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198 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

„Mich stört es, wenn deutsche Politiker von den Grünen eine militärische Lösung als ultimatives Ziel darstellen!“

Mabrit Illner – Gabriel: Scholz darf gar keine Waffen schicken!
Mabrit Illner – Gabriel: Scholz darf gar keine Waffen schicken!

Siegmar Gabriel erklärt, dass Olaf Scholz keine Waffen schicken darf.

Quelle: bild.de

Klingbeil verteidigt Scholz' Ukraine-Kurs

Ukraine-Krieg: Lars Klingbeil verteidigt Olaf Scholz' Ukraine-Kurs
Ukraine-Krieg: Lars Klingbeil verteidigt Olaf Scholz' Ukraine-Kurs

Während die Union mit einem Antrag auf die Lieferung schwerer Waffen droht, springt SPD-Chef Klingbeil dem Kanzler bei. Er sei froh, dass Scholz »keine Schnellschüsse« mache. In der Koalition sehen manche das anders.

Quelle: www.spiegel.de

Russland-Politik: Macht die SPD reinen Tisch?

Macht die SPD reinen Tisch?
Macht die SPD reinen Tisch?

Die Kritik an der Russland-Politik der SPD wird lauter – jetzt auch in den eigenen Reihen: Parteinahe Historiker fordern eine gründliche Untersuchung. Im Zentrum: Manuela Schwesig.

Quelle: www.t-online.de

Wegen jahrelanger Russland Nähe: SPD-Verbände beantragen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Vier SPD-Verbände wollen Parteiausschluss von Gerhard Schröder
Vier SPD-Verbände wollen Parteiausschluss von Gerhard Schröder

Für sein Engagement in russischen Staatskonzernen steht der Altkanzler in der Kritik. Mehrere SPD-Verbände halten ihn für nicht mehr tragbar in der Partei.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Unimedizin Rostock: Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) wird als Aufsichtsratschef entlassen

Unimedizin Rostock: Brodkorb als Aufsichtsratschef entlassen
Unimedizin Rostock: Brodkorb als Aufsichtsratschef entlassen

Er blieb nur knapp zwei Jahre: Der Aufsichtsratschef der krisengeschüttelten Unimedizin Rostock, Ex-Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD), verliert seinen Job. Nachfolger wird Ex-Rechnungshofchef Schweisfurth.

Ukraine-Krise: Kühnert über Schröders Aussagen: “Einfach Mumpitz“

Ukraine-Konflikt: SPD-Spitze auf Distanz zu Schröder
Ukraine-Konflikt: SPD-Spitze auf Distanz zu Schröder

Der Ex-Kanzler warf der Ukraine "Säbelrasseln" vor und schlug sich auf Russlands Seite. SPD-Generalsekretär Kühnert sagt: "Einfach Mumpitz".

Quelle: Süddeutsche.de

Erster EU-Gipfel für Scholz – Das sind die Themen des Tages

Erster EU-Gipfel für Scholz – das sind die heiklen Themen
Erster EU-Gipfel für Scholz – das sind die heiklen Themen

Mit viel Lob wurde Angela Merkel vor wenigen Wochen bei ihrem letzten EU-Gipfel verabschiedet. Nun hat der neue Kanzler die Gelegenheit, sich zu profilieren.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor

Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor
Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor

Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene: Das Votum der Grünen-Mitglieder zum...

Quelle: Süddeutsche.de

Mitgliederversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen den mit SPD und Grünen verhandelten Koalitionsvertrag aus

Neuköllner Linke lehnen Koalitionsvertrag ab
Neuköllner Linke lehnen Koalitionsvertrag ab

Die Mitgliederversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen den mit SPD und Grünen verhandelten Koalitionsvertrag aus.

Quelle: www.morgenpost.de

Berlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort

Berlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort
Berlin: SPD bekommt Stadtentwicklung zurück, Grüne das Finanzressort

Die Parteien verständigen sich auf die Verteilung der Senatsverwaltungen. Offiziell soll dies am Montag verkündet werden.

