245 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden
Am Tag nach der EU-Wahl gibt es den „Politik-Award“ für Ricarda Lang und Boris Pistorius
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Ausgerechnet am Tag nach der Europawahl wurden in Berlin die „Politik-Awards“ verliehen. Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Minister Boris Pistorius sind für ihre „außergewöhnlichen Leistungen“ ausgezeichnet worden. Zwei Ex-Politiker debattierten darüber, was der Kanzler jetzt tun sollte.
Quelle: DIE WELTZweite Runde der Mitgliederbefragung zur SPD-Doppelspitze in Berlin endet

Spannung bei der Berliner SPD. Bald steht fest, wer die Partei künftig führt. Die Mitgliederbefragung ist auf der Zielgeraden.
Quelle: n-tv.deMinister bei Lanz scharf attackiert: Lauterbach macht „Politik für Kiffer und Dealer“
Der Minister wollte gar nicht über Cannabis sprechen, kam aber nicht daran vorbei.
Quelle: bild.deOlaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Wurde das soziale Gewissen des Kanzlers geweckt?
Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive
Quelle: www.freitag.deBerlins Wirtschaftssenatorin und SPD-Politikerin Giffey bei tätlichem Angriff leicht verletzt

Franziska Giffey ist bei einem tätlichen Angriff in Berlin leicht verletzt worden. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: Süddeutsche.de“Absolut beschämend“ Kanzler irritiert mit Lacher nach Taurus-Äußerung

Lacher zur falschen Zeit können irritieren, besonders bei ernsten Themen. Nach einer Taurus-Äußerung zeigt sich Olaf Scholz belustigt - zum Entsetzen der CDU: Der "Kicher-Kanzler" beleidige Menschen, die um ihr Überleben kämpften, so Generalsekretär Linnemann.
Quelle: n-tv.deCDU und SPD verlieren Mehrheit in Berlin

Die Berliner schwarz-rote Koalition feiert in diesen Tage einjähriges Amtsjubiläum. Der neue BerlinTrend ist für die Koalition weniger feierlich - CDU und SPD büßen ihre Mehrheit ein. Der größte Verlierer ist allerdings eine andere Partei.
Quelle: www.rbb24.deKritik an Finanzierung privater Social-Media Auftritte Schwesigs

Die FDP-Fraktion im Landtag wirft Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor, für ihre privaten Social-Media-Auftritte Steuerzahlergeld zu nutzen. Die Liberalen fordern die Regierungschefin auf, Grenzen einzuhalten. Ein Sprecher weist die Vorwürfe zurück.
Klingbeil watscht Ampel-Partner Grüne und FDP ab
Da ist einem aber der Kragen geplatzt! SPD-Chef Lars Klingbeil (46) hat seine Ampel-Partner von Grünen und FDP bei ARD-Talkmasterin Caren Miosga (54) kräftig zurückgewiesen.
Quelle: bild.deifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt
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Unter Unternehmen und Haushalten ist die Stimmung schlecht und die Unsicherheit hoch. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr nur um 0,2% im Vergleich zum Vorjahr zunehmen. Im kommenden Jahr wird die Wirtschaftsleistung dann um 1,5% zulegen. Damit wurde die Wachstumsprognose für das laufende Jahr im Vergleich zur ifo Konjunkturprognose Winter 2023 deutlich herabgesetzt (0,7 Prozentpunkte) und für das Jahr 2025 leicht angehoben (0,2 Prozentpunkte). Anders als erwartet, befindet sich die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr 2023/24 in einer Rezession.
Abhörskandal - Union stellt Scholz' Glaubwürdigkeit infrage

Russland hört eine Diskussion deutscher Offiziere mit - und die Union sieht in dem Gespräch Hinweise, dass Olaf Scholz mit falschen Informationen hantiert. Sie versucht jetzt, den Fokus auf den Kanzler zu richten.
Quelle: tagesschau.deEin möglicher Bundestag nach der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Knapp ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 sind ungültig, Teile von Berlin wählen neu. Was heißt das für Bundestag? Unsere Grafik erklärt verschiedene Szenarien.
Michael Müller bei Berliner Nachwahl wieder auf dem Stimmzettel
Statt Kai Wegner (51, CDU) steht Michael Müller (59, SPD) mit der Funktion als Regierender Bürgermeister von Berlin auf dem Wahlzettel nach Nachwahl.
Quelle: bild.deSPD im Umfragetief. So wird das nichts mehr, Genossen!
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Die SPD befindet sich im Niedergang, und auch ihr wackerer „Kampf gegen rechts“ ändert daran nichts. Anstatt soziale Wohltaten an alle und jeden zu verteilen, bräuchte sie eine mutige Reform-Agenda. Doch dazu scheinen ihr Kraft, Mut und Willen zu fehlen.
Quelle: Cicero OnlineDie Ampel ist nicht mehr zu retten
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Wenn die SPD klug gewesen wäre, hätte sie die Kindergelderhöhung leise in den Haushaltsverhandlungen geklärt. So kann man nur den Kopf schütteln.
Quelle: FAZ.NETAfD in MV in OZ-Umfrage mehr als deutlich vor CDU und SPD
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Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern rutscht weiter nach rechts. Die AfD ist nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der "Ostsee-Zeitung" ("OZ") stärkste politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Die SPD landet mit Abstand auf Platz zwei.
Arme, Autofahrer, Bauern: Wer das Haushaltschaos der Ampel jetzt bezahlen muss

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstagabend die Beratungen über den Etat für 2024 abgeschlossen. In dem muss die Ampel-Koalition ein Milliardenloch stopfen. Das Geld dafür müssen diejenigen bezahlen, die sowieso schon wenig haben.
Quelle: FOCUS onlineUmfrage-Klatsche für die Ampel: Scholz hinter Chrupalla – SPD verliert an allen Fronten
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Beliebtheit am Tiefpunkt, Umfragen im Keller: Scholz und die SPD blicken auf schlechte Ergebnisse. Doch auch andere Parteien verlieren an Zustimmung.
Quelle: www.merkur.de