Politik
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2691 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

“Soldaten aufsparen“: Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein

“Soldaten aufsparen“: Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein
"Soldaten aufsparen": Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein

Einen Tag nach der Mitteilung des russischen Verteidigungsministers hat die Ukraine den Rückzug aus dem umkämpften Marjinka eingeräumt.

Quelle: ZDFheute

AfD, Migration, Wagenknecht. Experten schlagen Alarm. Deutschland droht ein Polit-Beben

Ampel, AfD, Migration, Wagenknecht: Deutschland droht 2024 Polit-Beben
Ampel, AfD, Migration, Wagenknecht: Deutschland droht 2024 Polit-Beben

Führende Politikwissenschaftler rechnen mit einem Polit-Beben im nächsten Jahr.

Quelle: bild.de

“Einladung“ an Wehrpflichtige. Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen

Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen
Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen

Die ukrainische Armee braucht mehr Soldaten, von 450.000 bis 500.000 ist die Rede. Wenn es zu einer Mobilisierung kommt, will der neue Verteidigungsminister auch Männer heranziehen, die inzwischen im Ausland leben.

Quelle: n-tv.de

Oberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus

Oberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus
Oberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss nach Auffassung des Obersten Gerichts von Colorado von der Wahl fürs Weiße Haus in dem Bundesstaat ausgeschlossen werden.

Quelle: stern.de

Vorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl

Vorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl
Vorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl

Die lebenswichtigen Direktmandate der Linkspartei im Osten Berlins bleiben wohl sicher. Dennoch wird die Berliner Februarwahl wichtig für die Partei – auch als Elchtest für die „Eintrittswelle“, auf die man so gerne verweist

Quelle: www.freitag.de

CDU/SPD-Landesregierung. Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

CDU und SPD besiegeln Koalition für Hessen: Rhein und Faeser unterzeichnen Koalitionsvertrag
CDU und SPD besiegeln Koalition für Hessen: Rhein und Faeser unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

Quelle: hessenschau.de

Abhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt

Ukraine-Krieg: Abhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt
Ukraine-Krieg: Abhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt

Zwischen dem Armeechef und dem ukrainischen Präsidenten nehmen offenbar die Spannungen zu. Auch bei Mitarbeitern von Saluschnyj sind Abhörgeräte entdeckt worden.

Quelle: ZEIT ONLINE

AfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister

Pirna: AfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister
Pirna: AfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister

In der zweiten Runde der Wahl für das Amt wurde der von der AfD aufgestellte Tim Lochner gewählt. Damit kann die Partei bundesweit erstmals einen Oberbürgermeister installieren.

Quelle: www.spiegel.de

FDP-Politiker und Rechtsexperten. Ampel-Plan „rechtlich nicht durchsetzbar“

FDP-Bedenken nach Einigung: „Dieser Haushalt ist rechtlich nicht durchsetzbar“
FDP-Bedenken nach Einigung: „Dieser Haushalt ist rechtlich nicht durchsetzbar“

Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte.

Quelle: bild.de

Milliarden-Lücke Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe

Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe | MDR.DE
Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe | MDR.DE

Die Bundesregierung hat sich auf ein Bündel an Maßnahmen geeinigt, um die Haushaltskrise zu lösen. Um die Milliarden-Lücken zu schließen, wird unter anderem der Klima- und Transformationsfonds gekürzt.

Quelle: www.mdr.de

Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt

Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt
Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt

Vier Wochen nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts haben die Ampel-Chefs ihre Pläne vorgestellt, wie sie die Finanzlöcher stopfen wollen. Dabei wird klar: Auf die Bürgerinnen und Bürger kommen neue Belastungen zu. Und zwar in verschiedenen Bereichen. Eine Übersicht.

