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2956 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Migrationsgipfel mit der Ampelkoalition nach Ansicht der Union gescheitert

Scholz wettert gegen Union: “Führung sieht anders aus“
Scholz wettert gegen Union: "Führung sieht anders aus"

Nach zwei Gesprächsrunden erklärt die Union den Migrationsgipfel mit der Ampelkoalition für gescheitert. CDU-Chef Merz unterstellt der Regierung einen fehlenden Willen, die illegale Migration wirklich begrenzen zu wollen. Kanzler Scholz wirft der Union hingegen Verantwortungslosigkeit vor.

Quelle: n-tv.de

Union noch zögerlich bei Grenzkontrollen

Faeser beschließt Grenzkontrollen, Union zögert noch
Faeser beschließt Grenzkontrollen, Union zögert noch

Der Streit um die Migrationspolitik ist groß. Regierung und Opposition kommen bislang auf keinen gemeinsamen Nenner. Bundesinnenministerin Faeser ordnet nun bundesweite Grenzkontrollen an und verkündet Vorschläge für weitere Maßnahmen. Doch die müssen erst einmal von der Union abgesegnet werden.

Quelle: n-tv.de

CDU/CSU zeigt sich angesichts der Etatpläne der Ampel alarmiert

CDU/CSU warnt Ampel vor Verfassungsbruch
CDU/CSU warnt Ampel vor Verfassungsbruch

Der Bundesrechnungshof mahnt, die Union zeigt sich alarmiert: Fraktionsvize Middelberg fordert die Ampel auf, ihre Haushaltspläne zu korrigieren – kurz vor Beginn der Beratungen im Bundestag.

Quelle: www.spiegel.de

Annina Semmelhaack zieht sich aus aktiver Politik zurück

Annina Semmelhaack: FDP-Pornostar macht Schluss mit Politik
Annina Semmelhaack: FDP-Pornostar macht Schluss mit Politik

Ex-Pornostar Annina Semmelhaack (48) zieht sich vorerst aus der Politik zurück. Trennungsgerüchte wischt sie weg. In BILD nennt sie die Hintergründe.

Quelle: bild.de

Vorbereitungen für das TV-Duell Harris Trump am 10. September laufen

TV-Sender veröffentlicht Regeln für Trump-Harris-Duell
TV-Sender veröffentlicht Regeln für Trump-Harris-Duell

Am 10. September treffen die US-Präsidentschaftskandidaten Harris und Trump im Fernsehen aufeinander. Im Sender Fox News sät der Republikaner bereits Zweifel an der Legitimität der Debatte. Die Debatte zwischen der Staatsanwältin Harris und dem verurteilten Verbrecher Trump wird mit Spannung erwartet.

Quelle: n-tv.de

Asyl-Gipfel vor wichtiger Entscheidung

Ab 15 Uhr Asyl-Gipfel: Machen sie heute die Grenzen dicht?
Ab 15 Uhr Asyl-Gipfel: Machen sie heute die Grenzen dicht?

Vor dem Asyl-Gipfel bei Innenministerin Faeser steht fest: Am Dienstagnachmittag geht es nur um eine Frage. Gelingt es, illegale Migration zu begrenzen?

Quelle: bild.de

Über Karl Lauterbach lustig gemacht

„Hart aber fair“: TV-Gäste machen sich über Karl Lauterbach lustig
„Hart aber fair“: TV-Gäste machen sich über Karl Lauterbach lustig

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (61, SPD) muss bei Louis Klamroth (34) in „Hart aber fair“ eine fette Dosis Hohn und Spott einstecken.

Quelle: bild.de

CDU kritisiert Ampel-Regierung scharf

„Desaströse Politik der Ampel“: CDU geht Regierung scharf an – Lang sieht „Grünen-Feindbild“
„Desaströse Politik der Ampel“: CDU geht Regierung scharf an – Lang sieht „Grünen-Feindbild“

Die AfD steht in Thüringen vor dem Wahlsieg, in Sachsen liegt sie nur knapp hinter der CDU. Die bleibt bei möglichen Koalitionen hart, die Ampelparteien geben sich selbstkritisch. Reaktionen auf die Ost-Wahlen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Seitdem in Sonneberg ein AfD-Politiker die Spitze übernommen hat, sind rechtsextreme Angriffe immens angestiegen

Sonneberg erlebt immensen Anstieg rechtsextremer Angriffe
Sonneberg erlebt immensen Anstieg rechtsextremer Angriffe

Sonneberg ist der erste Landkreis in Deutschland, an dessen Spitze ein AfD-Politiker sitzt. Doch Engagierte beklagen seitdem, massiv bedroht zu werden - viele stellen daher ihre Arbeit ein. Auch soll sich die Zahl der rechtsextremen Angriffe innerhalb eines Jahres verfünffacht haben. Experten sehen einen Zusammenhang zum AfD-Landrat.

