Politik
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2738 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

“Wir brauchen mehr Männer“ Ukrainische Soldaten mit düsterem Front-Bericht

“Uns fehlen die Männer“: Ukrainische Soldaten zeichnen im Video ein düsteres Bild von der Front
"Uns fehlen die Männer": Ukrainische Soldaten zeichnen im Video ein düsteres Bild von der Front

Die Situation entlang der Front im Osten der Ukraine ist vielerorts angespannt, zuletzt konnte vor allem Russland Erfolge erzielen.

Quelle: www.t-online.de

Wie die USA schlafmützig den Munitionsnachschub für die Ukraine gefährden

Ukraine braucht Munition - die USA hätten sie ausreichend
Ukraine braucht Munition - die USA hätten sie ausreichend

Europa sucht Artilleriemunition und will Investitionen in die Produktion anstoßen. In den USA ist genug Reserve ungenutzt - warum macht Joe Biden nichts?

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Taurus-Hammer Strack-Zimmermann stimmt GEGEN Scholz!

Taurus-Hammer: Strack-Zimmermann stimmt GEGEN Scholz!
Taurus-Hammer: Strack-Zimmermann stimmt GEGEN Scholz!

Eskalation im Streit zwischen FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und Kanzler Scholz.

Quelle: bild.de

In Wahrheit verfolgt Faesers „Anti-AfD-Gesetz“ eine links-grüne Agenda

In Wahrheit verfolgt Faesers „Anti-AfD-Gesetz“ eine links-grüne Agenda
In Wahrheit verfolgt Faesers „Anti-AfD-Gesetz“ eine links-grüne Agenda

Mit ihrem Demokratiefördergesetz will Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Kampf „gegen Rechts“ forcieren. Wer ihr genau zuhört, bemerkt aber: Hier ist etwas im Gange, das unseren Staat und unsere Gesellschaft links-grün machen soll.

Quelle: FOCUS online

Wegen Habeck-Kritik. Grüne attackieren ZDF-Moderatorin

Wegen Habeck-Kritik: Grüne attackieren ZDF-Moderatorin
Wegen Habeck-Kritik: Grüne attackieren ZDF-Moderatorin

Fassungslosigkeit bei den Grünen nach kritischen ZDF-Aussagen über Robert Habeck.

Quelle: bild.de

Lage in Awdejewka. Ukrainischer Generalstab bezeichnet operative Lage als schwierig

Ukraine-News: Ukrainischer Generalstab bezeichnet operative Lage als schwierig | MDR.DE
Ukraine-News: Ukrainischer Generalstab bezeichnet operative Lage als schwierig | MDR.DE

Die täglich aktuellen Ereignisse in der Ukraine hier zusammengefasst.

Quelle: www.mdr.de

Bezahlkarte für Flüchtlinge. Die Ampel kommt nicht voran

Bezahlkarte für Flüchtlinge: Die Ampel kommt nicht voran
Bezahlkarte für Flüchtlinge: Die Ampel kommt nicht voran

Die Bezahlkarte spaltet die Ampel: Die Grünen wollen – obwohl eine Einigung bestand – nun doch eine Gesetzesänderung verzögern.

Quelle: bild.de

WAFFEN - Debatte um Taurus-Lieferung: Grünen-Chef Nouripour fordert Entscheidung

Debatte um Taurus-Lieferung: Grünen-Chef Nouripour fordert Entscheidung
Debatte um Taurus-Lieferung: Grünen-Chef Nouripour fordert Entscheidung

Grünen-Chef Omid Nouripour hat vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin auf eine Entscheidung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gedrängt. Es müsse Klarheit geschaffen werden. Von Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet Nouripour ein klares Bekenntnis.

Quelle: RND.de

Der Osten könnte Friedrich Merz zum Verhängnis werden

Gastbeitrag: Der Osten könnte Friedrich Merz zum Verhängnis werden | MDR.DE
Gastbeitrag: Der Osten könnte Friedrich Merz zum Verhängnis werden | MDR.DE

"Meinung zu Gast"-Autorin Anne Hähnig blickt kritisch auf den Umgang des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz mit den ostdeutschen Bundesländern. Er sei der nächste, der hier scheitern könnte.

Quelle: www.mdr.de

Ein Warnsignal für die Ampelkoalition nach der Berlin Nachwahl

Nachwahl in Berlin: Ein Warnsignal für die Ampelkoalition
Nachwahl in Berlin: Ein Warnsignal für die Ampelkoalition

Berlin hat den Bundestag in Teilen noch einmal gewählt. Die Ampelparteien können nicht zulegen. Die FDP verliert sogar ein Mandat. Welche Lehren lassen sich aus der Nachwahl in Berlin ziehen?

Quelle: Augsburger Allgemeine

Umstrittene Beistandspflicht-NATO-Äußerung. Wen könnte Trump meinen? Wir denken DEUTSCHLAND!

NATO-Äußerung: Gegen wen könnte sich Trumps Drohung richten?
NATO-Äußerung: Gegen wen könnte sich Trumps Drohung richten?

