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226 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

In Berlin soll das 9-Euro-Ticket verlängert werden

SPD will 9-Euro-Ticket in Berlin verlängern
SPD will 9-Euro-Ticket in Berlin verlängern

Das 9-Euro-Ticket läuft Ende August aus. Ob es einen Nachfolger für die kostengünstige Fahrkarte geben soll, wird kontrovers diskutiert. Die Berliner SPD konfrontiert ihre Koalitionspartner nun mit einem überraschenden Vorschlag.

Quelle: www.rbb24.de

Gasumlage: Grüne und SPD fordern Nachbesserungen des Entlastungspakets

Geplantes Entlastungspaket: SPD und Grüne fordern Nachbesserungen
Geplantes Entlastungspaket: SPD und Grüne fordern Nachbesserungen

Die Grünen fordern zeitgleich zur Einführung der Gasumlage Anfang Oktober weitere Entlastungen für die Bürger. Auch die SPD macht Druck: Vor allem die Pläne von Finanzminister Lindner zur kalten Progression sorgen für Kritik.

Quelle: tagesschau.de

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Eingriffs in den heiligen Markt

Kritik an FDP und SPD: Mehr Planwirtschaft wagen!
Kritik an FDP und SPD: Mehr Planwirtschaft wagen!

Nicht nur leiden Bürger:innen unter rasant steigenden Lebenshaltungskosten, auch die Energiekrise wird Deutschland – spätestens im Winter – noch zu schaffen machen. Zeit, dass der Staat einspringt, doch FDP und SPD halten am Sparkurs fest

Quelle: www.freitag.de

Giffey und Saleh auf SPD Landesparteitag mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt

Giffey und Saleh nur mit knapper Mehrheit wiedergewählt
Giffey und Saleh nur mit knapper Mehrheit wiedergewählt

Die Berliner SPD hat ihr Führungsduo nur knapp im Amt bestätigt. Giffey sagte, sie werde ihre Positionen deshalb aber nicht ändern.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Gehard Schröder plant trotz des Parteiausschlussverfahrens SPD-Mitglied zu bleiben

Schröder will trotz Parteiausschlussverfahren SPD-Mitglied bleiben
Schröder will trotz Parteiausschlussverfahren SPD-Mitglied bleiben

Mehrere Verbände haben beantragt, den Altkanzler aus der SPD zu werfen. Auf das Verfahren blicke er aber „mit Gelassenheit “, sagte Schröder.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Arbeitsminister Hubertus Heil verteidigt soziales Klimageld – Absage an Lindners Steuerreform

Arbeitsminister Heil pocht auf Klimageld - Absage an Lindner
Arbeitsminister Heil pocht auf Klimageld - Absage an Lindner

Arbeitsminister Heil hat seinen Vorschlag für ein "Klimageld" im ZDF verteidigt. Lindners Vorstoß für eine Steuerreform erteilte er eine Absage.

Quelle: www.zdf.de

SPD und Linke kommen wegen umstrittener Klimastiftung zu Landtags-Sondersitzung zusammen

Klimastiftung: Rot-Rot setzt Landtags-Sondersitzung durch
Klimastiftung: Rot-Rot setzt Landtags-Sondersitzung durch

Der Landtag kommt wegen der umstrittenen "Stiftung Klima und Umweltschutz MV" am nächsten Dienstag überraschend zu einer Sondersitzung zusammen. SPD und Linke wollen offenbar den Druck auf den Stiftungsvorstand erhöhen.

SPD, Grüne und FDP attackieren Union im Streit um Waffenlieferungen

SPD, Grüne und FDP attackieren Union im Streit um Waffenlieferungen
SPD, Grüne und FDP attackieren Union im Streit um Waffenlieferungen

Unionschef Friedrich Merz fordert eine Erklärung von Kanzler Scholz zu dessen Russland-Kurs und droht damit, Waffenlieferungen mit einem Antrag im Bundestag zu erzwingen. Das stößt auf große Kritik bei Politikern der Ampelkoalition.

Quelle: WEB.DE News

„Mich stört es, wenn deutsche Politiker von den Grünen eine militärische Lösung als ultimatives Ziel darstellen!“

Mabrit Illner – Gabriel: Scholz darf gar keine Waffen schicken!
Mabrit Illner – Gabriel: Scholz darf gar keine Waffen schicken!

Siegmar Gabriel erklärt, dass Olaf Scholz keine Waffen schicken darf.

