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3030 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Razzia im Ministerium. Kritik am Verhalten von Olaf Scholz nimmt stark zu

Kritik am Verhalten von Olaf Scholz wird größer
Kritik am Verhalten von Olaf Scholz wird größer

Für Finanzminister Olaf Scholz bahnt sich ein neuer Skandal an: Sein Ministerium soll Warnungen der Spezialeinheit gegen Geldwäsche ignoriert haben. Seine Reaktion empört CDU, Grüne und FDP.

Quelle: www.t-online.de

Nach Durchsuchung im Ministerium. Olaf Scholz plötzlich in der Defensive

Nach Durchsuchung im Ministerium: Scholz plötzlich in der Defensiven
Nach Durchsuchung im Ministerium: Scholz plötzlich in der Defensiven

Fehlerlos und auf der Überholspur - so wirkte SPD-Kanzlerkandidat Scholz zuletzt im Wahlkampf. Doch nun muss er sich plötzlich massiver Kritik wegen der Vorgänge um die Zoll-Spezialeinheit FIU stellen. Und die CSU gräbt das Thema Cum-Ex wieder aus.

Quelle: tagesschau.de

US-Justizministerium verklagt Texas im Streit um das neue Abtreibungsgesetz. "Das Gesetz ist eindeutig verfassungswidrig."

USA: Justizministerium verklagt Texas in Streit um neues Abtreibungsgesetz - WELT
USA: Justizministerium verklagt Texas in Streit um neues Abtreibungsgesetz - WELT

Das neue Abtreibungsgesetz im US-Bundesstaat Texas hat für Empörung gesorgt. Jetzt klagt das Justizministerium dagegen. Es sei „eindeutig verfassungswidrig“, sagt Justizminister Merrick Garland.

Quelle: DIE WELT

Afghanistan: Erster ziviler Evakuierungsflug aus Kabul nach Abzug der inter­nationalen Truppen gestartet

Ziviler Evakuierungsflug von Kabul nach Katar | DW | 09.09.2021
Ziviler Evakuierungsflug von Kabul nach Katar | DW | 09.09.2021

Erstmals seit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan ist ein ziviler Evakuierungsflug aus Kabul gestartet. Mehr als 100 Ausländer, darunter US-Bürger, wurden mit der Maschine nach Doha gebracht.

Quelle: DW.COM

CSU-Chef Söder mit schlechten Umfragewerten konfrontiert – “letzte Chance“ am Wochenende

Söder sieht Wochenende als “letzte Chance“ für Trendwende
Söder sieht Wochenende als "letzte Chance" für Trendwende

CSU-Chef Söder ist in Bayern selbst mit historisch schlechten Umfragewerten konfrontiert. Für die Union sieht er das kommende Wochenende als "letzte Chance", vor der Bundestagswahl noch die Trendwende zu schaffen.

Quelle: tagesschau.de

Nach den Anschlägen am 13. November 2015 beginnt nun der Prozess um die Terrornacht von Paris

“Jahrhunderprozess“ um Terrornacht von Paris beginnt
"Jahrhunderprozess" um Terrornacht von Paris beginnt

130 Menschen starben, 350 wurden verletzt, als Terroristen am 13. November 2015 in Paris angriffen. Jetzt beginnt der "Jahrhundertprozess".

Quelle: www.zdf.de

EZB-Kurs erschwert Vermögensaufbau für ärmere Haushalte

EZB-Kurs erschwert Vermögensaufbau für ärmere Haushalte
EZB-Kurs erschwert Vermögensaufbau für ärmere Haushalte

Studie. Frankfurt/München (dpa) - Die seit Jahren extrem lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank hat einer Analyse zufolge die Vermögensverteilung in Deutschland nicht entscheidend verändert. In allen Vermögensklassen gebe es Gewinner un... Informationen rund um News & Analysen, Kurse, Charts, Kontrakte, Handel

Quelle: onvista.de

BKA kaufte heimlich NSO-Spähsoftware

Spionagesoftware Pegasus: BKA kaufte heimlich NSO-Spähsoftware
Spionagesoftware Pegasus: BKA kaufte heimlich NSO-Spähsoftware

Juristen im BKA hatten zunächst Bedenken, weil Pegasus viel mehr kann, als deutsches Recht erlaubt. Trotzdem wurde die Software nach ZEIT-Informationen beschafft.

Quelle: ZEIT ONLINE

„Spiegel“ machte Lanz für Corona-Tote verantwortlich

„Spiegel“ machte Lanz für Corona-Tote verantwortlich
„Spiegel“ machte Lanz für Corona-Tote verantwortlich

Das wirft Fragen auf! Markus Lanz machte einen ungeheuerlichen Vorgang öffentlich.

Quelle: bild.de

Deutschlands Ohnmacht auf der Weltbühne hat System

Afghanistan-Politik: Deutschlands Ohnmacht auf der Weltbühne hat System - WELT
Afghanistan-Politik: Deutschlands Ohnmacht auf der Weltbühne hat System - WELT

Heiko Maas versprach eine harte Haltung gegenüber den Taliban – nun gab er die Position komplett auf. Denn Deutschland ist in Afghanistan machtlos. Aber das ist kein Ausrutscher, sondern ein Muster deutscher Außenpolitik.

