Politik
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3269 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Trump will Abkommen über Beziehungen zu Israel ausweiten

Lage im Überblick: Trump will Abkommen über Beziehungen zu Israel ausweiten - inSüdthüringen
Lage im Überblick: Trump will Abkommen über Beziehungen zu Israel ausweiten - inSüdthüringen

Trump will den Abkommen zur Normalisierung zwischen Israel und arabischen und muslimischen Staaten neues Leben einhauchen. Nun tritt ein Land bei, das längst Beziehungen zu Israel hat.

Quelle: www.insuedthueringen.de

Klöckner verurteilt Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker

Bundestag: Klöckner verurteilt Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker – Applaus von allen Fraktionen - WELT
Bundestag: Klöckner verurteilt Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker – Applaus von allen Fraktionen - WELT

Auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann ist ein Anschlag verübt worden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert die Attacke scharf – und appelliert an die Mitglieder des Bundestags.

Quelle: DIE WELT

Erneute Empörung über Wadephul. Syrien schlimmer zerstört als Deutschland 1945?

Deutschland: Syrien schlimmer zerstört als Deutschland 1945? Erneute Empörung über Wadephul
Deutschland: Syrien schlimmer zerstört als Deutschland 1945? Erneute Empörung über Wadephul

In der Fraktionssitzung am Dienstag soll der Bundesaußenminister die Situation in Syrien mit der in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg verglichen haben. Das sorgt für neuen Unmut.

Quelle: Süddeutsche.de

Wadephul hat sich zweifelnd zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Seitdem rumort es in der CDU

Merz: Abschiebungen nach Syrien sind möglich
Merz: Abschiebungen nach Syrien sind möglich

Außenminister Wadephul (CDU) hat sich nach seiner Nahostreise zweifelnd zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Seitdem rumort es in der Union.

Quelle: Süddeutsche.de

CDU-Politiker kritisieren Wadephul für Äußerung zu syrischen Flüchtlingen

Liveblog Bundespolitik:CDU-Politiker kritisieren Wadephul für Äußerung zu syrischen Flüchtlingen | FAZ
Liveblog Bundespolitik:CDU-Politiker kritisieren Wadephul für Äußerung zu syrischen Flüchtlingen | FAZ

Sven Schulze: Kann die Aussagen des Außenministers nicht nachvollziehen +++ Grüne legen Fünf-Punkte-Plan zur „Stadtbild“-Debatte vor +++ Generalinspekteur hält Musterung aller jungen Männer für nötig +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Quelle: FAZ.NET

AfD bleibt stärkste Kraft

Berlin: Union holt auf, AfD bleibt stärkste Kraft
Berlin: Union holt auf, AfD bleibt stärkste Kraft

INSA-Sonntagstrend zeigt: Union legt zu, AfD bleibt stärkste Kraft. Die Koalitionsbildung wäre schwierig.

Quelle: bild.de

„Spricht aus, was viele denken“ – Jeder zweite SPD-Anhänger stimmt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zu

Exklusive Umfrage: „Spricht aus, was viele denken“ – Jeder zweite SPD-Anhänger stimmt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zu - WELT
Exklusive Umfrage: „Spricht aus, was viele denken“ – Jeder zweite SPD-Anhänger stimmt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zu - WELT

Der Unmut über Kanzler Merz‘ „Stadtbild“-Feststellung ist riesig – doch in der SPD-Basis ist die Zustimmung viel größer als die Ablehnung. In der Debatte über Sicherheit von Frauen wird seitens der Grünen die Warnung laut, das Problem nur im Migrationskontext zu verorten.

Quelle: DIE WELT

“Stadtbild“ Aussage von Kanzler Merz bekommt Zuspruch von Boris Palmer

„Stadtbild“-Wende bei Markus Lanz: Boris Palmer lobt Kanzler Merz
„Stadtbild“-Wende bei Markus Lanz: Boris Palmer lobt Kanzler Merz

Je mehr sich der Pulverdampf der Parteipropaganda verzieht, desto mehr wächst der Zuspruch für Friedrich Merz (69, CDU) nach seiner viel diskutierten „St...

Quelle: bild.de

Warnung vor Finanz-Kollaps der Kommunen: “Der Herzkammer der Demokratie droht ein Infarkt“

Schlimme Finanz-Lage: Wieso die Politik die Alarm-Signale aus den Städten ernst nehmen sollte
Schlimme Finanz-Lage: Wieso die Politik die Alarm-Signale aus den Städten ernst nehmen sollte

Mit einem Brandbrief schlagen 13 Oberbürgermeister deutscher Landeshauptstädte Alarm: Kommunen sehen sich finanziell am Limit. Wenn die Bundespolitik das ignoriert, könnten die Folgen fatal sein, findet Knut Bauer aus der SWR-Redaktion Landespolitik.