Quelle: bild.de

Klingbeil verteidigt Scholz' Ukraine-Kurs

Ukraine-Krieg: Lars Klingbeil verteidigt Olaf Scholz' Ukraine-Kurs
Ukraine-Krieg: Lars Klingbeil verteidigt Olaf Scholz' Ukraine-Kurs

Während die Union mit einem Antrag auf die Lieferung schwerer Waffen droht, springt SPD-Chef Klingbeil dem Kanzler bei. Er sei froh, dass Scholz »keine Schnellschüsse« mache. In der Koalition sehen manche das anders.

Quelle: www.spiegel.de

Russland-Politik: Macht die SPD reinen Tisch?

Macht die SPD reinen Tisch?
Macht die SPD reinen Tisch?

Die Kritik an der Russland-Politik der SPD wird lauter – jetzt auch in den eigenen Reihen: Parteinahe Historiker fordern eine gründliche Untersuchung. Im Zentrum: Manuela Schwesig.

Quelle: www.t-online.de

Wegen jahrelanger Russland Nähe: SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Vier SPD-Verbände wollen Parteiausschluss von Gerhard Schröder
Vier SPD-Verbände wollen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Für sein Engagement in russischen Staatskonzernen steht der Altkanzler in der Kritik. Mehrere SPD-Verbände halten ihn für nicht mehr tragbar in der Partei.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Unimedizin Rostock: Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) wird als Aufsichtsratschef entlassen

Unimedizin Rostock: Brodkorb als Aufsichtsratschef entlassen
Unimedizin Rostock: Brodkorb als Aufsichtsratschef entlassen

Er blieb nur knapp zwei Jahre: Der Aufsichtsratschef der krisengeschüttelten Unimedizin Rostock, Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD), verliert seinen Job. Nachfolger wird Ex-Rechnungshofchef Schweisfurth.

Ukraine-Krise: Kühnert über Schröders Aussagen: “Einfach Mumpitz“

Ukraine-Konflikt: SPD-Spitze auf Distanz zu Schröder
Ukraine-Konflikt: SPD-Spitze auf Distanz zu Schröder

Der Ex-Kanzler warf der Ukraine "Säbelrasseln" vor und schlug sich auf Russlands Seite. SPD-Generalsekretär Kühnert sagt: "Einfach Mumpitz".

Quelle: Süddeutsche.de

Erster EU-Gipfel für Scholz – Das sind die Themen des Tages

Erster EU-Gipfel für Scholz – das sind die heiklen Themen
Erster EU-Gipfel für Scholz – das sind die heiklen Themen

Mit viel Lob wurde Angela Merkel vor wenigen Wochen bei ihrem letzten EU-Gipfel verabschiedet. Nun hat der neue Kanzler die Gelegenheit, sich zu profilieren.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor

Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor
Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor

Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene: Das Votum der Grünen-Mitglieder zum...

Quelle: Süddeutsche.de

Mitgliederversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen den mit SPD und Grünen verhandelten Koalitionsvertrag aus

Neuköllner Linke lehnen Koalitionsvertrag ab
Neuköllner Linke lehnen Koalitionsvertrag ab

Die Mitgliederversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen den mit SPD und Grünen verhandelten Koalitionsvertrag aus.

Quelle: www.morgenpost.de

Berlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort

Berlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort
Berlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort

Die Parteien verständigen sich auf die Verteilung der Senatsverwaltungen. Offiziell soll dies am Montag verkündet werden.

Quelle: Berliner Zeitung

Maischberger: SPD-Generalsekretär Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung zum Thema Impfpflicht geändert hat

“Maischberger - Die Woche“: Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung beim Thema Impfpflicht geändert hat
"Maischberger - Die Woche": Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung beim Thema Impfpflicht geändert hat

Einen erneuten Lockdown soll es nicht geben, wohl aber mehr Tempo beim Impfen – so die Pläne der neuen Ampelregierung. Auch eine berufsgruppenspezifische Impfpflicht wird diskutiert. Ein Klinikdirektor wirft der Politik derweil bei "Maischberger – Die Woche" "Pandemie-Auszeiten" vor und schlägt Alarm.

Quelle: WEB.DE News

Es gibt nicht nur Lob. Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag

Ampel: Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag
Ampel: Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag

Die Ampelkoalition könne einen Ruck durch das Land gehen lassen, heißt es von Gesamtmetall, einem wichtigen Lobbyverband der deutschen Arbeitgeber. Doch aus der Wirtschaft gibt es nicht nur Lob.

Quelle: www.spiegel.de