Quelle: n-tv.de

Viele offene Fragen nach Sondersitzung des Innenauschusses des Bundestages zum mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen

Terror in Solingen: Politik sieht noch viele offene Fragen
Terror in Solingen: Politik sieht noch viele offene Fragen

Auch eine Woche nach dem Terroranschlag mit drei Toten in Solingen sind viele Fragen noch nicht beantwortet. Während die Politik nach Antworten sucht, wurde in der Stadt am Abend in Stille der Opfer gedacht.

Quelle: tagesschau.de

Sahra Wagenknecht wurde in Erfurt Opfer von Farb-Attacke

Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt
Erfurt: Farb-Angriff auf Sahra Wagenknecht! Täter in Handschellen abgeführt

„Der Schreck steckt mir noch in den Knochen“, sagte die BSW-Gründerin am Abend.

Quelle: bild.de

AfD Spitzenkandidat Björn Höcke sagt TV-Runde aus gesundheitlichen Gründen ab

Björn Höcke sagt Spitzenrunde auf ntv ab
Björn Höcke sagt Spitzenrunde auf ntv ab

Die Runde der Thüringer Spitzenkandidaten zur Landtagswahl wird ohne Björn Höcke stattfinden. Der AfD-Politiker sagt die TV-Runde, die auf ntv übertragen wird, aus gesundheitlichen Gründen ab. Am Donnerstag nimmt er den Wahlkampf offenbar wieder auf.

Quelle: n-tv.de

AfD strebt Regierung in Sachsen und Thüringen an

SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Thüringen
SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Thüringen

Am Wochenende werden in Thüringen und Sachsen neuen Landtage gewählt. In den Umfragen beider Bundesländer liegt die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD vorn. Die Thüringer SPD wird von Kanzler Scholz persönlich in Jena unterstützt.

Quelle: n-tv.de

CDU könnte bei Landtagswahlen in Sachsen noch von der AfD geschlagen werden

Landtagswahl Sachsen: Kein Koalitionspartner für die CDU?
Landtagswahl Sachsen: Kein Koalitionspartner für die CDU?

Laut Politbarometer liegt die CDU knapp vor der AfD. Doch es gibt keine klaren Optionen für eine stabile Koalition nach der Wahl.

Quelle: ZDFheute

Potsdam Institut für Klimaforschung (PIK) kommt mit Klimapolitik-Studie aus 41 Ländern

Studie in 41 Ländern: Wie erfolgreich ist Klimapolitik?
Studie in 41 Ländern: Wie erfolgreich ist Klimapolitik?

Klimapolitische Maßnahmen gegen den Klimawandel sind nicht alle gleich hilfreich. Eine Studie liefert nun Zahlen, was tatsächlich Erfolg bringt.

Quelle: ZDFheute

Zweithöchste Sicherheitsstufe auf Nato-Luftwaffenstützpunkt in Geilenkirchen

Zweithöchste Sicherheitsstufe an Nato-Flugplatz in NRW
Zweithöchste Sicherheitsstufe an Nato-Flugplatz in NRW

Der Nato-Luftwaffenstützpunkt in Geilenkirchen hat seine Alarmstufe erhöht. Es gilt "Charlie", die zweithöchste von insgesamt vier Stufen.

Quelle: ZDFheute

Politik kämpft für Kreuzfahrtschiffe der Meyer Werft

Staatlicher Einstieg - warum die Politik für Kreuzfahrtschiffe der Meyer Werft kämpft
Staatlicher Einstieg - warum die Politik für Kreuzfahrtschiffe der Meyer Werft kämpft

Heute wird Bundeskanzler Scholz bei der kriselnden Meyer Werft erwartet. Dabei könnte der staatliche Einstieg bei dem Familienunternehmen verkündet werden. Warum und wie die Werft gerettet werden soll.

Quelle: tagesschau.de

Barack Obama macht Werbung für Kamala Harris

Barack Obama: „Kamala Harris ist bereit für den Job“
Barack Obama: „Kamala Harris ist bereit für den Job“

Auf dem Parteitag der US-Demokraten wurde die frühere First Lady Michelle Obama (60) in ihrer Heimatstadt Chicago unter großem Jubel begrüßt.

Quelle: bild.de

Barack Obama macht Werbung für Kamala Harris

Barack Obama: „Kamala Harris ist bereit für den Job“
Barack Obama: „Kamala Harris ist bereit für den Job“

Auf dem Parteitag der US-Demokraten wurde die frühere First Lady Michelle Obama (60) in ihrer Heimatstadt Chicago unter großem Jubel begrüßt.

Quelle: bild.de

Schwerer Abschied Joe Bidens auf Demokraten-Parteitag

Demokraten-Parteitag: Bidens Tränen-Auftritt bei Harris-Krönung
Demokraten-Parteitag: Bidens Tränen-Auftritt bei Harris-Krönung

Tränen, Umarmungen und ein leicht bitterer Beigeschmack beim Demokraten-Parteitag

Quelle: bild.de