Die Äußerung von Ex-US-Präsident Trump, nur die Länder schützen zu wollen, die das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen, hat Empörung ausgelöst. Doch gegen wen könnte Trumps Drohung gerichtet sein? Von Helga Schmidt.

Quelle: tagesschau.de

Kein Geld für die Ukraine - US-Senat lässt Deal platzen

Kein Geld für die Ukraine - US-Senat lässt Deal platzen
Kein Geld für die Ukraine - US-Senat lässt Deal platzen

Gestern hat der US-Senat eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Mit knapper Mehrheit scheiterte der Gesetzesentwurf, 118 Milliarden Dollar für die US-Grenze, die Ukraine und Israel auszugeben. Was passiert jetzt? Können die Europäer einspringen?

Quelle: BR24

US-Zeitung rechnet ab. Tage der deutschen Wirtschaft sind „gezählt“

US-Zeitung rechnet ab: Tage der deutschen Wirtschaft sind „gezählt“
US-Zeitung rechnet ab: Tage der deutschen Wirtschaft sind „gezählt“

Eines der wichtigsten Wirtschaftsmedien der Welt sieht schwarz für Deutschland.

Quelle: bild.de

Nach Ansicht von Außenministerin Baerbock wäre eine mögliche Offensive auf Rafah eine “humanitäre Katastrophe mit Ansage“

Baerbock nennt mögliche Offensive auf Rafah „humanitäre Katastrophe mit Ansage“
Baerbock nennt mögliche Offensive auf Rafah „humanitäre Katastrophe mit Ansage“

„Eine Offensive der israelischen Armee auf Rafah wäre eine humanitäre Katastrophe mit Ansage“, schreibt Außenministerin Annalena Baerbock auf X (ehemals Twitter). Das Leid der Zivilisten müsse im Kampf gegen die Hamas größtmöglich gelindert werden. Zudem kündigte sie eine Reise nach Israel an.

Quelle: RND.de

Aufarbeitung im Fall Benko

Wie konnte René Benko die Politik so hinters Licht führen?
Wie konnte René Benko die Politik so hinters Licht führen?

Vertrauliche Dokumente belegen, wie 680 Millionen Euro Staatshilfe ohne ausreichende Absicherung an Galeria flossen. Eine mögliche Insolvenz von René Benkos gesamter Signa-Gruppe wurde offenbar nicht geregelt. Von Ingolf Gritschneder.

Quelle: tagesschau.de

Fregatte “Hessen“ zur Mission im Roten Meer ausgelaufen

Auf die Fregatte “Hessen“ kommt die “Torwart-Funktion“ zu
Auf die Fregatte "Hessen" kommt die "Torwart-Funktion" zu

Noch ist die deutsche Fregatte "Hessen" auf dem Weg ins Rote Meer. Dort soll sie Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Miliz im Jemen schützen. Die Rede ist vom "ernsthaftesten Einsatz seit vielen Jahrzehnten". Der Marine-Inspekteur erklärt, was das Kriegsschiff und seine Besatzung erwarten müssen.

Quelle: n-tv.de

Politik soll bei Temu Regeln des Einzelhandels durchsetzen

Einzelhandel: Politik soll bei Temu Regeln durchsetzen
Einzelhandel: Politik soll bei Temu Regeln durchsetzen

Ob Lieferkettengesetz, Produktsicherheit oder Zollkontrollen: Die Behörden regulierten chinesische Online-Marktplätze zu lasch, kritisiert der Handelsverband.

Quelle: FAZ.NET

Selenskyj feuert Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte General Saluschnyj

Selenskyj feuert Oberbefehlshaber
Selenskyj feuert Oberbefehlshaber

Seit der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte General Saluschnyj im Sommer erklärte, die Kämpfe mit Russland seien ins Stocken geraten, gibt es Gerüchte, dass Präsident Selenskyj den General entlassen will. Diese Gerüchte scheinen sich jetzt zu bewahrheiten.

Quelle: euronews

Organisierte Clan-Kriminalität unterwandert deuschte Finanzpolizei

Miri-Clan hatte wohl Spitzel in Anti-Geldwäsche-Behörde des Bundesfinanzministeriums
Miri-Clan hatte wohl Spitzel in Anti-Geldwäsche-Behörde des Bundesfinanzministeriums

Ein Mitarbeiter der Financial Intelligence Unit (FIU) soll über Monate lang vertrauliche Informationen der Anti-Geldwäsche-Behörde an den arabischen Miri-Clan weitergetragen haben. Das geht aus einem Medienbericht hervor.

Quelle: FOCUS online

Kasseler FDPler will Befragung über Ampel-Aus erzwingen

Kasseler FDPler will Befragung über Ampel-Aus erzwingen
Kasseler FDPler will Befragung über Ampel-Aus erzwingen

Wenn es nach dem Kasseler FDP-Vorsitzenden Matthias Nölke geht, sollte seine Partei die Ampelkoalition in Berlin lieber heute als morgen verlassen. Dafür will Nölke den Bundesvorstand zu einer Mitgliederbefragung bringen.

Quelle: hessenschau.de