Quelle: DIE WELT

Söder muss sich auf schlechtes Wahlergebnis einstellen

Söder: CSU muss sich auf schlechtes Wahlergebnis einstellen
Söder: CSU muss sich auf schlechtes Wahlergebnis einstellen

Kurz vor der Bundestagswahl sind die Umfragewerte der Union im Keller. Jetzt ruft CSU-Chef Markus Söder die Schwesterparteien auf, im Wahlkampf nicht nachzulassen – und warnt vor einer linken Regierung.

Quelle: www.t-online.de

20 polizeibekannte Afghanen kamen über Evakuierungsflüge nach Deutschland

20 polizeibekannte Afghanen kamen über Evakuierungsflüge nach Deutschland
20 polizeibekannte Afghanen kamen über Evakuierungsflüge nach Deutschland

Mit den Evakuierungsflügen sind auch mehrere der Polizei bekannte Afghanen eingereist. Die EU-Außenminister einigen sich auf Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit den Taliban. Alle News zur Lage in Afghanistan im Ticker zum Nachlesen.

Quelle: WEB.DE News

Keine Einigung im Bahnstreik in Sicht: muss die Politik schlichten?

Bahn-Tarifkonflikt: Braucht es doch einen Schlichter?
Bahn-Tarifkonflikt: Braucht es doch einen Schlichter?

Im Streit zwischen der GDL und der Deutschen Bahn sind die Fronten verhärteter denn je. Das weckt Erinnerungen an den Konflikt 2015, der nur mit Hilfe von Schlichtern beendet werden konnte.

Quelle: tagesschau.de

Geimpft oder ungeimpft? Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommt

Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommt
Impfstatus-Abfrage in manchen Berufen kommt

Bislang ist es nur Chefs in Krankenhäusern erlaubt, den Impfstatus ihrer Beschäftigten zu erfassen. Das soll sich bald ändern. Laut Gesundheitsminister Spahn wollen Union und SPD die Möglichkeit der Abfrage auch auf Schulen, Kitas und Pflegeheime ausweiten.

Quelle: n-tv.de

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht Impfabfrage am Arbeitsplatz „nur in Ausnahmefällen vertretbar“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht: Impfabfrage am Arbeitsplatz „nur in Ausnahmefällen vertretbar“
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht: Impfabfrage am Arbeitsplatz „nur in Ausnahmefällen vertretbar“

In der jüngst entfachten Debatte um eine mögliche Impfabfrage am Arbeitsplatz hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zu Wort gemeldet.

Quelle: stuttgarter-zeitung.de

Afghanistan – Internationale Organisationen warnen vor einem baldigen Zusammenbruch

Afghanistan: „Dunkelste Stunde der Not“
Afghanistan: „Dunkelste Stunde der Not“

Der Westen ist aus Afghanistan abgezogen. Internationale Organisationen warnen vor einem baldigen Zusammenbruch, wenn nicht mehr Hilfsflüge und Gelder genehmigt werden. Die Taliban scheinen überfordert.

Quelle: FAZ.NET

Afghanen drängen an Grenzen zu Pakistan und zum Iran

Flucht aus Afghanistan: Afghanen drängen an Grenzen zu Pakistan und zum Iran
Flucht aus Afghanistan: Afghanen drängen an Grenzen zu Pakistan und zum Iran

Schutzsuchenden bleibt vorerst nur die Flucht auf dem Landweg. Die Taliban wollen keine früheren Minister in der Regierung und stellen erbeutetes Militärgerät zur Schau.

Quelle: ZEIT ONLINE

Kurz setzt in der Afghanistan-Krise seine rigorose Flüchtlingspolitik fort. Durch seinen harten Kurs konnte er seine Macht sichern

Warum Österreich keine Afghanen aufnehmen will
Warum Österreich keine Afghanen aufnehmen will

Der österreichische Bundeskanzler setzt in der Afghanistan-Krise seine rigorose Flüchtlingspolitik fort. Unumstritten ist Kurz allerdings längst nicht mehr.

Quelle: www.t-online.de

US-Truppeneinsatz in Afghanistan ist beendet: letzter Soldat verlässt das Land

Letzte US-Truppen aus Afghanistan abgezogen
Letzte US-Truppen aus Afghanistan abgezogen

Der US-Einsatz in Afghanistan ist beendet: Die USA haben ihre letzten Soldaten vom Flughafen in Kabul abgezogen. Damit endet nach fast 20 Jahren der längste Krieg der USA.

Quelle: tagesschau.de

„Das ist grandioser Quatsch“: Kühnert und Ziemiak liefern sich Wortgefecht bei #AnneWill

CDU-General Ziemiak wettert gegen Linksregierung - dann grätscht Kühnert dazwischen
CDU-General Ziemiak wettert gegen Linksregierung - dann grätscht Kühnert dazwischen

Wir hatten die Ära Merkel. Wir hatten die Flüchtlingskrise. Wir haben Corona. Wir erleben Afghanistan. Doch jetzt scheint es wirklich hart zu werden. Nach dem 26. September ist der Untergang des Landes nah. Den Eindruck zumindest hinterlässt der Talk „Anne Will“. Wird der Wahlsonntag der Black Sunday?

Quelle: FOCUS Online