Quelle: RND.de

Zahlreiche Verletzte nach Raketenangriffen auf Kiew

Newsblog zum Krieg in der Ukraine
Newsblog zum Krieg in der Ukraine

Russland hat erneut die ukrainische Hauptstadt Kiew mit Raketen angegriffen.Die Lage um die umkämpfte Stadt Awdijiwka hat sich weiter verschärft

Quelle: Die Nachrichten

FDP lässt über Ampel-Verbleib abstimmen

Ampel-Verbleib: FDP lässt Mitglieder abstimmen
Ampel-Verbleib: FDP lässt Mitglieder abstimmen

Die Mitglieder der FDP werden über den Verbleib der Partei in der Ampel abstimmen. Dafür hat der Bundesvorstand jetzt den Weg frei gemacht.

Quelle: ZDFheute

CDU bricht mit Merkels Islam-Politik

BILD enthüllt geheime Programm-Sätze: CDU bricht mit Merkels Islam-Politik
BILD enthüllt geheime Programm-Sätze: CDU bricht mit Merkels Islam-Politik

Die CDU wagt die Kehrtwende – und bricht mit der Islam-Politik von Alt-Kanzlerin Merkel.

Quelle: bild.de

SPD leidet unter Realitätsverlust. Will Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten

Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT
Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT

Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue Anreize für die Flucht nach Deutschland.

Quelle: DIE WELT

Prinz bei Wahl zum Landesvorsitz dreimal durchgefallen. Grünen stehen vor Scherbenhaufen

Keine Vorsitzende gewählt: Berliner Grüne brechen Parteitag ab
Keine Vorsitzende gewählt: Berliner Grüne brechen Parteitag ab

Zuvor war die 44-jährige Tanja Prinz in drei Wahlgängen durchgefallen. Ihre Partei sucht nach der richtigen Richtung.

Quelle: Süddeutsche.de

USA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab. Die Nacht im Überblick

USA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab - Die Nacht im Überblick
USA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab - Die Nacht im Überblick

Im Gaza-Krieg schlagen Hilfsorganisationen Alarm, die Versorgung der Zivilisten stehe vor dem Kollaps - Dennoch stellen sich die USA als Israels Verbündeter gegen einen Waffenstillstand. Im Folgenden ein Überblick über die Ereignisse der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Quelle: GMX News

So viele Menschen wie nie mit Scholz und Ampel unzufrieden

Umfragen: So viele Menschen wie nie sind mit Scholz und Ampel unzufrieden
Umfragen: So viele Menschen wie nie sind mit Scholz und Ampel unzufrieden

So kritisch haben die Deutschen wohl noch nie auf die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Koalition geblickt. Nur 20 Prozent bewerten Scholz‘ Arbeit positiv, während zwei Drittel der Befragten sie als schlecht ansehen. Das Vertrauen in die Regierungsführung ist selbst bei den meisten SPD-Wählern erschüttert.

Quelle: RND.de

Ukraine-Krieg: Russland evakuiert Siedlung im Süden - Raketenangriffe auf Charkiw

Ukraine-Krieg: Russland evakuiert Siedlung im Süden - Raketenangriffe auf Charkiw
Ukraine-Krieg: Russland evakuiert Siedlung im Süden - Raketenangriffe auf Charkiw

Moskaus Truppen konzentrieren ihre Angriffe weiter auf die Ostukraine. Ein Wärmekraftwerk wird schwer beschädigt. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg.

Quelle: www.fr.de

Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal. Druck auf Kanzler Scholz wächst

Cum-Ex-Skandal: Neues Dokument erhöht Druck auf Olaf Scholz - WELT
Cum-Ex-Skandal: Neues Dokument erhöht Druck auf Olaf Scholz - WELT

Seit ein bisher unbekanntes Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal neue Zweifel zu seinen Gedächtnislücken weckt, wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz. Auch die Hamburger Staatsanwaltschaft prüft nun das Dokument, das WELT AM SONNTAG am vergangenen Wochenende enthüllt hatte.

Quelle: DIE WELT