2992 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Ampel-Aus soll über Wochen von der FDP geplant worden sein
Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?
Quelle: www.spiegel.deTrump will mit Hilfe eines Kennedy “Amerika heilen“
Robert F. Kennedy Jr. soll Gesundheitsminister in der US-Regierung werden. Die Zustimmung zu dem Impfgegner dürfte selbst einigen republikanischen Senatoren schwerfallen.
Quelle: Süddeutsche.deTurbulente Regierungserklärung zum Ampel-Aus
Nach dem Aus der Ampelkoalition gibt Olaf Scholz eine Regierungserklärung ab. Der schlichte Titel: "Zur aktuellen Lage". Bei aufgeheizter Stimmung im Bundestag verteidigt der Kanzler die Entlassung Lindners und schaltet voll in den Wahlkampfmodus.
Quelle: n-tv.deDer 23. Februar 2025 ist aus Sicht Steinmeiers als Termin für Neuwahlen realistisch
Die Fraktionen von SPD und Union einigen sich auf einen Zeitplan für die Bundestagswahl. Bundespräsident Steinmeier stimmt zu.
Quelle: Süddeutsche.deSPD-Politiker fordern Pistorius als Kanzlerkandidaten
Die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz wachsen auch in der SPD. Erste Genossen fordern nun Boris Pistorius als Kanzlerkandidat.
Quelle: bild.deSelenskyj auf Instagram von Trump Jr. verspottet
Die Ukraine ist von westlichen Militärhilfen bei ihrem Verteidigungskampf abhängig. Den Großteil tragen bisher die USA. Das könnte sich unter einem Präsidenten Trump allerdings schnell ändern. Sein Sohn kündigt eine Aussetzung des angeblichen "Taschengelds" für Selenskyj bereits an.
Quelle: n-tv.deTrump für Gespräche mit Putin bereit
Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zeigt sich Donald Trump offen für Gespräche mit Kreml-Diktator Wladimir Putin. Auch Putin zeigt Bereitschaft.
Quelle: bild.deAmpel-Koalition am Ende - Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.
Quelle: www.rbb24.deFrederik Bouffier soll Nachfolge von Helge Braun antreten
Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.
Quelle: hessenschau.deHelge Braun will sich aus der Politik zurückziehen
Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.
Quelle: n-tv.deAmpel steht vor heiklem Koalitionsgipfel
FDP warnt, die SPD-Spitze verkenne den Ernst der Lage. Im Kanzleramt kommt es am Sonntagabend mit Lindner zu Krisenberatungen.
Quelle: Süddeutsche.deLindner provoziert Ampelpartner mit Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt
FDP-Chef Christian Lindner legt eine Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt vor – und provoziert seine Koalitionspartner.
Quelle: Süddeutsche.deWagenknecht macht Druck bei Thüringer Regierungsbeteiligung
Sahra Wagenknecht verschärft den Ton gegenüber Thüringer BSW-Verhandlungsführern und stellt Bedingungen für eine gemeinsame Regierung mit CDU und SPD.
Quelle: bild.dePolitik soll sich aus VW-Konzern raushalten
Wirtschaft – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht die staatliche Beteiligung an Volkswagen kritisch...
Quelle: fuldainfoGrünen Sprecher Außendorf lehnt Unions-Fraktionssaal wegen christlichem Kreuz ab
Ein christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen.
Quelle: n-tv.deTrump bei US Wahlen auch in Demokraten-Hochburgen erfolgreich
New Hampshire ist nur ein kleiner Bundesstaat und entsendet gerade mal vier Wahlleute bei der US-Wahl. Diese könnten jedoch eine große Auswirkung haben.
Quelle: bild.deHulk Hogan misslingt “T-Shirt-Show“ bei Trump Veranstaltung
Bei seiner Wahlkampfveranstaltung in New York steht Donald Trump von Anfang an auf verlorenem Posten. Zu deutlich sind die örtlichen Wahlumfragen für Konkurrentin Kamala Harris. Trotz Auftritten von Elon Musk und Hulk Hogan wird danach vor allem über den Witz eines Komikers diskutiert.
Quelle: n-tv.deNach Lindners Steuerschätzung könnten bis 2028 58 Milliarden Euro fehlen
Bundesfinanzminister Lindner meldet sich von seiner USA-Reise und stellt dort die Schätzung der Steuereinnahmen des Bundes vor. In den Zahlen, so erklärt er, zeige sich deutlich die aktuelle wirtschaftliche Situation Deutschlands. Für Forderungen nach weiteren Ausgaben sei kein Spielraum - im Gegenteil.
Quelle: n-tv.deIm SPIEGEL-Talk über Scheitern und Ehrlichkeit in der Politik
Im SPIEGEL-Talk diskutieren Gregor Gysi, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Philipp Amthor, Ricarda Lang und Michel Friedman über die großen Fragen unserer Zeit. Und sprechen dabei offen über Scheitern und Ehrlichkeit in der Politik.
Quelle: www.spiegel.de