Politik
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3401 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

US-Republikaner im Bundestag: AfD setzt auf Nähe zu Trump-Lager

AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag
AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag

Bei einem Vortrag nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil.

Quelle: Süddeutsche.de

Ungarn-Wahl: Trump stellt sich hinter Orbán – Signal mit Sprengkraft

Parlamentswahlen in Ungarn: Trump ruft Ungarn zur Wiederwahl von Viktor Orbán auf
Parlamentswahlen in Ungarn: Trump ruft Ungarn zur Wiederwahl von Viktor Orbán auf

Kurz vor der ungarischen Parlamentswahl hat Donald Trump Regierungschef Viktor Orbán seine Unterstützung ausgesprochen. Dieser liegt in Umfragen aktuell hinten.

Quelle: DIE ZEIT

Geheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr

Ukraine-Krieg aktuell: Geheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr
Ukraine-Krieg aktuell: Geheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr
Quelle: www.az-online.de

SPD stürzt über FC-Bayern-Affäre: Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern

Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern
Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern

Seit den 1980er Jahren stehen Sozialdemokraten in München an der Spitze. Das ist vorbei: In der Stichwahl unterliegt Amtsinhaber Dieter Reiter dem grünen Herausforderer Dominik Krause. Der Physiker wird Münchens erster grüner OB.

Quelle: ntv.de

Verfassungsfeindlich – aber nicht verboten: Was das Urteil politisch bedeutet

Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten
Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten

Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.

Quelle: netzpolitik.org

USA erwägen laut Trump, Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“

Trump zum Iran: USA erwägen Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“ - WELT
Trump zum Iran: USA erwägen Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“ - WELT

Ist das die Ankündigung für den US-Rückzug auf dem Iran-Krieg? US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge ein Auslaufen der militärischen Aktivitäten im Nahen Osten. Die Kriegsziele seien fast erreicht.

Quelle: DIE WELT

Israel gibt Tot von iranischem Geheimdienstminister Esmail Chatib bekannt

Krieg in Nahost: Israel tötet Irans Geheimdienst-Chef
Krieg in Nahost: Israel tötet Irans Geheimdienst-Chef

Israel meldet die Tötung des iranischen Geheimdienstministers Esmail Chatib.

Quelle: bild.de

Politische Debatte zur Atomkraft ist zurück

Atomkraft kehrt in die politische Debatte zurück
Atomkraft kehrt in die politische Debatte zurück

Die Debatte um die Atomkraft ist im Bundestag neu entbrannt – zwischen Forderungen nach einem Wiedereinstieg und scharfer Ablehnung der Mehrheit der Parteien.

Quelle: The Epoch Times

CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer
CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat.

Quelle: dw.com

Merz kritisiert Trumps Haltung zu Nato-Bündnis

Merz und Minister: Nato “nicht zuständig“ für Straße von Hormus
Merz und Minister: Nato "nicht zuständig" für Straße von Hormus

Mit Nato-Unterstützung will US-Präsident Trump die Straße von Hormus sichern. Kanzler Merz und die Minister Wadephul und Pistorius lehnen das ab.

Quelle: ZDFheute

Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz

Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz
Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz
Quelle: www.merkur.de

Iran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant

Iran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant
Iran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant
Quelle: www.fr.de

„Wahlarena“ zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Schlagabtausch mit scharfem Tonfall

Kurz vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Schweitzer und sechs Kontrahenten in großer „Wahlarena“
Kurz vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Schweitzer und sechs Kontrahenten in großer „Wahlarena“
Quelle: www.fr.de

Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten

Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten
Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten

Im Nachbarland wächst der Unmut über Spritschnäppchenjäger.

Quelle: bild.de

Eskalation in Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe

Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe des Irans
Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe des Irans

Will der Iran eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt verminen?

Quelle: bild.de

Revolutionsgarden reagieren auf Trump-Äußerung zum Kriegsende

Iran-Krieg aktuell: Revolutionsgarden reagieren auf Trump-Äußerung zum Kriegsende
Iran-Krieg aktuell: Revolutionsgarden reagieren auf Trump-Äußerung zum Kriegsende

Trump stellt ein baldiges Ende des Krieges in Aussicht. Die iranischen Revolutionsgarden reagieren scharf auf seine Äußerungen. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Quelle: t-online

Mail von Martenstein: Liebe Justiz

Mail von Martenstein: Liebe Justiz,
Mail von Martenstein: Liebe Justiz,

deine Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen meinen Kolumnistenkollegen Jan Fleischhauer.

Quelle: bild.de

„Deutsche Wirtschaft steuert auf Kipppunkt zu“ – Spitzenverbände schlagen vor Treffen mit Merz Alarm

Friedrich Merz: „Deutsche Wirtschaft steuert auf Kipppunkt zu“ – Spitzenverbände schlagen vor Treffen Alarm - WELT
Friedrich Merz: „Deutsche Wirtschaft steuert auf Kipppunkt zu“ – Spitzenverbände schlagen vor Treffen Alarm - WELT

Bundeskanzler Merz trifft am Freitag die Chefs der vier großen deutschen Wirtschafts-Spitzenverbände. In einem gemeinsam verfassten Schreiben kritisieren sie „erheblich“ verschlechterte Bedingungen. Ihre Forderungen sind klar.

Quelle: DIE WELT

Selenskyj droht Orban mit ukrainischen Soldaten

Selenskyj droht Orban mit ukrainischen Soldaten
Selenskyj droht Orban mit ukrainischen Soldaten

Der Streit um einen EU-Kredit und eine beschädigte Erdöl-Pipeline eskaliert: Selenskyj schickt eine Warnung an Ungarns Premier Orban. Budapest reagiert umgehend.

Quelle: www.mz.de

Erster Ministerpräsident fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne

Benzinpreise wegen Iran-Krieg immer höher: Bremer Regierungschef Bovenschulte fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne - WELT
Benzinpreise wegen Iran-Krieg immer höher: Bremer Regierungschef Bovenschulte fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne - WELT

Die Debatte über die steigenden Benzinpreise infolge des Iran-Kriegs nimmt Fahrt auf. Während innerhalb der Union um mögliche Entlastungen von Wirtschaft und Verbrauchern diskutiert wird, fordert ein SPD-Regierungschef eine Strafsteuer auf überhöhte Spritpreise.

Quelle: DIE WELT