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199 Artikel unter dem Schlagwort spd gefunden

Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht

Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht
Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht

Wie angeblich christliche Politiker in der Bürgergeld-Debatte arme Bürger diffamieren und das Grundgesetz missachten: Unsere Autorin Janina Lütt hat das alles schon mal erlebt

Quelle: www.freitag.de

SPD zieht dicksten Brocken, die Bürgergelderhöhung, trotz Kritik und leerer Kassen glashart durch

SPD-Chef gibt bei „Maischberger“ zu: Haushalt ist „größte innenpolitische Krise“
SPD-Chef gibt bei „Maischberger“ zu: Haushalt ist „größte innenpolitische Krise“

SPD-Chef Lars Klingbeil räumt über den Haushaltsstreit ein: „Das ist gerade die größte innenpolitische Krise, die die Ampel zu bewältigen hat“.

Quelle: bild.de

Pläne für Signa-Insolvenz vom Berliner Senat vorerst auf Eis gelegt

Berliner Senat legt Signa-Pläne auf Eis
Berliner Senat legt Signa-Pläne auf Eis

Die Signa-Insolvenz betrifft in Berlin auch die Galeria-Kaufhäuser am Hermannplatz und Ku'damm. Grüne und Linke fordern deshalb einen Stopp der Zusammenarbeit mit Signa, Verdi spricht von "Unruhe" unter den Warenhaus-Beschäftigten.

Quelle: www.rbb24.de

Hannover-Hammer. SPD lässt Koalition mit Grünen platzen!

Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen
Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen

Politisches Erdbeben in Hannovers Rathaus! Die SPD steigt aus der rot-grünen Koalition aus. OB Belit Onay (Grüne) hat keine eigene Mehrheit mehr.

Quelle: bild.de

Neuer SPD Zündstoff. Krisenabgabe für Spitzenverdiener und Reichensteuer

Reichensteuer und höherer Mindestlohn: SPD beschliesst Leitantrag
Reichensteuer und höherer Mindestlohn: SPD beschliesst Leitantrag

Die Sozialdemokraten wollen auf ihrem Bundesparteitag ihr soziales Profil schärfen. In einem Leitantrag fordern sie eine Reform der Schuldenbremse und eine breite Steuerentlastung. Das Thema irreguläre Migration wird jedoch ausgespart.

Quelle: Neue Zürcher Zeitung

Verunsicherung durch Austritt Stefan Kerths

Kerths Austritt verunsichert Landes-SPD
Kerths Austritt verunsichert Landes-SPD

Die Landes-SPD hat schmallippig auf den Parteiaustritt des Landrats von Vorpommern-Rügen, Stefan Kerth, reagiert. Man bedauere den Schritt, hieß es aus der Parteizentrale in Schwerin. Mehr gab es dazu nicht.

Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz’ Büroleiterin aus Tresor verschwunden

Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz' Büroleiterin aus Tresor verschwunden
Cum-Ex-Skandal! Laptops mit Mails von Scholz' Büroleiterin aus Tresor verschwunden

Neue Entwicklungen im Cum-Ex-Skandal! Zwei Laptops mit mehreren Hunderttausend E-Mails sollen aus dem Tresor des Untersuchungsausschusses verschwunden sein. Dabei scheint der Chefermittler der SPD eine besondere Rolle zu spielen.

Quelle: FOCUS online

Skandal-Begründung „gesellschaftlicher Frieden“ SPD-Ministerin verteidigt Abriss von Hamas-Geisel-Plakaten

Berliner Polizei reißt Plakate von israelischen Geiseln ab – Ministerin liefert irre Begründung
Berliner Polizei reißt Plakate von israelischen Geiseln ab – Ministerin liefert irre Begründung

Polizei reißt Vermissten-Anzeigen von israelischen Verschleppten ab – angeblich, weil das Impressum fehlt.

