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2992 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Umfrage Abwärtstrend der Grünen scheint vorerst gestoppt zu sein

Nach Rücktritt der Parteispitze: Umfrage-Überraschung für die Grünen
Nach Rücktritt der Parteispitze: Umfrage-Überraschung für die Grünen

Der Rücktritt des Grünen-Parteivorstands um Ricarda Lang und Omid Nouripour scheint Wirkung zu zeigen. Die Öko-Partei legt im INSA-Sonntagstrend zu.

Quelle: bild.de

Thadäus König wird Landtags-Präsident in Thüringen

Thüringen: Landtag wählt Präsidenten
Thüringen: Landtag wählt Präsidenten

In der Abstimmung setzt sich der CDU-Mann Thadäus König gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.

Quelle: Süddeutsche.de

Chaos bei erster Sitzung des Thüringer Landtags

Erste Sitzung im Thüringer Landtag endet im Chaos
Erste Sitzung im Thüringer Landtag endet im Chaos

Knapp vier Wochen nach den Thüringer Landtagswahlen findet eine erste Sitzung statt. Dabei soll ein Präsident oder eine Präsidentin gewählt und weitere Ämter vergeben werden. Doch dazu kommt es nicht. Stattdessen streiten sich die Fraktionen. Nach mehreren Unterbrechungen endet das Treffen.

Quelle: n-tv.de

Vorstand der Grünen Jugend erklärt Rücktritt

Gesamter Vorstand der Grünen Jugend erklärt Rücktritt
Gesamter Vorstand der Grünen Jugend erklärt Rücktritt

Der gesamte Bundesvorstand der Grünen kündigt ihren Rücktritt an. Während Wirtschaftsminister Habeck die Entscheidung lobt, fordert die Opposition Neuwahlen. Doch damit nicht genug: Nun zieht die Jugendorganisation der Grünen nach. Auch sie wollen geschlossen ihr Amt verlassen.

Quelle: n-tv.de

Grüne sehen nach schlechter Wahl in Brandenburg Einflussnahme durch Russland

Nach Absturz in Brandenburg - Grüne sehen russische Einflussnahme als einen Grund für ihr Wahlergebnis - Göring-Eckardt: Politik mehr vom Land her denken
Nach Absturz in Brandenburg - Grüne sehen russische Einflussnahme als einen Grund für ihr Wahlergebnis - Göring-Eckardt: Politik mehr vom Land her denken

Die Grünen diskutieren nach dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Brandenburg über ihre künftige Ausrichtung.

Quelle: Die Nachrichten

FDP-Vize Kubicki stellt Ultimatum

So ist die Sitzverteilung in Brandenburg
So ist die Sitzverteilung in Brandenburg

Brandenburg hat gewählt. Die SPD mit Ministerpräsident Woidke kommt mit einem blauen Auge davon und gewinnt die Wahl knapp vor der AfD. Mit 44 Sitzen verliert Woidkes Wunschkoalition aus SPD und CDU jedoch knapp die Mehrheit. FDP-Vize Kubicki fordert indes die Bundesregierung zum Handeln auf und stellt ein Ultimatum.

Quelle: n-tv.de

Doku schaut hinter die Kulissen der AfD

Wie die AfD trickst, manipuliert und Gewalttäter hofiert
Wie die AfD trickst, manipuliert und Gewalttäter hofiert

Die AfD geriert sich gern als Musterbild interner Demokratie. ntv-Reporter Markus Frenzel blickt mit seiner Doku hinter die Kulissen und sieht: Damit ist es in Wahrheit nicht weit her. Ex-Mitglieder packen Interna aus. Es wird manipuliert und gedroht. Die Partei verschleiert ihre Radikalisierung immer weniger.

Quelle: n-tv.de

Hisbollah-Chef Nasrallah droht mit Vergeltung

Im Libanon werden Beerdigungen zu Kundgebungen
Im Libanon werden Beerdigungen zu Kundgebungen

Die Ermittlungen zu den Pager-Explosionen laufen, Menschen nehmen von Verstorbenen Abschied. Währenddessen überzieht Israel den Libanon mit Luftangriffen. Israel spricht von einer "neuen Phase im Krieg", Hisbollah-Chef Nasrallah droht mit Gegenschlägen.

Quelle: n-tv.de

Nach einer Umfrage halten die Befragten Pistorius für den geeigneteren Kanzlerkandidaten

Größte Zustimmung in Umfrage für Pistorius : Nicht mal jeder Fünfte hält Merz für geeigneten Kanzlerkandidaten
Größte Zustimmung in Umfrage für Pistorius : Nicht mal jeder Fünfte hält Merz für geeigneten Kanzlerkandidaten

CDU und CSU einigen sich auf Merz als Kanzlerkandidaten. Bei den Bürgern allerdings steht der CDU-Chef nicht gerade hoch im Kurs. Anders sieht es bei einem aus, der gar keine eigenen Ambitionen hat.

Quelle: www.tagesspiegel.de

FPÖ und AfD lehnen Klimaschutz ab

Klimaschutz: FPÖ und AfD sagen: nö!
Klimaschutz: FPÖ und AfD sagen: nö!

