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Donald Trump erneut als US-Präsident vereidigt

Donald Trump wird erneut als Präsident vereidigt und kündigt eine harte Einwanderungspolitik an. Biden trifft Vorsichtsmaßnahmen mit Präventivbegnadigungen.
Quelle: Süddeutsche.deDeutscher US-Botschafter, Andreas Michaelis, warnt ungewöhnlich klar vor Trump

Die Agenda Trump 2.0 bedeute letztlich eine Neudefinition der verfassungsrechtlichen Ordnung, schreibt Michaelis an das Außenministerium.
Quelle: Süddeutsche.deUSA bereitet sich auf Amtseinführung Trumps vor

Mit Spannung erwartet die us-amerikanische Hauptstadt Washington die Amtseinführung von Donald Trump. Bereits zum zweiten Mal wird er Präsident - und bricht zu diesem Anlass mit einer wichtigen Tradition.
Quelle: n-tv.deZweifel an der Identität der Frau im Fall über konkrete Belästigungsvorwürfe gegen den grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar

Über die Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Gelbhaar berichtete der rbb auf Basis eidesstattlicher Versicherungen. Bei einer Frau gab es nun Zweifel an der Identität. rbb-Recherchen weisen auf Betrug hin. Von U. Schuhmacher, V. Kleber u. T. Gabriel
Quelle: www.rbb24.deRamelow will sich keinen Pazifismus unterschieben lassen

Beim Thema Bundeswehr und Verteidigungspolitik wird es laut im ntv-Silberlocken-Talk. Ex-Ministerpräsident Ramelow will sich keinen Pazifismus unterschieben lassen und warnt vor Baustellen in Osteuropa. Die Bundeswehr müsse gut ausgerüstet werden, ohne eine Interventionsarmee zu werden.
Quelle: n-tv.deAngehender US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, muss zur Anhörung vor den Senats

Trumps Nominierter für das Amt des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, muss sich in einer Anhörung den Fragen des Senats stellen. Dabei gehe es neben politischen Themen auch um Charakter und Kompetenzen, erklärt Thomas Jäger. Der Politologe attestiert dem designierten Trump-Minister, in allen Teilen durchgefallen zu sein.
Quelle: n-tv.dePolitik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje geht von Merz als Kanzler aus

Zur heißen Wahlkampfphase rüsten die Parteien an den politischen Rändern verbal auf. Für die SPD scheint das Rennen um das Kanzleramt derweil bereits gelaufen. Laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje geht Merz auf Nummer sicher, während sich die AfD "beunruhigend radikalisiert und professionalisiert".
Quelle: n-tv.deWeidek äußert Kritik an Energiepolitik
Der Begriff "Remigration" werde "von außen verschwurbelt", sagt AfD-Chefin Weidel im ZDF-Interview - und spricht über ihre Energiemarkt-Pläne.
Quelle: ZDFheuteNach Ansicht Haseloffs, müssen wir einen Politikwechsel hinbekommen

Österreich wird womöglich bald von einem Rechtsradikalen regiert, wie lässt sich so eine Entwicklung in Deutschland verhindern? Darüber sprechen Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff, SPD-Chefin Esken und ein "Stern"-Journalist. Das macht Spaß.
Quelle: n-tv.deEhemaliger BSW-Mitgründer erhebt schwere Vorwürfe

Die Partei von Sahra Wagenknecht steckt in der Krise. In Hamburg könnte sie sich zerlegen. Nun meldet sich ein ehemaliger Mitstreiter zu Wort: Er macht der Frau an der Spitze schwere Vorwürfe.
Quelle: www.spiegel.deKritik an Weidels X-Talk

Sieben Wochen vor der Bundestagswahl spricht Musk fast eineinhalb Stunden lang auf X live mit AfD-Chefin Weidel - "auf dem Niveau eines Stammtischgespräches", so Peter Kleim. Der ntv-Reporter erklärt, welche Strategie der US-Multimilliardär verfolgt und wie sich die Gesprächspartner gegenseitig entlarvten.
Quelle: n-tv.deMehrere EU-Länder üben scharfe Kritik an Musks Einmischung in der Politik

Donald Trumps aktuell bester Freund Elon Musk hat kein politisches Amt inne, versucht sich aber weltweit einzumischen - und ergreift dabei Partei für Rechtsradikale. Aus mehreren Ländern gibt es nun deutlichen Gegenwind für den Tech-Milliardär.
Quelle: n-tv.deGünther attackiert Söder bei Markus Lanz

Immer wieder wettert CSU-Chef Markus Söder gegen schwarz-grüne Koalitionen. Schleswig-Holsteins Landeschef Daniel Günther regiert mit einem solchen Bündnis und kontert nun deutlich.
Quelle: www.spiegel.deFPÖ-Chef Kickl wird vom österreichischen Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt

Alexander Van der Bellen beauftragt Herbert Kickl mit der Bildung einer Regierung, nachdem Verhandlungen für eine Dreier-Koalition gescheitert waren. ÖVP kündigt Bündnisgespräche mit der FPÖ an.
Quelle: Süddeutsche.deBiden äußert Kritik zu Trumps Pläne zur Abschaffung des Geburtsrechts

Bundeskanzler Olaf Scholz will gegenüber Elon Musk “cool bleiben“

Tesla-Chef und Trump-Berater Elon Musk wirbt für die AfD und beschimpft auf seiner Plattform X deutsche Politiker. Kanzler Scholz plädiert dafür, "cool" zu bleiben. SPD-Vorsitzender Klingbeil wirft dem Multimilliardär vor, den deutschen Staat zerstören zu wollen.
Quelle: n-tv.deBaerbock bekommt in Syrien keinen Handschlag

Bei ihrem Besuch in Damaskus wird Außenministerin Baerbock von De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa der Handschlag verweigert. Anders sieht es bei Baerbocks Amtskollegen Barrot aus, dem al-Scharaa - wenn auch etwas unbeholfen - die Hand reicht. Im Anschluss an das Treffen verrät sie, mit solchem Verhalten gerechnet zu haben.
Quelle: n-tv.deTesla Chef in der AfD nicht unumstritten

Elon Musk erklärt öffentlich seine Unterstützung für die AfD. Das könnte Chefin Alice Weidel für ihren Wahlkampf nutzen, es wird über gemeinsame Auftritte spekuliert. Doch die Partei müsse aufpassen, so Politik-Experte Hendrik Wieduwilt - denn der Tesla-Chef dürfte in der AfD nicht nur Fans haben.
Quelle: n-tv.de