Quelle: Berliner Zeitung

Maischberger: SPD-Generalsekretär Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung zum Thema Impfpflicht geändert hat

“Maischberger - Die Woche“: Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung beim Thema Impfpflicht geändert hat
"Maischberger - Die Woche": Klingbeil erklärt, warum er seine Meinung beim Thema Impfpflicht geändert hat

Einen erneuten Lockdown soll es nicht geben, wohl aber mehr Tempo beim Impfen – so die Pläne der neuen Ampelregierung. Auch eine berufsgruppenspezifische Impfpflicht wird diskutiert. Ein Klinikdirektor wirft der Politik derweil bei "Maischberger – Die Woche" "Pandemie-Auszeiten" vor und schlägt Alarm.

Quelle: WEB.DE News

Es gibt nicht nur Lob. Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag

Ampel: Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag
Ampel: Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag

Die Ampelkoalition könne einen Ruck durch das Land gehen lassen, heißt es von Gesamtmetall, einem wichtigen Lobbyverband der deutschen Arbeitgeber. Doch aus der Wirtschaft gibt es nicht nur Lob.

Quelle: www.spiegel.de

Grüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr

Koalitionsvertrag: Grüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr
Koalitionsvertrag: Grüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr

In der Ampel-Regierung wird die SPD zusätzlich zu Bundeskanzler Olaf Scholz sechs Ministerien bekommen, die Grünen führen fünf und die FDP vier. Ein neues Ministerium für Bauen übernimmt die SPD. Die Details und den Koalitionsvertrag stellen die Parteien in Kürze vor.

Quelle: www.manager-magazin.de

Deutschland hängt in der Luft zwischen zwei politischen Epochen

F.A.Z.-Machtfrage: Verhängnisvolles Interregnum
F.A.Z.-Machtfrage: Verhängnisvolles Interregnum

Kein guter Zufall: Gerade jetzt, in dieser heiklen Corona-Phase, bräuchte das Land eine entschlossene Regierung, die sich ihrer selbst sicher ist. Stattdessen hängt Deutschland in der Luft zwischen zwei politischen Epochen.

Quelle: FAZ.NET

Mecklenburg-Vorpommern - “Die Frau für MV“ und ihre neue Regierung

Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig und ihre neue Regierung
Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig und ihre neue Regierung

Am Montag soll die neue rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt werden. Manuela Schwesigs Rolle wird dabei immer sichtbarer.

Quelle: www.zdf.de

„Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“

Infektionsschutzgesetz wird nachgeschärft: „Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“ - WELT
Infektionsschutzgesetz wird nachgeschärft: „Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“ - WELT

Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben sich auf deutliche Verschärfungen bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Grünen-Chef Habeck erläuterte die Pläne in der ARD. Das Interview zeigt zudem, wie angespannt die Lage bei den Ampelgesprächen ist.

Quelle: DIE WELT

Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen
Koalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen

Viel zu kleine Schritte beim Klimaschutz: Das kritisieren die Grünen in den Koalitionsgesprächen mit FDP und SPD. Der grüne Landesverkehrsminister Hermann warnt nun laut vor drastischen Konsequenzen.

Quelle: www.t-online.de

Geplante Ampel-Koalition. Keine identitätsfixierte Politik!

Geplante Ampel-Koalition: Keine identitätsfixierte Politik!
Geplante Ampel-Koalition: Keine identitätsfixierte Politik!

Die Koalitions-Anbahnungen von Grünen, SPD und FDP sind „Pflegestationen für jeweils identitäre Politik“. Wo ist das Gemeinsame?

Quelle: taz.de

„Auskömmlich“ sind weder die 446 € Ist-Zustand noch die 600 €, die Sozialverbände fordern

Veränderungen bei Politik und Kirche: Was ist denn „auskömmlich“?
Veränderungen bei Politik und Kirche: Was ist denn „auskömmlich“?

Hartz IV heißt bald Bürgergeld, die SPD stellt sich neu auf und die katholische Kirche will den Alten-weißen-Mann-Charme ablegen.

Quelle: taz.de

SPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort

SPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort
SPD und Linke setzen Koalitionsverhandlungen fort

SPD und Linke sind am Mittwoch in Schwerin zu weiteren Gesprächen über eine Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern zusammengekommen. In der vierten Runde

Quelle: www.t-online.de