Sie warnen vor „Klimahysterie“, nennen CO₂-Bepreisung eine „Umerziehungssteuer“: Warum machen rechtsnationale Parteien das – und wieso verfängt es?

Quelle: Süddeutsche.de

NRW-Ministerpräsident Wüst unterstützt Friedrich Merz in Kanzler-Frage

Wüst will nicht Kanzlerkandidat werden – und schlägt Merz vor
Wüst will nicht Kanzlerkandidat werden – und schlägt Merz vor

Durch den Rückzug des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten erhöht sich auch der Druck auf CSU-Chef Markus Söder.

Quelle: Süddeutsche.de

Scholz zufrieden mit Migrationsabkommen mit Usbekistan

Scholz lobt Migrationsabkommen mit Usbekistan
Scholz lobt Migrationsabkommen mit Usbekistan
Quelle: Süddeutsche.de

Beobachter warnen vor “Trump-Diktatur“

Droht den USA unter Trump eine Diktatur?
Droht den USA unter Trump eine Diktatur?

Der Republikaner lobpreist brutale Herrscher, nennt Linke "Ungeziefer" und lässt aus Sicht seiner Kritiker Pläne schmieden, die Demokratie zu zertrümmern. Politologen sehen Parallelen zu Mussolinis Faschismus. Woher kommen die Befürchtungen, Donald Trump könnte die USA in eine Diktatur ummodeln?

Quelle: n-tv.de

Landwirtschaftsminister stellt Acht-Punkte-Plan auf MeLa vor

Bauerntag auf der MeLa: Acht-Punkte-Plan von Backhaus soll Bauern mit diesen Maßnahmen entlasten
Bauerntag auf der MeLa: Acht-Punkte-Plan von Backhaus soll Bauern mit diesen Maßnahmen entlasten

Mecklenburg-Vorpommerns Bauernpräsident hat beim Bauerntag auf der MeLa die massiven Proteste der deutschen Landwirte zu Jahresbeginn verteidigt. Von der Politik fordert er verlässliche Rahmenbedingungen, vom Landwirtschaftsminister kommt ein Acht-Punkte-Plan zur Entlastung.

Haitianische Einwanderer entsetzt von unverhohlenem Rassismus

Woher Trumps abstruse Katzenesser-Aussage kommt
Woher Trumps abstruse Katzenesser-Aussage kommt

In Phoenix prangen Werbetafeln, auf denen "Esst weniger Katzen, wählt Republikaner" zu lesen ist. Dahinter steckt ein zynisches Kalkül der Partei, das ihr Spitzenkandidat Donald Trump auch im TV-Duell aufgreift. Haitianische Einwanderer sind entsetzt von dem unverhohlenen Rassismus.

Quelle: n-tv.de

Auswärtige Amt kommentiert eine Aussage von Donald Trump und mischt sich in US-Wahlkampf ein

Kritik an Donald Trump: Baerbock mischt sich in US-Wahlkampf ein
Kritik an Donald Trump: Baerbock mischt sich in US-Wahlkampf ein

Auf X kommentiert das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock eine Aussage von Donald Trump im TV-Duell mit Kamala Harris.

Quelle: bild.de

Migrationsgipfel mit der Ampelkoalition nach Ansicht der Union gescheitert

Scholz wettert gegen Union: “Führung sieht anders aus“
Scholz wettert gegen Union: "Führung sieht anders aus"

Nach zwei Gesprächsrunden erklärt die Union den Migrationsgipfel mit der Ampelkoalition für gescheitert. CDU-Chef Merz unterstellt der Regierung einen fehlenden Willen, die illegale Migration wirklich begrenzen zu wollen. Kanzler Scholz wirft der Union hingegen Verantwortungslosigkeit vor.

Quelle: n-tv.de

Union noch zögerlich bei Grenzkontrollen

Faeser beschließt Grenzkontrollen, Union zögert noch
Faeser beschließt Grenzkontrollen, Union zögert noch

Der Streit um die Migrationspolitik ist groß. Regierung und Opposition kommen bislang auf keinen gemeinsamen Nenner. Bundesinnenministerin Faeser ordnet nun bundesweite Grenzkontrollen an und verkündet Vorschläge für weitere Maßnahmen. Doch die müssen erst einmal von der Union abgesegnet werden.

Quelle: n-tv.de

CDU/CSU zeigt sich angesichts der Etatpläne der Ampel alarmiert

CDU/CSU warnt Ampel vor Verfassungsbruch
CDU/CSU warnt Ampel vor Verfassungsbruch

Der Bundesrechnungshof mahnt, die Union zeigt sich alarmiert: Fraktionsvize Middelberg fordert die Ampel auf, ihre Haushaltspläne zu korrigieren – kurz vor Beginn der Beratungen im Bundestag.

Quelle: www.spiegel.de

Annina Semmelhaack zieht sich aus aktiver Politik zurück

Annina Semmelhaack: FDP-Pornostar macht Schluss mit Politik
Annina Semmelhaack: FDP-Pornostar macht Schluss mit Politik

Ex-Pornostar Annina Semmelhaack (48) zieht sich vorerst aus der Politik zurück. Trennungsgerüchte wischt sie weg. In BILD nennt sie die Hintergründe.

Quelle: bild.de