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281 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Faeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik

Faeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik – Innenministerin weist Mobbingvorwürfe zurück | NOZ
Faeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik – Innenministerin weist Mobbingvorwürfe zurück | NOZ

Hat Nancy Faeser den damaligen Cybersicherheitschef Arne Schönbohm voreilig entlassen? Diese Frage soll im Innenausschuss geklärt werden.

Quelle: noz.de

„Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“ JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung

JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung: „Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“
JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung: „Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“

Heftige Kritik aus der Union an der Mega-Erhöhung des Bürgergelds!

Quelle: bild.de

SPD will „Transformationsstrompreis“: Fünf Cent für fünf Jahre

SPD will „Transformationsstrompreis“: Fünf Cent für fünf Jahre
SPD will „Transformationsstrompreis“: Fünf Cent für fünf Jahre

Kanzler Olaf Scholz ist strikt gegen eine Dauersubventionierung von Strompreisen. Seine eigene Partei legt nun trotzdem ein Konzept vor.

Quelle: FAZ.NET

Union fordert angesichts Konjunkturflaute in Deutschland Sofortprogramm von Scholz

Deutschlands Wirtschaft schmiert ab – Union stellt Forderung an Olaf Scholz
Deutschlands Wirtschaft schmiert ab – Union stellt Forderung an Olaf Scholz

Konjunkturflaute in Deutschland: Die Opposition fordert, dass Kanzler Scholz die Wirtschaftskrise zur "Chefsache" macht.

Quelle: www.t-online.de

Nach Meinung von Johannes Winkel ist die Brandmauer zur AfD vor allem ein Problem von SPD und Grünen

Abgrenzung zur AfD: Brandmauer laut Junge-Union-Chef vor allem Problem von SPD und Grünen
Abgrenzung zur AfD: Brandmauer laut Junge-Union-Chef vor allem Problem von SPD und Grünen

Nicht nur die AfD, sondern auch die Linke überschreitet laut Johannes Winkel die Grenze des demokratischen Grundkonsens. Er attackiert SPD und Grüne.

Quelle: ZEIT ONLINE

Auf kommunaler Ebene: „Alle Fraktionen stimmen mit der AfD“

Landrat packt aus: „Alle Fraktionen stimmen mit der AfD“
Landrat packt aus: „Alle Fraktionen stimmen mit der AfD“

Gibt es auch in Landkreisen und Kommunen eine „Brandmauer“ gegen die AfD? In BILD sprechen Landräte und Kommunalpolitiker.

Quelle: bild.de

Pegel wegen gelöschter E-Mails unter Druck

Gelöschte E-Mails? Innenminister Pegel unter Druck
Gelöschte E-Mails? Innenminister Pegel unter Druck

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) gerät wegen der umstrittenen Klimastiftung erneut unter Druck. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss vermutet, dass wichtige E-Mails des damaligen Energieministers gelöscht wurden.

Doch nicht das Elterngeld kürzen? SPD schlägt Alternative vor

Würde Ehepaare treffen: SPD schlägt Alternative zur Elterngeld-Kürzung vor
Würde Ehepaare treffen: SPD schlägt Alternative zur Elterngeld-Kürzung vor

Um zu sparen, sollen ab kommendem Jahr Paare, deren gemeinsam zu versteuerndes Einkommen über 150.000 Euro liegt, keinen Anspruch auf Elterngeld mehr haben. Die geplante Änderung sorgt derzeit für viel Kritik. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil liebäugelt deshalb mit einer Alternative: das Ehegattensplitting abschaffen.

Quelle: WEB.DE News

Aktuelle AFD MV-Umfrage - AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD

AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD
AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD

Die AfD machte jüngst durch kommunale Wahlerfolge auf sich aufmerksam. Auch in Mecklenburg-Vorpommern steigt die Zustimmung für die Partei.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

Schwesig weist Kritik zum Umgang mit Fraktionsgeldern zurück

SPD weist Berichte zum Umgang mit Fraktionsgeldern zurück
SPD weist Berichte zum Umgang mit Fraktionsgeldern zurück

Die SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, hat Kritik am Umgang ihrer Landtagsfraktion mit Steuergeld zurückgewiesen. Schwesig sagte, rechtlich sei alles sauber gelaufen. Anlass ist eine Großveranstaltung der SPD-Fraktion in der Ferienanlage des Ehemanns der Vize-Fraktionschefin Christine Klingohr.

