3269 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Trump will Abkommen über Beziehungen zu Israel ausweiten

Trump will den Abkommen zur Normalisierung zwischen Israel und arabischen und muslimischen Staaten neues Leben einhauchen. Nun tritt ein Land bei, das längst Beziehungen zu Israel hat.
Quelle: www.insuedthueringen.deKlöckner verurteilt Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker
Auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann ist ein Anschlag verübt worden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert die Attacke scharf – und appelliert an die Mitglieder des Bundestags.
Quelle: DIE WELTErneute Empörung über Wadephul. Syrien schlimmer zerstört als Deutschland 1945?

In der Fraktionssitzung am Dienstag soll der Bundesaußenminister die Situation in Syrien mit der in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg verglichen haben. Das sorgt für neuen Unmut.
Quelle: Süddeutsche.deWadephul hat sich zweifelnd zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Seitdem rumort es in der CDU

Außenminister Wadephul (CDU) hat sich nach seiner Nahostreise zweifelnd zum Thema Abschiebungen nach Syrien geäußert. Seitdem rumort es in der Union.
Quelle: Süddeutsche.deCDU-Politiker kritisieren Wadephul für Äußerung zu syrischen Flüchtlingen

Sven Schulze: Kann die Aussagen des Außenministers nicht nachvollziehen +++ Grüne legen Fünf-Punkte-Plan zur „Stadtbild“-Debatte vor +++ Generalinspekteur hält Musterung aller jungen Männer für nötig +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Quelle: FAZ.NETAfD bleibt stärkste Kraft
INSA-Sonntagstrend zeigt: Union legt zu, AfD bleibt stärkste Kraft. Die Koalitionsbildung wäre schwierig.
Quelle: bild.de„Spricht aus, was viele denken“ – Jeder zweite SPD-Anhänger stimmt Merz‘ „Stadtbild“-Aussage zu
Der Unmut über Kanzler Merz‘ „Stadtbild“-Feststellung ist riesig – doch in der SPD-Basis ist die Zustimmung viel größer als die Ablehnung. In der Debatte über Sicherheit von Frauen wird seitens der Grünen die Warnung laut, das Problem nur im Migrationskontext zu verorten.
Quelle: DIE WELT“Stadtbild“ Aussage von Kanzler Merz bekommt Zuspruch von Boris Palmer
Je mehr sich der Pulverdampf der Parteipropaganda verzieht, desto mehr wächst der Zuspruch für Friedrich Merz (69, CDU) nach seiner viel diskutierten „St...
Quelle: bild.deWarnung vor Finanz-Kollaps der Kommunen: “Der Herzkammer der Demokratie droht ein Infarkt“

Mit einem Brandbrief schlagen 13 Oberbürgermeister deutscher Landeshauptstädte Alarm: Kommunen sehen sich finanziell am Limit. Wenn die Bundespolitik das ignoriert, könnten die Folgen fatal sein, findet Knut Bauer aus der SWR-Redaktion Landespolitik.
Quelle: SWR AktuellSPD-Mitglieder rebellieren gegen Bürgergeld-Reform – Union pocht auf Koalitionsvertrag
Die neue Grundsicherung stößt in der SPD auf Widerstand. Juso-Chef Philipp Türmer und weitere Mitglieder unterzeichnen ein Mitgliederbegehren, die Bürgergeld-Reform zu stoppen. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis: „Wenn die SPD keine Lust mehr hat, soll sie es ehrlich sagen.“
Quelle: DIE WELTHöhere Steuern: SPD-Nachwuchs fordert „konsequenten Klassenkampf“
Linke und konservative SPDler wollen Erbschaften stärker besteuern.
Quelle: bild.deUSA und China nähern sich im Zollstreit an

Können US-Präsident Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi den Zollstreit beilegen? Kurz vor einem geplanten Treffen der beiden Staatschefs sind beide Seiten zumindest zu einer vorläufigen Einigung gelangt.
Quelle: tagesschau.deFranzösische Journalistin, Sonia Dridi, bringt Trump aus dem Konzept

Als die einzige französische Journalistin im Weißen Haus, Sonia Dridi, Donald Trump nach den Westjordanland-Plänen Israels fragt, gerät dieser ins Straucheln. "Ich verstehe kein Wort", meint der US-Präsident. Nach kurzer Hilfestellung beantwortet er die Frage dann doch - auf seine eigene Weise.
Quelle: n-tv.deFranzösische Journalistin, Sonia Dridi, bringt Trump aus dem Konzept

Als die einzige französische Journalistin im Weißen Haus, Sonia Dridi, Donald Trump nach den Westjordanland-Plänen Israels fragt, gerät dieser ins Straucheln. "Ich verstehe kein Wort", meint der US-Präsident. Nach kurzer Hilfestellung beantwortet er die Frage dann doch - auf seine eigene Weise.
Quelle: n-tv.deRauswurf wegen Hebräisch auf Shirt – jetzt liefert die linke Kneipe ihre absurde Erklärung
Die linke Bar „K-Fetisch“ in Berlin-Neukölln, die ein Paar wegen eines T-Shirts mit hebräischen Schriftzeichen rauswarf, rechtfertigt sich in einem Statement – und fokussiert sich dabei auf das Wort „Falafel“. Nun schaltet sich der Antisemitismus-Beauftragte des Bezirks ein.
Quelle: DIE WELTTrump sagt Putin ab und verhängt Sanktionen
Laut dem Bericht soll die US-Regierung eine entscheidende Beschränkung aufgehoben haben.
Quelle: bild.deThüringens Innenminister Maier vermutet Spionage der AfD für Russland

Maier wirft der AfD vor, ihr parlamentarisches Fragerecht zu missbrauchen, um gezielt Information über kritische Infrastruktur zu erlangen.
Quelle: Süddeutsche.deEingefrorenes russisches Vermögen im Dienst der Ukraine?

In der Debatte über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte hat die EU einen neuen Vorschlag vorgelegt: Die Ukraine soll sogenannte Reparationsanleihen aus den russischen Geldern erhalten und einen Großteil davon zum Kauf europäischer Waffen nutzen.
Quelle: dw.comMerz’ geheime AfD-Klausur beginnt im Berliner Grunewald
CDU-Politiker diskutieren über Strategie gegen die AfD bei einer Klausur im Berliner Grunewald.
Quelle: bild.de