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SPD will Heizungsförderung staffeln - Geywitz dagegen
SPD-Fraktionschef Mützenich wünscht sich eine Staffelung der Heizungsförderung nach Einkommen.
Quelle: WEB.DE NewsBerliner SPD-Mitglieder stimmen mit 54,3 Prozent für Koalition mit der CDU
Beim Mitgliederentscheid der Berliner SPD hat sich eine knappe Mehrheit für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Die Parteispitze zeigt sich erleichtert, die Jusos diplomatisch.
Quelle: www.tagesspiegel.deBerlin bereit für Olympia 2036
Die Mitglieder der SPD konnten bis Freitag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Im Falle einer Befürwortung wäre der Weg frei für eine CDU-geführte Landesregierung. Ein Überblick, welche Auswirkungen das auf den Profi- und Breitensport in Berlin hätte.
Quelle: www.rbb24.deAFD wird stärker, Grüne schmieren ab. INSA UMFRAGE POLITIK
Ist das die Dreifach-Quittung für den grünen Heizungs-Murks der vergangenen Wochen?
Quelle: bild.deCDU und SPD stellen ihr Regierungsprogramm in Berlin vor
Gut drei Wochen nach dem Start ihrer Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD in Berlin ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem der Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen und eine Reform der Verwaltung.
Quelle: www.rbb24.deNoch so’n Spruch, Ampel-Bruch. Verliert Habeck die Nerven?
Die Ampel-Hütte brennt nach dem Heizungs-Irrsinn von Klimaminister Robert Habeck (53, Grüne). Und was macht der? Gießt noch mal Öl ins Feuer.
Quelle: bild.deUmstrittenes 100-Prozent-Versorgungs-Gesetz auf den Weg gebracht
CDU, SPD, Grüne und Linke legen im Parlament einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, der die Neubesetzung der Berliner Bezirksämter regeln soll. Dies ist notwendig, weil sich durch die Wiederholungswahl Mehrheitsverhältnisse geändert haben. Von Sabine Müller
Quelle: www.rbb24.deKühnert will sich in die Koalition-Entscheidung seiner Berliner Genossen nicht einmischen
Berlins Juso-Vorstand will morgen auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Antrag gegen Schwarz-Rot einbringen. Der SPD-Generalsekretär widerspricht Hinweisen, er unterstütze die Kampagne.
Quelle: www.tagesspiegel.deGiffey (SPD) strebt offenbar Schwarz-Rot an
Die Berliner CDU will morgen bei einer Sitzung des Landesvorstands entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Das gab Spitzenkandidat Wegner am Abend nach dem dritten und letzten Sondierungsgespräch mit den Grünen bekannt.
Quelle: Die NachrichtenMalu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, wünscht sich mehr Disziplin von der Berliner Ampel
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mahnt die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin. Zwar seien im Gegensatz zum Bund die...
Quelle: Süddeutsche.deIn Berlin stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün
Aber das kann sich schnell ändern. Wie die Sondierungen in der Hauptstadt laufen und warum die SPD bald noch schwächer dastehen könnte.
Quelle: Süddeutsche.deSondierungsgespräche in Berlin : CDU und SPD finden “Schnittmengen“
Sondierungsgespräche nach der Wahl in Berlin: SPD und CDU sehen viele "Schnittmengen", doch auch die Grünen sprechen mit der CDU. Ein Überblick.
Quelle: www.zdf.deDie etwas andere Sicht auf die Berlin-Wahl Ergebisse
Die Wahlergebnisse in Balken und Karten verdecken teilweise bestimmte Bevölkerungsgruppen in der Stadt. In ungewöhnlichen Grafiken zeigen wir einen ganz anderen Blick auf die Stimmverteilung.
Giffey will nach Berlin-Wahl führende Rolle für die SPD
Die CDU gewinnt die Wiederholungswahl, aber Sozialdemokraten und Grüne bevorzugen, ihre Koalition mit der Linken fortzusetzen.
Quelle: Süddeutsche.deBerliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Korruptionsverdachtgegen Ex-Senatorin Kalayci
Mehrere Durchsuchungen: Hat Berlins frühere Gesundheitssenatorin geholfen, eine von ihr privat genutzte Agentur mit einer Kampagne der Landesregierung zu beauftragen?
Quelle: www.tagesspiegel.deUS-Zeitung rechnet mit Deutschland ab. Deutschlands Bundeswehr-Politik ist „kaputt“!
Es ist eine Abrechnung mit der Bundeswehr-Strategie der Ampel-Regierung! Im Fokus: Verteidigungsministerin Lambrecht.
Quelle: bild.deSPD-Wirtschaftsflügel fordert umfassenden Schutz vor unerwünschten Firmen-Übernahmen
Die Ampel will per Gesetz Übernahmen deutscher Firmen erschweren. SPD-Politiker Machnig warnt davor, ausschließlich chinesische Investoren in den Blick zu nehmen.
Quelle: www.handelsblatt.comKlingbeil fordert Einigung der Ampelkoalition über die Laufzeiten der deutschen AKW bis zum Ende dieser Woche
SPD-Chef Klingbeil dringt auf eine rasche Lösung im Streit über die Laufzeiten der verbleibenden AKW. Die Ampel müsse das Thema noch in dieser Woche "abräumen", sagte er. Am Nachmittag diskutieren die Grünen auf ihrem Parteitag über ihre Haltung zum Thema.
Quelle: tagesschau.deLandtagswahl in Niedersachsen: SPD bleibt stärkste Kraft, FDP verpasst Einzug in den Landtag
Die SPD in Niedersachsen siegt bei der Landtagswahl - dank ihres Spitzenmannes Stephan Weil. CDU-Herausforderer Bernd Althusmann scheitert auch im zweiten Anlauf und zieht die Konsequenzen.
Quelle: RND.deSPD-Fraktion für Energiepreisbremse, Direktzahlungen + 49-Euro-Ticket
Die Ampel-Koalition arbeitet an weiteren Maßnahmen, um die Deutschen vor den gestiegenen Energiepreisen zu schützen. Jetzt kommt eine konkrete Liste aus der SPD – und gegenseitige Kritik.
Quelle: FAZ.NET