Bürgermeisterwahl in Rerik: Antje Wegner-Repke will Gutes weiterentwickeln

Bürgermeisterwahl in Rerik: Antje Wegner-Repke will Gutes weiterentwickeln
Bürgermeisterwahl in Rerik: Antje Wegner-Repke will Gutes weiterentwickeln

Das Ostseebad Rerik wählt am 2. Juni einen neuen Bürgermeister. Drei Kandidaten stellen sich zur Wahl. Die einzige Frau ist Antje Wegner-Repke. Sie setzt auf Bewährtes – aber auch auf bessere Information der Bürger.

Quelle: OZ - Ostsee Zeitung

Erklärungsnot bei Minister Pegel wegen einer EMail im Zusammenhang mit der Klimastiftung MV

Klimastiftung MV: E-Mail bringt Minister Pegel in Erklärungsnot
Klimastiftung MV: E-Mail bringt Minister Pegel in Erklärungsnot

Für eine Videokonferenz mit Ex-"Bild"-Chef Kai Diekmann und dem Chef der Klimastiftung MV erntete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Kritik von der Opposition. Jetzt zeigt sich: Das Treffen Anfang 2021 kam nicht nur auf Anregung der Landesregierung zustande, es wurde vom damaligen Energieminister Christian Pegel (SPD) auch organisiert.

Berliner SPD ringt um die Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe

Giffey rechtfertigt Große Koalition in Berlin
Giffey rechtfertigt Große Koalition in Berlin

Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis noch ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.

Quelle: Süddeutsche.de

Fragen zur Ferienwohnung von Manuela Schwesig

Ferienwohnung von Manuela Schwesig wirft Fragen auf
Ferienwohnung von Manuela Schwesig wirft Fragen auf

Eine Zweitwohnung an der Ostsee - für viele ein Traum. Ministerpräsidentin Schwesig und ihr Mann haben sich diesen Traum erfüllt. Die "Bild" berichtet, dass das Ehepaar Schwesig seit elf Jahren eine kleine Wohnung in Kühlungsborn besitzt.

SPD will Heizungsförderung staffeln - Geywitz dagegen

SPD will Heizungsförderung staffeln - Geywitz dagegen
SPD will Heizungsförderung staffeln - Geywitz dagegen

SPD-Fraktionschef Mützenich wünscht sich eine Staffelung der Heizungsförderung nach Einkommen.

Quelle: WEB.DE News

Berliner SPD-Mitglieder stimmen mit 54,3 Prozent für Koalition mit der CDU

Knappe Mehrheit: 54,3 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit der CDU
Knappe Mehrheit: 54,3 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit der CDU

Beim Mitgliederentscheid der Berliner SPD hat sich eine knappe Mehrheit für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Die Parteispitze zeigt sich erleichtert, die Jusos diplomatisch.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Berlin bereit für Olympia 2036

Das plant der designierte Senat für die Sportmetropole Berlin
Das plant der designierte Senat für die Sportmetropole Berlin

Die Mitglieder der SPD konnten bis Freitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Im Falle einer Befürwortung wäre der Weg frei für eine CDU-geführte Landesregierung. Ein Überblick, welche Auswirkungen das auf den Profi- und Breitensport in Berlin hätte.

Quelle: www.rbb24.de

AFD wird stärker, Grüne schmieren ab. INSA UMFRAGE POLITIK

INSA-Meinungstrend: AfD immer stärker, Grüne schmieren ab!
INSA-Meinungstrend: AfD immer stärker, Grüne schmieren ab!

Ist das die Dreifach-Quittung für den grünen Heizungs-Murks der vergangenen Wochen?

Quelle: bild.de

CDU und SPD stellen ihr Regierungsprogramm in Berlin vor

Berliner CDU und SPD setzen Schwerpunkte bei Mobilität, Bauen und Verwaltung
Berliner CDU und SPD setzen Schwerpunkte bei Mobilität, Bauen und Verwaltung

Gut drei Wochen nach dem Start ihrer Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD in Berlin ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem der Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen und eine Reform der Verwaltung.

Quelle: www.rbb24.de