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2765 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Polen News: Das Abtreibungsverbot tritt jetzt in Kraft. Proteste in ganz Polen

Abtreibungsverbot tritt in Kraft - Proteste in ganz Polen
Abtreibungsverbot tritt in Kraft - Proteste in ganz Polen

Das neue Gesetz sieht Schwangerschaftsabbrüche nur in Fällen von Vergewaltigung, Inzest und Gesundheitsbedenken bei der Mutter vor.

Quelle: Süddeutsche.de

Jetzt hat Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?

Merkel soll Lockerungen diskutieren: Ist das Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown?
Merkel soll Lockerungen diskutieren: Ist das Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown?

Bis 14. Februar soll der verschärfte Lockdown in Deutschland weiter gelten - und dann? Offiziell will die Bundesregierung noch nicht von Lockerungen sprechen. Doch nun hat der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), einen Vier-Stufen-Plan präsentiert. Könnte es Deutschlands Fahrplan aus dem Lockdown sein?

Quelle: FOCUS Online

Mutationen bereiten der Politik Kopfschmerzen. Kommen jetzt Einreiseverbote?

Kommen Einreiseverbote? Mutationen treiben die Politik um - WELT
Kommen Einreiseverbote? Mutationen treiben die Politik um - WELT

Angesichts etwas sinkender Corona-Infektionszahlen sprechen manche schon über mögliche Lockerungen des Lockdowns. Die Bundesregierung aber denkt über Einreiseverbote aus Ländern mit dem mutierten Virus nach. Und auch in Sachen Impfstoff bleibt die Lage angespannt.

Quelle: DIE WELT

Innerhalb 24 Stunden wurden in Deutschland mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet, so das RKI.

RKI meldet mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen
RKI meldet mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen

Bundesweit wurden binnen 24 Stunden mehr als 13.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet - laut RKI fast doppelt so viele wie noch tags zuvor, aber weniger als vor einer Woche. Lediglich ein Landkreis weist derzeit keine neuen Fälle vor.

Quelle: tagesschau.de

Streit über Kommissionsbericht zu Integration - „Viele Probleme sind untergewichtet“

Streit über Kommissionsbericht zu Integration - „Viele Probleme sind untergewichtet“
Streit über Kommissionsbericht zu Integration - „Viele Probleme sind untergewichtet“

Vergangene Woche wurde der Bericht einer Fachkommission der Bundesregierung zur Integrationsfähigkeit vorgestellt. Aber schon im Vorfeld gab es schwere Kritik an der Ausgewogenheit des Papiers. Auch die FDP-Politikerin Linda Teuteberg kritisiert im Interview den Kommissionsbericht als einseitig.

Quelle: Cicero Online

Bundeskanzlerin Merkel hat den neuen US-Präsident Joe Biden nach Deutschland eingeladen, sobald die Corona-Pandemie einen solchen Besuch erlaubt

Neuer US-Präsident: Kanzlerin Merkel lädt Biden nach Deutschland ein
Neuer US-Präsident: Kanzlerin Merkel lädt Biden nach Deutschland ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Joe Biden nach Deutschland eingeladen, sobald die Corona-Pandemie einen solchen Besuch erlaubt. Es war nicht das erste Telefonat Bidens mit ausländischen Regierungschefs.

Quelle: RP ONLINE

Wieder heftige Krawalle. Holland erlebt die schwersten Ausschreitungen seit 40 Jahren

Krawalle in mehreren Städten: Abermals schwere Ausschreitungen in den Niederlanden
Krawalle in mehreren Städten: Abermals schwere Ausschreitungen in den Niederlanden

In den Niederlanden sind Prosteste gegen die Corona-Maßnahmen abermals in Gewalt umgeschlagen. Das Land erlebt die schwersten Ausschreitungen seit 40 Jahren.

Quelle: FAZ.NET

Sachsen Anhalt News: Kommunalvertreter gegen höhere Steuern und Gebühren

Kommunalvertreter gegen höhere Steuern und Gebühren | MDR.DE
Kommunalvertreter gegen höhere Steuern und Gebühren | MDR.DE

Sachsen-Anhalts Städte- und Gemeindebund sieht Gebühren- und Steuererhöhungen während der Corona-Pandemie kritisch. Geschäftsführer Leindecker sagt MDR AKTUELL, das Kommunalabgaberecht verbiete solche Querfinanzierungen.

Quelle: www.mdr.de

Ausschreitungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Holland

Niederlande: Krawalle bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Niederlande: Krawalle bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen

Kurz vor Beginn der neuen Ausgangssperre in den Niederlanden kam es in etwa zehn Städten zu Ausschreitungen. Polizisten wurden mit Steinen angegriffen, Autos angesteckt.

Quelle: ZEIT ONLINE

Biden hat Taiwan Unterstützung zugesichert, nachdem der Inselstaat eine ungewöhnlich deutliche Luftraum-Verletzung durch chinesische Militärflugzeuge meldete

Neue US-Regierung stellt sich hinter Taiwan
Neue US-Regierung stellt sich hinter Taiwan

Mehrere Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe sollen den Luftraum Taiwans verletzt haben. Washington verurteilt den Zwischenfall und bezeichnet das Verhalten Pekings als besorgniserregend. Gleichzeitig sichert das US-Außenministerium dem Inselstaat seine Unterstützung zu.

