226 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden
Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf
Der frühere MM Warburg-Banker Christian Olearius steht in Bonn wegen mutmaßlicher Cum-ex-Straftaten vor Gericht. Die Anklageschrift führt dabei den einen oder anderen prominenten Namen mit auf
Quelle: capital.de„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!
Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...
Quelle: bild.deAfD wird stärkste Kraft vor SPD
Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich komplett gedreht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ist die AfD erstmals stärkste Kraft im Nordosten. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig liegt abgeschlagen auf Platz 2.
CDU in Hessen weiterhin vorn, die AfD legt zu
31 Prozent der Befragten würden am Sonntag die CDU wählen. Grüne und SPD verlieren an Zustimmung, während die AfD gewinnt. Eine Ampel wäre derzeit nicht möglich.
Quelle: ZEIT ONLINEWahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu
Wahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu
Quelle: MittelhessenFaeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik
Hat Nancy Faeser den damaligen Cybersicherheitschef Arne Schönbohm voreilig entlassen? Diese Frage soll im Innenausschuss geklärt werden.
Quelle: noz.de„Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“ JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung
Heftige Kritik aus der Union an der Mega-Erhöhung des Bürgergelds!
Quelle: bild.deSPD will „Transformationsstrompreis“: Fünf Cent für fünf Jahre
Kanzler Olaf Scholz ist strikt gegen eine Dauersubventionierung von Strompreisen. Seine eigene Partei legt nun trotzdem ein Konzept vor.
Quelle: FAZ.NETUnion fordert angesichts Konjunkturflaute in Deutschland Sofortprogramm von Scholz
Konjunkturflaute in Deutschland: Die Opposition fordert, dass Kanzler Scholz die Wirtschaftskrise zur "Chefsache" macht.
Quelle: www.t-online.deNach Meinung von Johannes Winkel ist die Brandmauer zur AfD vor allem ein Problem von SPD und Grünen
Nicht nur die AfD, sondern auch die Linke überschreitet laut Johannes Winkel die Grenze des demokratischen Grundkonsens. Er attackiert SPD und Grüne.
Quelle: ZEIT ONLINEAuf kommunaler Ebene: „Alle Fraktionen stimmen mit der AfD“
Gibt es auch in Landkreisen und Kommunen eine „Brandmauer“ gegen die AfD? In BILD sprechen Landräte und Kommunalpolitiker.
Quelle: bild.dePegel wegen gelöschter E-Mails unter Druck
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) gerät wegen der umstrittenen Klimastiftung erneut unter Druck. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss vermutet, dass wichtige E-Mails des damaligen Energieministers gelöscht wurden.
Doch nicht das Elterngeld kürzen? SPD schlägt Alternative vor
Um zu sparen, sollen ab kommendem Jahr Paare, deren gemeinsam zu versteuerndes Einkommen über 150.000 Euro liegt, keinen Anspruch auf Elterngeld mehr haben. Die geplante Änderung sorgt derzeit für viel Kritik. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil liebäugelt deshalb mit einer Alternative: das Ehegattensplitting abschaffen.
Quelle: WEB.DE NewsAktuelle AFD MV-Umfrage - AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD
Die AfD machte jüngst durch kommunale Wahlerfolge auf sich aufmerksam. Auch in Mecklenburg-Vorpommern steigt die Zustimmung für die Partei.
Quelle: Westdeutsche ZeitungSchwesig weist Kritik zum Umgang mit Fraktionsgeldern zurück
Die SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, hat Kritik am Umgang ihrer Landtagsfraktion mit Steuergeld zurückgewiesen. Schwesig sagte, rechtlich sei alles sauber gelaufen. Anlass ist eine Großveranstaltung der SPD-Fraktion in der Ferienanlage des Ehemanns der Vize-Fraktionschefin Christine Klingohr.
Bürgermeisterwahl in Rerik: Antje Wegner-Repke will Gutes weiterentwickeln
Das Ostseebad Rerik wählt am 2. Juni einen neuen Bürgermeister. Drei Kandidaten stellen sich zur Wahl. Die einzige Frau ist Antje Wegner-Repke. Sie setzt auf Bewährtes – aber auch auf bessere Information der Bürger.
Quelle: OZ - Ostsee ZeitungErklärungsnot bei Minister Pegel wegen einer EMail im Zusammenhang mit der Klimastiftung MV
Für eine Videokonferenz mit Ex-"Bild"-Chef Kai Diekmann und dem Chef der Klimastiftung MV erntete Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Kritik von der Opposition. Jetzt zeigt sich: Das Treffen Anfang 2021 kam nicht nur auf Anregung der Landesregierung zustande, es wurde vom damaligen Energieminister Christian Pegel (SPD) auch organisiert.
Berliner SPD ringt um die Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe
Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis noch ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.
Quelle: Süddeutsche.deFragen zur Ferienwohnung von Manuela Schwesig
Eine Zweitwohnung an der Ostsee - für viele ein Traum. Ministerpräsidentin Schwesig und ihr Mann haben sich diesen Traum erfüllt. Die "Bild" berichtet, dass das Ehepaar Schwesig seit elf Jahren eine kleine Wohnung in Kühlungsborn besitzt.