Quelle: bild.de

Kasseler FDPler Matthias Nölke will Befragung über Ampel-Aus erzwingen

Kasseler FDPler will Befragung über Ampel-Aus erzwingen
Kasseler FDPler will Befragung über Ampel-Aus erzwingen

Wenn es nach dem Kasseler FDP-Vorsitzenden Matthias Nölke geht, sollte seine Partei die Ampelkoalition in Berlin lieber heute als morgen verlassen. Dafür will Nölke den Bundesvorstand zu einer Mitgliederbefragung bringen.

Quelle: hessenschau.de

Umfrage-Desaster für Nancy Faeser. Innenministerin stürzt brutal ab

Beliebteste Politiker: Nancy Faeser (SPD) stürzt bei Umfrage brutal ab
Beliebteste Politiker: Nancy Faeser (SPD) stürzt bei Umfrage brutal ab

Im INSA-Politiker-Ranking stürzt SPD-Innenministerin Nancy Faeser heftig ab.

Quelle: bild.de

Altkanzler Gerhard Schröder enttäuscht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Altkanzler kritisiert SPD: Enttäuschung über Steinmeier
Altkanzler kritisiert SPD: Enttäuschung über Steinmeier

Altkanzler Gerhard Schröder hat der SPD vorgeworfen, sich zu sehr vom Koalitionspartner Grüne treiben zu lassen. Sie sei den Grünen zuletzt zu sehr...

Quelle: Süddeutsche.de

SPD in MV fordert 15 EUR Mindestlohn

SPD in Mecklenburg-Vorpommern will Mindestlohn von 15 Euro
SPD in Mecklenburg-Vorpommern will Mindestlohn von 15 Euro

Die Landes-SPD steuert sozialpolitisch eine klaren Linkskurs. Sie setzt nach NDR Informationen auf Sondermaßnahmen des Bundes: Höherer Mindestlohn, Sondervermögen für die Bildung und "Grunderbe" für alle sind die Kernpunkte.

Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf

Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf
Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf

Der frühere MM Warburg-Banker Christian Olearius steht in Bonn wegen mutmaßlicher Cum-ex-Straftaten vor Gericht. Die Anklageschrift führt dabei den einen oder anderen prominenten Namen mit auf

Quelle: capital.de

„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!

„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!
„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!

Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...

Quelle: bild.de

AfD wird stärkste Kraft vor SPD

MV-Trend: AfD überholt SPD und wird stärkste politische Kraft
MV-Trend: AfD überholt SPD und wird stärkste politische Kraft

Die politische Stimmung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich komplett gedreht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ist die AfD erstmals stärkste Kraft im Nordosten. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig liegt abgeschlagen auf Platz 2.

CDU in Hessen weiterhin vorn, die AfD legt zu

Landtagswahl in Hessen: CDU in Hessen laut Umfragen weiterhin vorn, AfD legt zu
Landtagswahl in Hessen: CDU in Hessen laut Umfragen weiterhin vorn, AfD legt zu

31 Prozent der Befragten würden am Sonntag die CDU wählen. Grüne und SPD verlieren an Zustimmung, während die AfD gewinnt. Eine Ampel wäre derzeit nicht möglich.

Quelle: ZEIT ONLINE

Wahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu

Wahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu
Wahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu

Wahlumfrage: CDU in Hessen weiter vorn, AfD legt deutlich zu

Quelle: Mittelhessen

Faeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik

Faeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik – Innenministerin weist Mobbingvorwürfe zurück | NOZ
Faeser wegen Schönbohm-Affäre in der Kritik – Innenministerin weist Mobbingvorwürfe zurück | NOZ

Hat Nancy Faeser den damaligen Cybersicherheitschef Arne Schönbohm voreilig entlassen? Diese Frage soll im Innenausschuss geklärt werden.

Quelle: noz.de

„Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“ JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung

JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung: „Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“
JU-Chef kritisiert Bürgergeld-Erhöhung: „Politik für Arbeitslose, nicht für Arbeiter“

Heftige Kritik aus der Union an der Mega-Erhöhung des Bürgergelds!

Quelle: bild.de