Quelle: SWR Aktuell

SPD-Mitglieder rebellieren gegen Bürgergeld-Reform – Union pocht auf Koalitionsvertrag

SPD-Mitglieder rebellieren gegen Bürgergeld-Reform – Union pocht auf Koalitionsvertrag - WELT
SPD-Mitglieder rebellieren gegen Bürgergeld-Reform – Union pocht auf Koalitionsvertrag - WELT

Die neue Grundsicherung stößt in der SPD auf Widerstand. Juso-Chef Philipp Türmer und weitere Mitglieder unterzeichnen ein Mitgliederbegehren, die Bürgergeld-Reform zu stoppen. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis: „Wenn die SPD keine Lust mehr hat, soll sie es ehrlich sagen.“

Quelle: DIE WELT

Höhere Steuern: SPD-Nachwuchs fordert „konsequenten Klassenkampf“

Höhere Steuern: SPD-Nachwuchs fordert „konsequenten Klassenkampf“
Höhere Steuern: SPD-Nachwuchs fordert „konsequenten Klassenkampf“

Linke und konservative SPDler wollen Erbschaften stärker besteuern.

Quelle: bild.de

USA und China nähern sich im Zollstreit an

Vorläufige Einigung im Zollstreit zwischen USA und China
Vorläufige Einigung im Zollstreit zwischen USA und China

Können US-Präsident Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi den Zollstreit beilegen? Kurz vor einem geplanten Treffen der beiden Staatschefs sind beide Seiten zumindest zu einer vorläufigen Einigung gelangt.

Quelle: tagesschau.de

Französische Journalistin, Sonia Dridi, bringt Trump aus dem Konzept

Französischer Akzent bringt Trump aus dem Konzept
Französischer Akzent bringt Trump aus dem Konzept

Als die einzige französische Journalistin im Weißen Haus, Sonia Dridi, Donald Trump nach den Westjordanland-Plänen Israels fragt, gerät dieser ins Straucheln. "Ich verstehe kein Wort", meint der US-Präsident. Nach kurzer Hilfestellung beantwortet er die Frage dann doch - auf seine eigene Weise.

Quelle: n-tv.de

Französische Journalistin, Sonia Dridi, bringt Trump aus dem Konzept

Französischer Akzent bringt Trump aus dem Konzept
Französischer Akzent bringt Trump aus dem Konzept

Als die einzige französische Journalistin im Weißen Haus, Sonia Dridi, Donald Trump nach den Westjordanland-Plänen Israels fragt, gerät dieser ins Straucheln. "Ich verstehe kein Wort", meint der US-Präsident. Nach kurzer Hilfestellung beantwortet er die Frage dann doch - auf seine eigene Weise.

Quelle: n-tv.de

Rauswurf wegen Hebräisch auf Shirt – jetzt liefert die linke Kneipe ihre absurde Erklärung

„K-Fetisch“ in Berlin-Neukölln: Rauswurf wegen Hebräisch auf Shirt – jetzt liefert die linke Kneipe ihre absurde Erklärung - WELT
„K-Fetisch“ in Berlin-Neukölln: Rauswurf wegen Hebräisch auf Shirt – jetzt liefert die linke Kneipe ihre absurde Erklärung - WELT

Die linke Bar „K-Fetisch“ in Berlin-Neukölln, die ein Paar wegen eines T-Shirts mit hebräischen Schriftzeichen rauswarf, rechtfertigt sich in einem Statement – und fokussiert sich dabei auf das Wort „Falafel“. Nun schaltet sich der Antisemitismus-Beauftragte des Bezirks ein.

Quelle: DIE WELT

Trump sagt Putin ab und verhängt Sanktionen

„Gespräche führen zu nichts“: Trump sagt Putin ab und verhängt Sanktionen
„Gespräche führen zu nichts“: Trump sagt Putin ab und verhängt Sanktionen

Laut dem Bericht soll die US-Regierung eine entscheidende Beschränkung aufgehoben haben.

Quelle: bild.de

Thüringens Innenminister Maier vermutet Spionage der AfD für Russland

Deutschland: Thüringens Innenminister sieht mögliche Spionage der AfD für Russland
Deutschland: Thüringens Innenminister sieht mögliche Spionage der AfD für Russland

Maier wirft der AfD vor, ihr parlamentarisches Fragerecht zu missbrauchen, um gezielt Information über kritische Infrastruktur zu erlangen.

Quelle: Süddeutsche.de

Eingefrorenes russisches Vermögen im Dienst der Ukraine?

Eingefrorenes russisches Vermögen im Dienst der Ukraine? – DW – 20.10.2025
Eingefrorenes russisches Vermögen im Dienst der Ukraine? – DW – 20.10.2025

In der Debatte über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte hat die EU einen neuen Vorschlag vorgelegt: Die Ukraine soll sogenannte Reparationsanleihen aus den russischen Geldern erhalten und einen Großteil davon zum Kauf europäischer Waffen nutzen.

Quelle: dw.com

Merz’ geheime AfD-Klausur beginnt im Berliner Grunewald

Im Berliner Grunewald: Merz’ geheime AfD-Klausur beginnt
Im Berliner Grunewald: Merz’ geheime AfD-Klausur beginnt

CDU-Politiker diskutieren über Strategie gegen die AfD bei einer Klausur im Berliner Grunewald.

Quelle: bild.de