholz soll für eine nötige Mehrheit für Verschärfungen in der Migrationspolitik ein Machtwort gesprochen haben. Dabei habe er laut "Spiegel" indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Kritik an dem Vorgehen kommt von Juso-Chef Türmer. CDU-Chef Merz bringt in dem Zusammenhang erneut Zurückweisungen an der Grenze ins Spiel.
Quelle: n-tv.deSPD-Wirtschaftsminister von Berlin, Hessen, Niedersachsen und Sachsen fordern CO2-Flottengrenzwerte im kommenden Jahr flexibler abzusenken
Die SPD-Wirtschaftsminister von Berlin, Hessen, Niedersachsen und Sachsen wollen die EU-Abgasregeln lockern, um VW vor milliardenschweren Strafen zu schützen. Die Europäische Union hält dagegen.
Quelle: www.mdr.deSPD will Rahmen für grundlegende Einkommensteuerreform setzen
Die SPD will u. a. mit einer neuen Kaufprämie für E-Autos und einer Steuerreform in den Wahlkampf gehen.
Quelle: bild.de“Arsch-hoch-Prämie“ war “nicht seine Idee“, so Scholz
Der Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) selbst zeigt sich kritisch gegenüber der geplanten „Arsch-hoch“-Prämie seiner eigenen Regierung!
Quelle: bild.deKühnert tritt zurück
Kevin Kühnert zieht sich überraschend als SPD-Generalsekretär zurück und verzichtet auf eine erneute Bundestagskandidatur, gesundheitliche Gründe werden angeführt.
Quelle: bild.deSPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg
Die SPD-Spitze in Berlin feiert das Wahlergebnis in Brandenburg. Generalsekretär Kühnert lobt eine furiose Aufholjagd. Die CDU spricht dagegen von einer "bitteren Niederlage". Die AfD feiert - auch wenn sie ihr Ziel verfehlt hat.
Quelle: tagesschau.deAfD strebt Regierung in Sachsen und Thüringen an
Am Wochenende werden in Thüringen und Sachsen neuen Landtage gewählt. In den Umfragen beider Bundesländer liegt die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD vorn. Die Thüringer SPD wird von Kanzler Scholz persönlich in Jena unterstützt.
Quelle: n-tv.deSchüsse auf SPD Büro in Berlin
Unbekannte haben einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Berliner SPD-Abgeordneten Lars Düsterhöft verübt. Eine Scheibe mit seinem Porträt wurde beschädigt und eine Parole mit Bezug auf den Nahost-Konflikt an die Wand gesprüht.
Quelle: www.rbb24.deWieder gepfuscht: Experten zerlegen Scholz-Haushalt!
Es wackelt gehörig! Die Ampel muss ihren mühsam ausgehandelten Kompromiss zum Bundeshaushalt 2025 möglicherweise grundlegend nachverhandeln.
Quelle: bild.de„Eine Katastrophe für die Energiewende“
Was bringen die neuen Details der Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie? Thorsten Kramer, Chef des Lausitzer Kohleverstromers Leag, findet: Vorerst wenig.
Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief
Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.
Quelle: WEB.DE NewsPolizist rechnet mit Faeser ab: „Eine Unfassbarkeit reiht sich an die nächste“
Der Kommentar von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Bad Oeynhausen hat mich wütend gemacht. Als Polizist erlebe ich ihre Pleiten und Pannen hautnah. Wann bekommt unser Land endlich eine Sicherheitspolitik, die auf Fakten statt Ideologie fußt?
Quelle: FOCUS online