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226 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Grüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr

Koalitionsvertrag: Grüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr
Koalitionsvertrag: Grüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr

In der Ampel-Regierung wird die SPD zusätzlich zu Bundeskanzler Olaf Scholz sechs Ministerien bekommen, die Grünen führen fünf und die FDP vier. Ein neues Ministerium für Bauen übernimmt die SPD. Die Details und den Koalitionsvertrag stellen die Parteien in Kürze vor.

Quelle: www.manager-magazin.de

Deutschland hängt in der Luft zwischen zwei politischen Epochen

F.A.Z.-Machtfrage: Verhängnisvolles Interregnum
F.A.Z.-Machtfrage: Verhängnisvolles Interregnum

Kein guter Zufall: Gerade jetzt, in dieser heiklen Corona-Phase, bräuchte das Land eine entschlossene Regierung, die sich ihrer selbst sicher ist. Stattdessen hängt Deutschland in der Luft zwischen zwei politischen Epochen.

Quelle: FAZ.NET

Mecklenburg-Vorpommern - “Die Frau für MV“ und ihre neue Regierung

Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig und ihre neue Regierung
Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig und ihre neue Regierung

Am Montag soll die neue rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt werden. Manuela Schwesigs Rolle wird dabei immer sichtbarer.

Quelle: www.zdf.de

„Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“

Infektionsschutzgesetz wird nachgeschärft: „Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“ - WELT
Infektionsschutzgesetz wird nachgeschärft: „Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“ - WELT

Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben sich auf deutliche Verschärfungen bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Grünen-Chef Habeck erläuterte die Pläne in der ARD. Das Interview zeigt zudem, wie angespannt die Lage bei den Ampelgesprächen ist.

Quelle: DIE WELT

Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen
Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Viel zu kleine Schritte beim Klimaschutz: Das kritisieren die Grünen in den Koalitionsgesprächen mit FDP und SPD. Der grüne Landesverkehrsminister Hermann warnt nun laut vor drastischen Konsequenzen.

Quelle: www.t-online.de

Geplante Ampel-Koalition. Keine identitätsfixierte Politik!

Geplante Ampel-Koalition: Keine identitätsfixierte Politik!
Geplante Ampel-Koalition: Keine identitätsfixierte Politik!

Die Koalitions-Anbahnungen von Grünen, SPD und FDP sind „Pflegestationen für jeweils identitäre Politik“. Wo ist das Gemeinsame?

Quelle: taz.de

„Auskömmlich“ sind weder die 446 € Ist-Zustand noch die 600 €, die Sozialverbände fordern

Veränderungen bei Politik und Kirche: Was ist denn „auskömmlich“?
Veränderungen bei Politik und Kirche: Was ist denn „auskömmlich“?

Hartz IV heißt bald Bürgergeld, die SPD stellt sich neu auf und die katholische Kirche will den Alten-weißen-Mann-Charme ablegen.

Quelle: taz.de

SPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort

SPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort
SPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort

SPD und Linke sind am Mittwoch in Schwerin zu weiteren Gesprächen über eine Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern zusammengekommen. In der vierten Runde

Quelle: www.t-online.de

Ampel zur Corona-Notlage »Der 25. November wird kein Freedom Day sein«

Corona-Maßnahmen: SPD, Grüne und FDP planen neue Regelung im Infektionsschutzgesetz
Corona-Maßnahmen: SPD, Grüne und FDP planen neue Regelung im Infektionsschutzgesetz

SPD, Grüne und FDP wollen die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen lassen. Es soll aber weiterhin Coronamaßnahmen geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.

Quelle: www.spiegel.de

Robert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

„Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“
„Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“

Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Regierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP

Regierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP
Regierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP

Die Sondierer von SPD, Grünen und FDP betonten, es gehe ihnen nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Zukunftsentwurf. Das steht in dem Papier.

Quelle: GMX News

Ampel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin

Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?
Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?

Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.

Quelle: tagesschau.de

Ampel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin

Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?
Sondierungen: Die Ampel in Reichweite?

Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.

Quelle: tagesschau.de

Mecklenburg-Vorpommern – Schwesig will mit Linkspartei regieren

Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig will mit Linkspartei regieren
Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig will mit Linkspartei regieren

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Schwesig sagte im nachtmagazin, am Ende sei die Größe der Schnittmenge entscheidend gewesen.

Quelle: tagesschau.de

Berliner SPD-Urgestein: „Ich bin nicht für eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün“

Berliner SPD-Urgestein: „Ich bin nicht für eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün“
Berliner SPD-Urgestein: „Ich bin nicht für eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün“

Nichts Neues von Berlins künftiger Rote-Rathaus-Mannschaft. Wahlsiegerin Franziska Giffey (43, SPD) will Grünen-Frontfrau Bettina Jarasch (52) immer noch von einer Ampel mit der FDP überzeugen. Währenddessen legt SPD-Urgestein und Ex-Bausenator Wolfgang Nagel (77) mit seiner Kritik an Rot-Rot-Grün und dem Noch-Regierenden nach.

Quelle: www.bz-berlin.de

Auf ein Scheitern der Gespräche von SPD, Grünen und FDP wäre die Öffentlichkeit kaum vorbereitet

Ampel: Grüne und FDP weisen auf Konflikte hin
Ampel: Grüne und FDP weisen auf Konflikte hin

Nach anfänglich demonstrativer Harmonie versuchen die Verhandler die hohen Erwartungen zu dämpfen

Quelle: Süddeutsche.de

Das sind die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und der FDP

Ampel-Sondierungen: Die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP
Ampel-Sondierungen: Die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und FDP

SPD, Grüne und FDP sondieren nun zu dritt. Ob die Ampel zu Stande kommt, hängt von der Kompromissfähigkeit bei Themen wie Steuern, Schuldenbremse und Klimapolitik ab. Ein Überblick.

Quelle: FAZ.NET

„Mit der Ampel droht in Europa die Schuldenunion“

SPD, Grüne, FDP: „Mit der Ampel droht in Europa die Schuldenunion“ - WELT
SPD, Grüne, FDP: „Mit der Ampel droht in Europa die Schuldenunion“ - WELT

CDU-Europapolitiker Daniel Caspary warnt vor einer Aufgabe von Jamaika. SPD und Grüne seien auf Linie Italiens und anderer Südeuropäer, die eine dauerhafte Umverteilung zu Lasten der deutschen Arbeitnehmer, Rentner und Steuerzahler wollen, so der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.

Quelle: DIE WELT

Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Volksparteien haben ausgedient

Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Volksparteien haben ausgedient
Chef der Bundeszentrale für politische Bildung: Volksparteien haben ausgedient

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung spricht mit Blick auf die Bundestagswahl von einer „Zäsur“ für die Volksparteien in Deutschland. Personenbezogene Wahlen seien nicht mehr aufzuhalten, ist sich Thomas Krüger sicher. Ein breites Parteiensystem könne aber auch en Gewinn sein.

Quelle: www.rnd.de

Attacke-Verbot für Kühnert, NoWaBo und Esken Scholz-Ansage für die Ampel

Bundestagswahl: Gefährden Kühnert, NoWaBo und Esken Scholz' Ampel-Träume?
Bundestagswahl: Gefährden Kühnert, NoWaBo und Esken Scholz' Ampel-Träume?

Manchem in der SPD-Führung fällt es nicht leicht, den Wahlkampf-Modus zu verlassen!

Quelle: bild.de