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Musk soll Interessenkonflikt haben

Bislang behauptete Donald Trump, dass Elon Musk Interessenkonflikte wegen seiner Unternehmen selbst lösen werde. Nun erklärt der US-Präsident, dass Musk bestimmte Informationen nicht erhalte: »Vielleicht wäre er anfällig.«
Quelle: www.spiegel.deMobilitätsplan für Frankfurt beschlossene Sache

Der aktuelle Nachrichten-Überblick über das politische Geschehen in Hessen zeigt kompetent Hintergründe auf, stellt frühzeitig Zusammenhänge her und weist einordnend auf Entwicklungen hin. Landespolitische Themen, politische Diskussionen um den Frankfurter Flughafen, Familie, Kinderbetreuung, Wohnungsmarkt, Bürgerinitiativen, Landtag, Parteien, Politiker und Wahlen hessenschau.de berichtet faktenorientiert und spiegelt die politische Vielfalt wider.
Quelle: hessenschau.deNach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoğlu eskalieren die Proteste in der Türkei

Nach der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoğlu gehen Tausende Menschen auf die Straße. Imamoğlu sollte am Sonntag als Präsidentschaftskandidat nominiert werden. Seine Partei CHP spricht von Autoritarismus, auch Baerbock sagt, dass es "ein schwerer Schlag für die Demokratie" sei.
Quelle: n-tv.deSchuldenpaket der Bundesregierung ist beschlossene Sache, Experten fordern Reformen

Die nächste Bundesregierung darf sich verschulden wie keine vor ihr - das gibt dem künftigen Kanzler Merz die Chance für kraftvolles Regieren. Damit der Schuss nicht nach hinten losgeht, muss er jetzt aber sein zweites großes Versprechen einhalten.
Quelle: n-tv.deSPD und Grüne fordern Kompromissbereitschaft in Sachen Schuldenkoalition von der CDU

SPD und Grüne wollen Kompromisse von der CDU. Die AfD will sie zerstören. Müssen Konservative auch mal schmutzig spielen, um zu gewinnen?
Quelle: www.spiegel.deImmer mehr Ausländer wollen an der Seite der Ukraine kämpfen

Ende Februar geraten der ukrainische Präsident Selenskyj und sein US-Amtskollege Trump aneinander. Wenig später stoppt Washington kurzzeitig die Waffenlieferungen an Kiew. Einem Bericht zufolge führt Trumps Politik dazu, dass mehr ausländische Freiwillige die Ukraine mit der Waffe verteidigen wollen.
Quelle: n-tv.deDem US-Sondergesandten Keith Kellogg wurde das Mandat für Russland entzogen

Keith Kellogg sollte für Donald Trump einen Frieden in der Ukraine verhandeln. Doch Moskau war mit der Personalie unglücklich - und nun reagiert der US-Präsident.
Quelle: Süddeutsche.deNach Ansicht von Luckes erleidet Friedrich Merz einen Glaubwürdigkeitsverlust

Nach langwierigen Verhandlungen einigen sich die Union und SPD mit den Grünen auf das geplante Finanzpaket. Doch die Abstimmung ist noch nicht gelaufen, gibt Politologe Albrecht von Lucke zu bedenken. Zudem sei Merz' Kurswechsel ein "Glaubwürdigkeitsverlust", auf den die AfD nun hoffe.
Quelle: n-tv.deUSA droht Shutdown

Minderheitenführer Schumer, demokratischer Senator aus New York, lehnt die Pläne der Republikaner ab und bringt stattdessen einen neuen Vorschlag ins Spiel.
Quelle: Süddeutsche.deGrüne kommen mit Gesetztentwurf für Sicherheit
Nach ihrem Nein zum Sondervermögen von Union und SPD haben die Grünen einen eigenen Gesetzentwurf beschlossen. Aktuelle News im Liveblog.
Quelle: ZDFheuteZugangsregel für den Bundestag sollen verschärft werden

Abgeordnete dürfen Gäste mit in den Bundestag bringen, das Parlament soll für die Deutschen ein offenes Haus sein. Die AfD nutzte die Regel, um Extremisten einzuschleusen. Nun gelten leicht verschärfte Regeln.
Quelle: www.spiegel.deUnion und SPD haben sich auf erste Punkte geeinigt

Union und SPD einigen sich auf eine Zurückweisung von Asylsuchenden an allen deutschen Grenzen, Österreich und Polen protestieren bereits. Auch soll das Bürgergeld gekürzt und in "Grundsicherung" umbenannt werden. Viele Details sind jedoch noch offen.
Quelle: n-tv.deGelsenkirchen wechselt von Rot auf Blau

Während die AfD in Ostdeutschland mitunter absolute Mehrheiten einfährt, wird sie im Westen in nur zwei Wahlkreisen stärkste Kraft. Einer davon ist die frühere SPD-Festung Gelsenkirchen. Was ist passiert in der Stadt, die einst durch Zuwanderung zur strahlenden Kohle-Metropole aufstieg? ntv hört sich vor Ort um.
Quelle: n-tv.deTausende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler protestieren gegen Trumps Politik

Proteste gegen die Regierungspolitik sind in den USA bisher eher selten. Nun gehen Tausende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Washington und anderen Städten auf die Straße.
Quelle: n-tv.deUnion und SPD nähern sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen an

Bis spät in die Nacht verhandeln Vertreter der Union und der SPD. Erste Annäherungen soll es im Bereich innerer Sicherheit geben, so etwa beim Thema mehr Befugnisse für die Bundespolizei. Beim Thema Migration klaffen die Standpunkte auseinander.
Quelle: n-tv.deHandwerksbetriebe in Niedersachsen fordern entschlossenes Handeln von der Politik

Mehr als 1.300 Handwerksbetriebe haben in einer Umfrage angegeben, dass sich ihre Wirtschaftslage abkühlt. Ihre Forderungen an die Politik Niedersachsens wurden in der Aschermittwochs-Pressekonferenz präsentiert.
Union und SPD wollen historisches Milliardenpaket auf den Weg bringen

Union und SPD reagieren auf die Abkehr der USA, die Bedrohung durch Russland und die marode Infrastruktur mit Billionen-Investitionen.
Quelle: Süddeutsche.deChristian Tetzlaff äußert mit Absage seiner USA-Tour Kritik an Trump-Politik

Die US-Zeitung "New York Times" schreibt, der Hamburger Musiker Christian Tetzlaff sei "einer der ersten großen internationalen Künstler, der versucht, durch einen Boykott auf Donald Trumps Politik einzuwirken".
Christian Tetzlaff äußert mit Absage seiner USA-Tour Kritik an Trump-Politik

Geiger Christian Tetzlaff scheint mit der Politik von US-Präsident Donald Trump nicht einverstanden. Nun geht er einen radikalen Schritt und sagt aus Protest gegen die Trump-Politik seine Tour in den USA ab.