Quelle: n-tv.de

Trump schreibt Joe Biden einen Brief - Inhalt löst Spekulationen aus

Donald Trump schreibt Joe Biden einen Brief - Inhalt löst Spekulationen aus
Donald Trump schreibt Joe Biden einen Brief - Inhalt löst Spekulationen aus

Der Inhalt des Briefes, den Donald Trump Joe Biden im Weißen Haus hinterlassen hat, bleibt ein Geheimnis - und heizt die Gerüchteküche weiter an.

Quelle: https://www.fr.de

Livestream: Proteste in Russland wegen Inhaftierung Nawalnys

tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusätzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende Berichte und Hintergründe zu aktuellen Themen.

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown “katastrophale Fehlentscheidung“

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei
Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei

Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Es stuft das vom Staat angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidrigen Tabubruch ein. Damit stellt es die gesamte deutsche Lockdown-Politik infrage.

Quelle: FOCUS Online

Virologe zerreißt Merkels Corona-Strategie: „So weit weg von der Realität“

Virologe zerreißt Merkels Corona-Strategie: „So weit weg von der Realität“
Virologe zerreißt Merkels Corona-Strategie: „So weit weg von der Realität“

Die Worte von Professor Dr. Klaus Stöhr finden rund um den Erdball Gehör, wenn es um Corona geht - im eigenen Land jedoch weniger. Hier analysiert er die Strategie der Bundesregierung.

Quelle: https://www.merkur.de

Republikaner nervös. Die Angst vor einer dritten Partei durch Trump

USA: Die Angst der Republikaner vor Trump
USA: Die Angst der Republikaner vor Trump

Trump macht mit seiner Ankündigung, „irgendwie zurückzukommen“, viele Republikaner nervös. Er könnte sogar eine eigene Partei gründen.

Quelle: Süddeutsche.de

Sind sie immun gegen das Coronavirus und gegen jede Moral? Immer mehr Bürgermeister in Österreich drängen sich beim Impfen vor. Einzig logische Konsequenz: Rücktritt!

Nach Drängeln beim Impfen muss Rücktritt erfolgen
Nach Drängeln beim Impfen muss Rücktritt erfolgen

Sie sind immun gegen das Coronavirus und gegen jede Moral. Immer mehr Bürgermeister in Österreich drängen sich beim Impfen vor. Einzig logische ...

Quelle: Kronen Zeitung

Erste Amtshandlungen: Biden unterzeichnet Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen

Eine Feier der Demokratie: Merkel gratuliert Biden zur Amtseinführung
Eine Feier der Demokratie: Merkel gratuliert Biden zur Amtseinführung

Amtseinführung im Live-Ticker: Joe Biden ist als neuer Präsident der USA vereidigt worden. Donald Trump war bei der Zeremonie in Washington nicht zugegen – er erkennt den Wahlsieg Bidens nach wie vor nicht an. Alle News zur US-Politik lesen Sie hier im Live-Ticker auf FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

Joe Biden will das Abkommen New START mit Russland zur Begrenzung von Atomwaffen verlängern

Biden will Vertrag mit Russland zur Verringerung von Atomwaffen verlängern
Biden will Vertrag mit Russland zur Verringerung von Atomwaffen verlängern

Washington (Reuters) - Der neue US-Präsident Joe Biden will das Abkommen New START mit Russland zur Begrenzung von Atomwaffen verlängern. Das erklärte der Kandidat für den Posten des Außenministers, Antony Blinken, am Dienstag in Washington. Bide... Informationen rund um News & Analysen, Kurse, Charts, Kontrakte, Handel

Quelle: onvista.de

Der Lockdown ind Deutschland wird bis zum 14. Februar 2021 verlängert

Bund-Länder-Treffen: Lockdown bis zum 14. Februar
Bund-Länder-Treffen: Lockdown bis zum 14. Februar

Bund und Länder haben sich bei ihren Beratungen auf eine Verlängerung des Lockdowns verständigt. Wie das ARD-Hauptstadtstudio erfuhr, soll dieser mindestens bis zum 14. Februar andauern. Weitere Maßnahmen werden derzeit noch diskutiert.

Quelle: tagesschau.de

Der Lockdown geht in die nächste Stufe. Schon heute will Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder neue Verschärfungen vereinbaren

Expertenrunde rät Merkel und Länderchefs dringend scharfe Lockdown-Maßnahmen - trotz sinkender Infektionszahlen
Expertenrunde rät Merkel und Länderchefs dringend scharfe Lockdown-Maßnahmen - trotz sinkender Infektionszahlen

Der Lockdown geht in die nächste Stufe. Schon heute will Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder neue Verschärfungen vereinbaren. Einiges ist schon durchgesickert. So hat FOCUS Online aus Regierungskreisen erfahren, dass der Lockdown um drei Wochen verlängert werden soll. Auch einige Punkte stehen offenbar schon fest. Die Entwicklungen im Live-Ticker.

Quelle: FOCUS Online