2985 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
„Mit der Ampel droht in Europa die Schuldenunion“
CDU-Europapolitiker Daniel Caspary warnt vor einer Aufgabe von Jamaika. SPD und Grüne seien auf Linie Italiens und anderer Südeuropäer, die eine dauerhafte Umverteilung zu Lasten der deutschen Arbeitnehmer, Rentner und Steuerzahler wollen, so der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.
Quelle: DIE WELTBosbach legt Armin Laschet nahe, sein Amt als CDU-Chef niederzulegen
Bundestagswahl 2021 im News-Ticker: Am Donnerstag soll das erste Dreiergespräch nach der Bundestagswahl stattfinden - zwischen SPD, FDP und Grünen. Auch, wenn derzeit eine Ampel-Koalition am wahrscheinlichsten ist, will FDP-Chef Lindner Jamaika noch nicht ausschließen. Alle Neuigkeiten zur Bundestagswahl im News-Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS OnlineRKI-Präsident stellt brisanten Vergleich zwischen Corona und Grippe auf
RKI-Präsident Wieler und Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier mit brisanten Äußerungen.
Quelle: bild.deDAS besprachen Union und Grüne heute wirklich
Union und Grüne haben sich nach BILD-Infos bei entscheidenden Themen nicht annähern können!
Quelle: bild.deÖsterreicher müssen für
CO2-Emissionen bezahlen. Regierung verabschiedet „ökosoziale Steuerreform“
Österreichs Bürger müssen vom kommenden Sommer an für CO2-Emissionen bezahlen. Dafür verabschiedete die Regierung eine „ökosoziale Steuerreform“. Mit Bonuszahlungen soll die Bevölkerung für Sparsamkeit belohnt werden.
Quelle: FAZ.NETPolitik News: “Habe Angst, dass Trump 2024 kandidiert“ - Ex-Trump-Sprecherin fürchtet Rache
Die frühere Pressesprecherin des Weißen Hauses, Stephanie Grisham, fürchtet eine erneute Bewerbung Donald Trumps für das Amt des US-Präsidenten. "Ich habe Angst, dass er 2024 als Präsident kandidiert", sagte Grisham in einem Interview im US-Fernsehen. "Ich glaube nicht, dass er für diese Aufgabe geeignet ist."
Quelle: GMX NewsChef der Bundeszentrale für politische Bildung: Volksparteien haben ausgedient
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung spricht mit Blick auf die Bundestagswahl von einer „Zäsur“ für die Volksparteien in Deutschland. Personenbezogene Wahlen seien nicht mehr aufzuhalten, ist sich Thomas Krüger sicher. Ein breites Parteiensystem könne aber auch en Gewinn sein.
Quelle: www.rnd.deHeftiger Jamaika-Flirt zwischen Union und FDP
Eine Woche nach der Wahl treffen sich Parteien, um Regierungsbündnisse zu diskutieren.
Quelle: bild.deFDP zweifelt Regierungsfähigkeit der Union an
FDP und Grüne haben ihren gemeinsamen Nenner in Vorsondierungen gefunden. Jetzt klären sie, ob SPD-Spitzenkandidat Scholz oder doch Wahlverlierer Laschet sich in Zukunft Kanzler nennen darf. Eine Tendenz zeichnet sich ab. Den Zusammenhalt der Union stellen sie öffentlich infrage.
Quelle: n-tv.de„Bolsonaro Völkermörder“ – Tausende demonstrieren gegen den Präsidenten
In 20 der 26 Bundesstaaten Brasiliens demonstrieren Tausende gegen die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro. Er hatte Corona von Anfang an verharmlost und Schutzmaßnahmen sowie Einschränkungen abgelehnt.
Quelle: DIE WELTKurzstreckenflüge verbieten? Berlins Flughafenchefin warnt Politik vor falschen Entscheidungen
Aletta von Massenbach geht davon aus, dass Fliegen aus Klimaschutzgründen teurer wird. Ihr Appell an die nächste Regierung: „Maßhalten, der Industrie Luft zum Atmen lassen.“
Quelle: www.handelsblatt.comCorona-Maßnahmen - Kinderärzte gegen Maskenpflicht an Schulen
Kinderärztepräsident Thomas Fischbach fordert ein Ende der generellen Maskenpflicht für Schulen. Müssen andere Kriterien zugrundegelegt werden?
Quelle: www.zdf.deFriedrich Merz rechnet mit der CDU ab
Der ehemalige Unionsfraktionschef übt nach der Wahlniederlage scharfe Kritik an seiner Partei. Ein Wahlsieg mit Armin Laschet wäre aus seiner Sicht ein kleines Wunder gewesen.
Quelle: FAZ.NETUS-Kongress vermeidet Shutdown. Doch bei Infrastruktur- und Sozialpaket finden die Demokraten keinen Kompromiss
Der US-Kongress vermeidet einen Shutdown der Regierung. Doch bei Infrastruktur- und Sozialpaket finden die Demokraten keinen Kompromiss. Für Joe Biden ist das heikel.
Quelle: ZEIT ONLINEWegen illegaler Wahlkampffinanzierung: Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy wird zu einem Jahr Haft verurteilt
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy ist wegen illegaler Wahlkampffinanzierung zu einer Haftstrafe verurteilt worden.
Quelle: www.zdf.deWegen illegaler Wahlkampffinanzierung: Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy wird zu einem Jahr Haft verurteilt
Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy ist der illegalen Wahlkampffinanzierung schuldig gesprochen worden. Er wird für ein Jahr unter Hausarrest gestellt. Die Vorwürfe gehen zurück auf den Präsidentschaftswahlkampf 2012.
Quelle: DIE WELTNächste Panne: Berliner Bezirke veröffentlichen geschätzte Wahlergebnisse
In Berlin finden zeitgleich zur Bundestagswahl die Wahlen für das neue Abgeordnetenhaus statt. Sondierungsgespräche starten noch Ende dieser Woche. SPD und Grüne lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sieger ist aber die SPD. Und auch eine Mehrheit zum Volksentscheid zeichnet sich ab. Alle Entwicklungen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin im News-Ticker.
Quelle: FOCUS OnlineGratulation zum Wahlerfolg: Laschet schrieb Scholz persönlichen Brief
Dem Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet war vorgeworfen worden, er hätte seinem SPD-Konkurrenten Olaf Scholz nicht zum Wahlsieg gratuliert. In einem persönlichen Brief soll er dies am Montag aber getan haben. Das berichten Medien in Bezug auf CDU-Kreise.
Quelle: www.rnd.de„Zentrum für politische Schönheit“ schmeißt AfD-Flyer weg, statt sie auszuliefern
Der „Flyerservice Hahn“ hatte der AfD im Wahlkampf angeboten, Werbematerial zu verteilen – doch die Flyer kamen nie unters Volk. Jetzt wurde bekannt: Hinter dem vermeintlichen Dienstleister steckte das „Zentrum für politische Schönheit“.
Quelle: DIE WELTAttacke-Verbot für Kühnert, NoWaBo und Esken Scholz-Ansage für die Ampel
Manchem in der SPD-Führung fällt es nicht leicht, den Wahlkampf-Modus zu verlassen!
Quelle: bild.de